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Essay Rainer Brunath, 9.6.2024

Ist die die EU der europäische Kontinent? Sie ist es nicht und wird daran scheitern – weil sie es nicht ist.

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Themen: Ukraine, Palästina, Friedensbewegung, EU-Militarisierung u.a.m.
Nachfolgend eine kurze Themenübersicht.
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• 8.6.24, Linz, Wien: Dem0
• 18.6.24, Wien: Gedenkveranstaltung
• 26.6.24, Wien: Filmabend
• u.a.m.

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„Die Ukraine und Moldau erfüllen nach Einschätzung der EU-Kommission alle Voraussetzungen für den Beginn von Verhandlungen über eine Aufnahme in die Europäische Union.“ (https://www.msn.com/de-at/nachrichten/news/eu-ukraine-und-moldau-bereit-f%C3%BCr-beitrittsverhandlungen/ar-BB1nP08V?ocid=BingNewsSerp)

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28.6.           Sommerfest
5.7.             Fahrrad ReparierBar
6.7.             Das Cambium-Standl am Fehringer Samstagsmarkt
26.-30.8.     Arbor Camp – Achtung – Neuer Termin!

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NATO und EU steigern weiter die Kriegsgefahr für Europa. Von der Leyen geht in diese Richtung und die US-NATO macht ebenfalls Vorbereitungen dafür. Frankreich würde anscheinend am liebsten sofort gegen Russland kämpfen. Wir haben heute in der EU Kriegstreiber und Fanatiker am Ruder.

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„Israel ist sehr gut darin, sich als solche zu vermarkten. Zwar werden Mängel eingeräumt, aber Israel wird als Demokratie anerkannt und die Besatzung als Nebensache betrachtet.“ (https://www.jungewelt.de/artikel/476747.israelische-linke-repressionswelle-von-historischem-ausma%C3%9F.html)

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Was der Wähler bei der EU-Wahl wählt ist weitgehend egal. Die EU-Greminen machen ohnedies was sie wollen. Aber bitte geht zur Wahl und wählt unglültig oder eine Splittergruppe eurer Wahl.

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Film „DIE EISERNE MAUER“ von Mohamed Alatar (53 Minuten)

Freitag, 7. Juni um 19 Uhr in Graz, Lendkai 45.
Im Anschluss an den Film gibt es Zeit für Fragen und Diskussion!

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Wie hängen Klimakrise und Kriege zusammen?

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• Klagenfurt: 2.6.2024
• Wien: 8.6.2024
• Salzburg: 9.6.2024
• Inndbruck: 9.6.2024

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Von verschiedenen Seiten erreichen uns [Frauen in Schwarz] Nachrichten über das menschenrechtswidrige Vorgehen Israels auch in der Westbank, und furchtbare Pläne der israelischen Regierung nicht nur für Gaza, sondern auch die besetzten Gebiete.

Die “Kriegsrhetorik” werde immer gefährlicher, erklärte Ungarns Außenminister Péter Szijjártó bei einem EU-Treffen in Brüssel. Es würden “immer radikalere Ideen” vorgebracht, die Gefahr eines 3. Weltkriegs wachse. ( https://lostineu.eu/ungarn-warnt-vor-3-weltkrieg-borrell-scherzt/)

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„Nach der Verabschiedung des umstrittenen Transparenz-Gesetzes verstärken die EU und die USA den Druck auf die Regierung in Georgien. Dabei geht es nicht immer fein zu“ (https://lostineu.eu/eu-droht-georgien-usa-verhaengen-sanktionen/)

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Ukraine-Krieg: Nato will Angriffe auf Russland erlauben
Israel am Abgrund

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Im politischen Feldzug für Völkermord, Apartheid und Kolonialismus attackiert der Innenminister die Grundrechte und zersetzt die Verfassung

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Die vom Westen begonnene Spaltung der Welt beginnt sich immer mehr zu verfestigen. Die Politik wäre, im Sinne einer friedlichen Welt in der Wohlstand für alle das Ziel ist, aufgerufen diese Spaltung sofort zu beenden.

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„In den Vereinigten Staaten weitet sich die Diskussion aus, wie man den Krieg in der Ukraine mit einem Waffenstillstand beendet und in Verhandlung tritt. Höchste Zeit, dass auch die EU-Politiker aufwachen!“ (https://lostineu.eu/aufgelesen-die-ukraine-retten/)

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• 24.5.24, Linz: Kundgebung Frieden für Palästina
• 26.5.24, Linz: Kundgebung Demokratie verteidigen
• Standing together
• Bildung
• Pflege

und andere Themen mehr.
Nachfolgend die Themenübersicht (siehe auch https://www.solidarwerkstatt.at/medien/rundbriefe/werkstatt-rundbrief-9-2024)
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• Wien, 18.5.2024: Großdemo
• Linz, 18.5.2024: Groß-Marsch
• Landesgericht hat Demoverbot aufgehoben

u.a.m.

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SommerAkademie der sozialen Bewegungen 2024

Friede, Freude, Revolution!
Demokratisch die Verhältnisse ändern.
11. – 14. Juli Steyr / OÖ

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Netzpolitischer Abend: Podiumsdiskussion zur EU-Wahl

22. Mai 2024, ab 18 Uhr
Graben 17, 1010 Wien
(in den Räumlichkeiten der DigiSociety)

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‚Die EU-Botschafter sprachen sich für ein EU-weites Veröffentlichungsverbot aus. Betroffen sind neben “Voice of Europe” die staatliche russische Agentur Ria Nowosti sowie die Zeitungen “Iswestija” und “Rossiskaja Gaseta”.‘ (https://lostineu.eu/voice-of-europe-bruessel-sperrt-russische-medien/)

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Presseaussendung von Connection e.V. zum „Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung“.

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„Die EU plant neue, weitreichende und brisante Sicherheits-Garantien für die Ukraine. Sie sollen kurz nach der Europawahl beschlossen werden und könnten uns noch tiefer in den Krieg mit Russland ziehen.“ ( https://lostineu.eu/der-naechste-ukraine-deal-esc-hat-ein-nachspiel-und-streit-um-wahldebatte/)

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• Wien, 15.5.24: Kundgebung Nakbah
• Wien, 16.5.24: Infotisch
• Wien, 16.5.24: Bericht aus Paästina
• Wien, 17.5.24: Film Screening

und weitere Info

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EINLADUNG zum 71. FORUM
Donnerstag, 23. Mai 2024, 19:00 – 21:00 Uhr
Gemeinderatssitzungssaal, Rathaus, Hauptplatz 1, 8010 Graz
https://www.mehrzeitfuergraz.at/

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• Wien, 15.5.24: Kundgebung Neutralität-Frieden-Soziale Gerechtigkeit
• Bündnis ür Neutralität
• Verkehrswende
• Künstliche Intelligenz

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Anlässlich der fortgesetzten Angriffe der Israelis auf Rafah haben 3 Menschenrechtsorganisationen einen offenen Brief an alle Staatschefs veröffentlicht. Nacfolgend in deutscher Übersetzung.

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Anlässlich des Internationalen Tages der Kriegsdienstverweigerung (Mittwoch, 15. Mai) organisiert die Grazer Initiative für Frieden und Neutralität (GIFFUN) an diesem Tag um 10.00 am Hauptplatz zwischen Erzherzog-Johann-Brunnen und Rathaus eine Kundgebung zum Thema

„Politisches Asyl für Kriegsdienstverweigerer und Kriegsdienstverweigerinnen“

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