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[Lost in Europe] EU-Politik bleibt auf Kriegskurs

Bloged in Krise by friedi Mittwoch Oktober 30, 2024

Lost in Europe – Schlagzeilen vom 29.10.2024 zeigen den aktuellen Kurs in den Abgrund (siehe:Lost in Europe, 29.10.2024 :

  • Von der Leyen will EU noch enger an Nato binden
  • Israel fordert die Uno heraus
  • Georgien: Die EU verrennt sich

Man geht konsequent den falschen Weg. Die EU ist ein Staatenbund, in dem nicht alle Staaten in der NATO sind – daher ist es falsch, dass die EU näher an die NATO rückt (siehe: Lost in Europe, 29.10.2024). Eigentlich würde das bedeuten, dass etwa Österreich aus der EU austreten müsste.

Ähnlich der falsche Weg in Israel: Statt die UNO zu stärken, greift Israel, getragen von nationalen Interessen, die UNO an. (siehe:Lost in Europe, 29.10.2024) Dieser Weg ist friedenspolitisch äußerst bedenklich und erinnert an die Vorgänge im alten Völkerbund, die letztendlich mit zum Weltkrieg führte.

In Georgien ist es nicht viel anders. Anstatt die Wahl anzuerkennen gibt es starke Interessen, dies nicht zu tung. Victor Orban, als Ratsvorsitzender, lobt zwar Georgien als christliches Land, aber die Haltung der EU ist nicht einheitlich.

„Die EU findet keine klare Linie zur umstrittenen Wahl in Georgien. Nach Ratspräsident Michel veröffentlichte nun auch EU-Kommissionschefin von der Leyen ein eigenes Statement – genau wie 13 Europaminister (darunter die Deutsche Lührmann), die offenbar nicht mit dem Statement des EU-Außenvertreters Borrell vom Vortag zufrieden sind.“ ( Lost in Europe, 28.10.2024)

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