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Jüdische Initiativen gegen den israelischen Mord am palästinensischen Volk stellen sich vor:

• Nicht in unserem Namen, Wien (Dalia Sarig-Fellner, Ellen Lewis)
• Judeobolschewiener*innen (Mitglieder des Kollektivs, u.a. Monika Vykoukal)

im Freien Wort, Rögergasse 24-26, 1090 Wien

In den letzten Wochen hat eine neue Initiative mit Reden auf Palästina-Demos und einer Protestaktion im Parlament auf sich aufmerksam gemacht: „Nicht in unserem Namen“. Auch die schon länger bestehenden „Judeobolschewiener*innen“ wurden hörbar.

Es handelt sich um Menschen mit jüdischem Hintergrund aus Österreich, aus den USA und auch aus Israel, die sich gegen den aktuellen Völkermord an den Palästinenserinnen und Palästinensern stellen. Sie wehren sich auch dagegen, dass dieser von Zionismus im Namen aller Jüdinnen und Juden begangen wird. In ihren Reihen heißen sie grundsätzlich alle willkommen, unabhängig von der Religion.

Veranstalterin: Initiative Palästina Solidarität

5) Zionistischer Vandalenakt gegen die Palästina-Solidarität

Schon wieder (vermutlich am 27.1.24) wurden die Scheiben des „Freien Worts“ mit Aufklebern verunstaltet, die koloniale Gewalt verherrlichen und letztlich gegen Andersdenkende auch bei uns androhen. Die Gewaltbereitschaft der Zionisten ist bekannt. Wenn es heute eine Bewegung gibt, die vergleichbar ist mit den Nazis, dann sind es die Zionisten.

Wehret des Anfängen!

Foto: https://www.palaestinasolidaritaet.at/de/5045

6) Neufassung des Verbotsgesetzes in Österreich

Gleichsetzung der NSDAP mit der Hamas

Wie das Österreichischen Innenministerium in einem Schreiben mitteilt (1), wurde am 8. November eine Regierungsvorlage im Ministerrat beschlossen, welche vorsieht, die Strafen für Antisemitismus und NS-Wiederbetätigung zu vereinheitlichen und zu erhöhen. Was sich oberflächlich nach einer berechtigten Maßnahme gegen Antisemitismus anhört, entpuppt sich bei genauerem hinsehen als weiteren Versuch, die Bewegungsfreiheit der Palästina Solidaritätsbewegung, sowie allgemein die demokratischen Grundrechte weiter einzuschränken.

Ganzer Text: https://www.palaestinasolidaritaet.at/de/5046

7) Für Antirassismus und Demokratie einzustehen heißt, gegen Apartheid, Krieg und Unterdrückung aktiv zu sein

Am 26.1.2024 beteiligten wir uns als Palästina-Block an der Kundgebung „Demokratie verteidigen – gegen Faschismus & Rassismus“. Denn an dem Umgang mit der Palästina-Solidaritätsbewegung zeigt sich die undemokratische und rassistische Haltung der österreichischen Politik in besonderer Deutlichkeit.

Erinnern wir uns: Auf den Demonstrationen gegen den Völkermord in Gaza kommt es österreichweit laufend zu Anzeigen gegen Aktivist:innen und Teilnehmer:innen. Demonstrationen und Kundgebungen werden mit Bezug auf politisch motivierte, pro-israelische Stellungnahmen untersagt. Die offizielle Politik verweigert sich weiter und gegen die Mehrheit der UNO einem Waffenstillstand in Palästina und verteidigt den Genozid an den Palästinenser:innen.

In Österreich wird von der offiziellen Politik seit Jahren ein Klima aufgebaut, das Solidarität mit Palästina und Palästinenser:innen kriminalisiert. Das Narrativ, das von Seiten pro-israelischer Gruppierungen, die sich selbst als links und antirassistisch imaginieren, aufgebaut wird, ist dabei tragend. Sie missbrauchen das Gedenken an den Holocaust, um ihre Unterstützung für den Genozid an Palästinenser:innen zu rechtfertigen.

Ganzer Bericht: https://www.palaestinasolidaritaet.at/de/5041

8) Zur Sendung „Religion Aktuell“ (23. Jänner 2024) mit dem Thema „Israel kritisieren ohne Antisemitismus“

Leserbrief: https://www.palaestinasolidaritaet.at/de/5044

Wir fordern:

1. Eine Anerkennung, das die derzeitige Ausrottung der Bevölkerung von Palästina ein Völkermord ist.
2. Einen sofortigen und dauerhaften Waffenstillstand.
3. Ein Ende von Besatzung, Apartheid und Siedlerkolonisalismus.
4. Die Freilassung aller Geisel von beiden Seiten. Sowohl die etwa 200 der Hamas, als auch die etwa 7.000, die der Staat Israel eingesperrt hält.
5. Eine Unterstützung der Klage Südafrikas vor dem Internationalen Gerichtshof gegen Israel durch die Bundesregierung.
6. Die Kriegsverbrecher müssen vor dem Internationalen Strafgerichtshof landen und für ihre Morde und ihre Hetze gerade stehen.

KPÖ Villach
Der Funke
KJÖ
KSV-KJÖ
Palästina Solidarität Österreich (PSÖ)
Friedensplattform Steiermark
Antiimperialistische Koordination (AIK)

10) Wir freuen uns, dass Voice for Palestine Salzburg und Palästina Initiative Tirol Teil der Palästina Solidarität Österreich geworden sind!

https://www.palaestinasolidaritaet.at/de/aufruf