LINKEstmk 

„Vamed-Verkauf: Der umstrittene Investmentfonds PAI Partners kauft mehrheitlich 21 österreichische Reha-Zentren vom ehemals teilstaatlichen Gesundheitskonzern Vamed.

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Der politische Irrsinn ist besonders in Gaza und in der Ukraine zu sehen – und an der Unterstützung dieses Irrsinns durch „unsere“ Politiker – sowohl der lokalen in Österreich als auch der in der EU.

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Nun haben wir wieder Frau von der Leyen als Ratspräsidentin – und weiter die EVP als politische Zentralinstanz in der EU. Was das bedeutet? Weiter so! Rechtsbrüche, Korruption, Demokratieabbau usw. wie bisher. Die EU-Kriegsunion als Vasall der US-Global-Strategie geht weiter – auch gegen den Wünschen der Bevölkerung. (more…)

VOM KRIEG ZUM FRIEDEN
Symposion der Initiative „Demokratie und Grundrechte“
am Freitag, den 11. Oktober 2024 von 14 Uhr bis 20 Uhr
im Martinssschlössl, Martinstraße 18, 1180 Wien

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Richtig demokratisch war die EU eigentlich nie – aber „[f]rüher war es klar worum es ging: Frieden, Wohlstand und Stabilität waren die Versprechen, mit denen die EU angetreten ist.

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• Antifaschistischer Grundkonsens
• Liste GAZA tritt in mindestens 4 Bundesländer an
• Diskussion Neutralität
• 9.8.2024 Kundgebung gegen Sky Shield

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Anlässlich des „drohenden“ Wahlsiegs von Trump und den fortschreitenden Gebietsverlusten an die Russen ändert Selenskyj nun seine Strategie.

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• 27.7.2024, Wien: Kundgebung
• Unterstützungserklärung für Liste GAZA

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Skandale prägen die politische Landschaft auch in Österreich. Egal ob Ibiza, COFAG oder die Causa SIGNA – der Verdacht auf Korruption oder Machtmissbrauch hält sich vehement. Umso wichtiger ist die Aufklärung solcher Missstände und das dafür wichtigste Instrument: der Untersuchungsausschuss.

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Essay eines Artikels bei rt.de von Rainer Brunath
Hamburg 22.7.2024

Donald Trump will angeblich Friedensgespräche über die Ukraine mit Russland führen. Was hat das auf sich? Kann man sich darüber freuen?

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„Private Gläubiger haben sich überraschend mit der Ukraine geeinigt: Sie wollen bzw. müssen auf 37 Prozent ihrer Forderungen verzichten.“ (https://lostineu.eu/update-ukraine-glaeubiger-verzichten-auf-milliarden/)

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Ukraine dreht Ungarn den Ölhahn zu; die zwei Seiten Selenskijs und private Gläubiger bitten Kiew zur Kasse (siehe: https://lostineu.eu/neues-vom-wirtschaftskrieg-246-ukraine-dreht-ungarn-den-oelhahn-zu/)

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Passend zum Compact verbot sind die demokratiepolitischen Vorgänge in der EU: https://lostineu.eu/post-demokratie-auch-in-berlin-und-paris/ und dazu passend der miliätrische Größenwahn der Frau vom der Leyen: https://lostineu.eu/jetzt-will-vdl-auch-noch-taiwan-schuetzen/

Nun hat die SPD-Politikerin Nancy Fraeser in Deutschland ein Verbot von Compact erlassen. Es ist zwar unklar, auf was sich das Verbot klar bezieht, aber durch Vermögensbeschlagnahmung ist sowohl auch das Medium Compact betroffen. Auch wenn sich nun einige in der Sozialdemokratie freuen, ein rechtsgerichtetes Organ zum Schweigen gebracht zu haben, ist dieses Vorgehen äußerst bedenklich.

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Im Interview mit HKCM vertritt General a.D. Kujat die Stimme der Vernuft: Friede ist notwendig. (siehe: https://youtu.be/vKreiTSGp3Y)

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„Wie erwartet, hat EU-Kandidatin von der Leyen einen Wünsch-Dir-Was-Katalog verkündet, um ihre Wiederwahl zu sichern. Der Preis: Eine aufgeblähte Kommission, die ihre Kompetenzen überschreitet.“ (https://lostineu.eu/jedes-grueppchen-bekommt-sein-kommissaerchen/ )

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EINLADUNG: Offenes Frühstück
Samstag, 20.7.2024, ab 10.00 Uhr mit Open End
in der Villa KarMa, Söchau 92, 8362 Söchau
(gleich vis a vis 2. Haus links von Bahnhof Söchau, „Thermenbahn“ bzw. 4 Häuser nach dem  SPAR-Markt)

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Was Brüssel nicht passt, wird boykottiert – am Bsp. Ungarn.

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• Liste GAZA: Sammelm von Unterstützungserklärungen
• 23.7.2024, Wien: Mahnwache

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Ein sehenswerter Beitrag zur aktuellen Kriegstreiberei: Ein Bild-Lagezentrum-Spezial

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• Unterschrift für Liste GAZA
• 31.7.24: Podiumsdiskussion Neutralität
• Nein zum Sky-Shiled
• NATO-Atomraketen gegen Russland

u.a.m.

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„Die Eliten sagen der Bevölkerung: Wegschauen vom Krieg!“ (https://www.selbstbestimmtes-oesterreich.at/artikel/gluecklich-ist-wer-vergisst-was-doch-nicht-zu-aendern-ist)

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„Die EU-Kommission macht Ernst: Sie droht E. Musk mit hohen Strafen – angeblich verstößt “X” (Ex-Twitter) gegen EU-Recht. In Wahrheit geht es um missliebige Inhalte.“ (https://lostineu.eu/bruessel-musk-verstoesst-gegen-eu-recht/)

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Themen:

• VAMED-Zerschlagung
• AMS-Budgetkürzung
• Palästina
• EU-Militarisierung
• Umwelt

Zum Werkstattbrief: Rundbrief
Nachfolgemd die Themenheader.

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Themen:

• 75 Jahre NATO
• EU-Renaturierung
• Atom
• Neutralität
• Vamed

usw.

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Die NATO fährt ihre Strategie der Aufrüstung weiter. Tut sie das als Reaktion auf russische Aggression oder provoziert sie damit russische Aggression.

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PODIUMSDISKUSSION
Wann: Mittwoch, 31. Juli 2024,18:30 Uhr
Wo: Event Space „Blumenfabrik”, Neustiftgasse 36, 1070 Wien

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• Unterstützungserklärungen
• 11.7.2024, Wien, Infotisch
• 13.7.2024, Wien, Hands off Gaza

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Nun ist es offiziell: Die Nato führt Krieg in der Ukraine.

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Hier kommt die Artikelübersicht der Juli-Ausgabe der SOZ (Sozialistische Zeitung) mit vielen interessanten Artikeln.

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