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• Palästinalandkarte ist keine Verhetzung

Aktionen:

HEUTE 29. Dezember 2023:

Schau hin: Kindergrab Gaza – Bundesweiter Aktionstag, Orte und Uhrzeiten: https://www.palaestinasolidaritaet.at/de/4988

30. Dezember 2023

a) Autokorso von Neunkirchen nach Wien zur Demo, 30. Dezember 2023, Treffpunkt: Am Spitz, 2600 Neunkirchen, 12 Uhr, Abfahrt ca. 13 Uhr

Route: NK-B17-Triesterstraße-Oper-Heldenplatz Wien 15 Uhr

b) Demo in Wien, Samstag 30. Dezember 2023, 15 Uhr, Herbert Karajan Platz, Oper

Es sprechen unter anderen:

Horst Kleinschmidt, Namibia-Deutscher und führender Aktivist des Widerstands gegen die Apartheid sowie engagierter Christ

Franz Piribauer, Koordinator von DIEM25 in Wien

Astrid Wagner, Strafverteidigerin
https://www.palaestinasolidaritaet.at/de/4974

c) Demo Stoppt den Genozid, Graz Hauptbahnhof, 30. Dezember 2023, 17 Uhr

31. Dezember 2023

Wien: Silvesterdemo für Palästina, Frieden für Palästina, Freiheit für die Welt, 31. Dezember 2023, 22 Uhr, Kahlenberg, Wien

 

Flugblätter zum Download

Palästinensische Kindheit: Ein heute 16 Jähriger ist genau 6 Kriege alt

https://www.palaestinasolidaritaet.at/de/4997

Die Israelis meinen, gegen menschliche Tiere vorgehen zu müssen. Wir meinen: Stoppt den Völkermord! Genug ist Genug!

https://www.palaestinasolidaritaet.at/de/4985

 

Die unmögliche Kampagne der Palästinasolidarität

Eine Citylight-Kampagne, um auf den Völkermord in Palästina aufmerksam zu machen

Die letzten Wochen und Monate waren in der aktiven politischen Szene stark eingenommen vom unbeschreiblichen Völkermord in Palästina. Ganz im Gegensatz dazu ist das offizielle politische Österreich und auch der Medienmainstream gar nicht davon angetan, eine verfassungsgemäße neutrale Haltung gegenüber den Verbrechen an den Palästinensern einzunehmen, sondern vielmehr hat Österreich in der UN zweimal gegen einen Waffenstillstand gestimmt, gemeinsam mit den USA und Israel.

Auch die Medien hierzulande sind in der Haltung weitgehend eins mit den politischen Parteien und verschweigen viele Details und Tatsachen zu den Verbrechen Israels an der Urbevölkerung in Palästina. Wie schon zu Zeiten des COVID-Ausnahmezustands werden politisch Aktive gegen den Mainstream, als Antisemiten und teilweise als Nazis diffamiert und verhetzt. Hinzu kommt als Krönung der Zerstörung der Meinungsfreiheit, dass Slogans verboten und ganze Demonstrationen von der Polizei untersagt wurden – das sind die Kettenhunde des Innenministers der vom Antisemitismus zum Ressentiment gegen Muslime gewechselt ist.

Dem entgegen haben die Kreativen von Palästina Solidarität Österreich eine Plakat-Kampagne kreiert, welche absichtlich auf Kriegsbilder und die Darstellung des unfassbaren Leids der Zivilbevölkerung in Gaza und der Westbank verzichtet. Ziel war es, mehr Aufmerksamkeit jenseits der digitalen Bubble für Palästina zu schaffen. Mit den reichlichen Spenden der palästinensischen Ärzte und Apotheker konnten wir eine Citylight-Kampagne publizieren, welche an sieben Locations in Wien zwei Wochen zu sehen war.

Zensur im kommerziell öffentlichen Raum

Bei der Planung und Veröffentlichung der Kampagne mit Werbepartnern gab es mehrere Schwierigkeiten mit denen wir ja fast schon gerechnet hatten. Als erstes haben wir den Platzhirsch „gewista“ ins Auge gefasst, um uns ein Angebot zu stellen, was auch prompt geschah. (Im Veröffentlichungsprozess von Plakaten behalten sich die Plakatstellen-Betreiber vor, die Inhalte der Kampagnen zu kontrollieren und auch die Veröffentlichung zu verhindern, sollte sie „rassistisch, sexistisch, gewaltverherrlichend oder dergleichen“ sein.)„Gewista“ erhielt die Plakate als pdf zur Ansicht und hat augenblicklich reagiert und uns schriftlich mitgeteilt, dass sie uns in diesem Jahr nicht mehr einplanen können. Wir unterstellten eine Lüge und forderten schriftlich dazu auf uns für das Frühjahr 2024 einzuplanen, was damit abgetan wurde, dass sie in einem Umstrukturierungs-Prozess seien und gar nichts planen könnten.

Ganzer Bericht: https://www.palaestinasolidaritaet.at/de/4994

 

Abbildung Palästina-Flagge auf gesamtem Mandatsgebiet rechtens

Staatsanwaltschaft stellt Ermittlungen ein – keine Verhetzung
In Salzburg gab es bei der Palästina Kundgebung am 5.11. eine Anzeige wegen „Verhetzung“. (siehe Bericht) Grund dafür: auf einem Plakat war das historische Palästina in den Grenzen von vor 1947 eingezeichnet. Die Polizei wollte daraus einen Strafbestand konstruieren, in dem man das Kunststück vollbrachte zu unterstellen, dass Plakat würde Israels „Existenzrecht“ leugnen und erfülle somit den Tatbestand der Verhetzung.

Die Absurdität und Haltlosigkeit solcher Vorwürfe wurde nun auch seitens der Staatsanwaltschaft bestätigt, indem diese das Verfahren eingestellt hat. Vermutlich war auch der Polizei bekannt, dass diese Vorwürfe lächerlich sind und zu keinem Verfahren führen. Der Polizei geht es um Einschüchterung: Man zeigt Leute willkürlich an und auch wenn am Ende nichts dabei rauskommt, fühlen sich viele dennoch verunsichert und bekommen Angst. Das sind die Methoden, mit denen der österreichisch Staat arbeitet, um kritische Stimmen die sich gegen den Massenmord in Gaza und Österreichs Komplizenschaft einsetzen, mundtot zu machen.

Für uns kann das nur bedeuten: Lassen wir uns nicht einschüchtern! Wenn wir zusammen kämpfen und uns gegen den Völkermord in Gaza organisieren, können sie uns nicht ins Abseits drängen.

Gegen den Zionismus und seine Vasallen in Österreich!
Freiheit für Palästina!

Voiceforpalestinesalzburg
https://www.palaestinasolidaritaet.at/de/4992

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5) Leserbrief an die Kleine Zeitung

Liebe Redaktion der Kleinen Zeitung,

es benötigt wirklich keine großen geistigen Kapazitäten, um sich die Sinnlosigkeit der Gleichsetzung des zionistischen Staates Israel mit jener der Religion des Judentums bewusst zu machen. Ebensowenig ist auch nur ein Fünkchen Vorstellungsvermögen von Nöten um sich die logischen Schlussfolgerungen dieser Absurdität und deren gravierende, moralische Implikationen denken zu können.
https://www.palaestinasolidaritaet.at/de/4990

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6) Dritte Palästina-Solidaritätsaktion in Wiener Neustadt am 26. Dezember

Bericht: https://www.palaestinasolidaritaet.at/de/4998

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