LINKEstmk 

Wie hängen Klimakrise und Kriege zusammen?

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• Klagenfurt: 2.6.2024
• Wien: 8.6.2024
• Salzburg: 9.6.2024
• Inndbruck: 9.6.2024

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Von verschiedenen Seiten erreichen uns [Frauen in Schwarz] Nachrichten über das menschenrechtswidrige Vorgehen Israels auch in der Westbank, und furchtbare Pläne der israelischen Regierung nicht nur für Gaza, sondern auch die besetzten Gebiete.

Die “Kriegsrhetorik” werde immer gefährlicher, erklärte Ungarns Außenminister Péter Szijjártó bei einem EU-Treffen in Brüssel. Es würden “immer radikalere Ideen” vorgebracht, die Gefahr eines 3. Weltkriegs wachse. ( https://lostineu.eu/ungarn-warnt-vor-3-weltkrieg-borrell-scherzt/)

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„Nach der Verabschiedung des umstrittenen Transparenz-Gesetzes verstärken die EU und die USA den Druck auf die Regierung in Georgien. Dabei geht es nicht immer fein zu“ (https://lostineu.eu/eu-droht-georgien-usa-verhaengen-sanktionen/)

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Ukraine-Krieg: Nato will Angriffe auf Russland erlauben
Israel am Abgrund

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Im politischen Feldzug für Völkermord, Apartheid und Kolonialismus attackiert der Innenminister die Grundrechte und zersetzt die Verfassung

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Die vom Westen begonnene Spaltung der Welt beginnt sich immer mehr zu verfestigen. Die Politik wäre, im Sinne einer friedlichen Welt in der Wohlstand für alle das Ziel ist, aufgerufen diese Spaltung sofort zu beenden.

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„In den Vereinigten Staaten weitet sich die Diskussion aus, wie man den Krieg in der Ukraine mit einem Waffenstillstand beendet und in Verhandlung tritt. Höchste Zeit, dass auch die EU-Politiker aufwachen!“ (https://lostineu.eu/aufgelesen-die-ukraine-retten/)

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• 24.5.24, Linz: Kundgebung Frieden für Palästina
• 26.5.24, Linz: Kundgebung Demokratie verteidigen
• Standing together
• Bildung
• Pflege

und andere Themen mehr.
Nachfolgend die Themenübersicht (siehe auch https://www.solidarwerkstatt.at/medien/rundbriefe/werkstatt-rundbrief-9-2024)
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• Wien, 18.5.2024: Großdemo
• Linz, 18.5.2024: Groß-Marsch
• Landesgericht hat Demoverbot aufgehoben

u.a.m.

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SommerAkademie der sozialen Bewegungen 2024

Friede, Freude, Revolution!
Demokratisch die Verhältnisse ändern.
11. – 14. Juli Steyr / OÖ

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Netzpolitischer Abend: Podiumsdiskussion zur EU-Wahl

22. Mai 2024, ab 18 Uhr
Graben 17, 1010 Wien
(in den Räumlichkeiten der DigiSociety)

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‚Die EU-Botschafter sprachen sich für ein EU-weites Veröffentlichungsverbot aus. Betroffen sind neben “Voice of Europe” die staatliche russische Agentur Ria Nowosti sowie die Zeitungen “Iswestija” und “Rossiskaja Gaseta”.‘ (https://lostineu.eu/voice-of-europe-bruessel-sperrt-russische-medien/)

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Presseaussendung von Connection e.V. zum „Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung“.

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„Die EU plant neue, weitreichende und brisante Sicherheits-Garantien für die Ukraine. Sie sollen kurz nach der Europawahl beschlossen werden und könnten uns noch tiefer in den Krieg mit Russland ziehen.“ ( https://lostineu.eu/der-naechste-ukraine-deal-esc-hat-ein-nachspiel-und-streit-um-wahldebatte/)

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• Wien, 15.5.24: Kundgebung Nakbah
• Wien, 16.5.24: Infotisch
• Wien, 16.5.24: Bericht aus Paästina
• Wien, 17.5.24: Film Screening

und weitere Info

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EINLADUNG zum 71. FORUM
Donnerstag, 23. Mai 2024, 19:00 – 21:00 Uhr
Gemeinderatssitzungssaal, Rathaus, Hauptplatz 1, 8010 Graz
https://www.mehrzeitfuergraz.at/

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• Wien, 15.5.24: Kundgebung Neutralität-Frieden-Soziale Gerechtigkeit
• Bündnis ür Neutralität
• Verkehrswende
• Künstliche Intelligenz

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Anlässlich der fortgesetzten Angriffe der Israelis auf Rafah haben 3 Menschenrechtsorganisationen einen offenen Brief an alle Staatschefs veröffentlicht. Nacfolgend in deutscher Übersetzung.

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Anlässlich des Internationalen Tages der Kriegsdienstverweigerung (Mittwoch, 15. Mai) organisiert die Grazer Initiative für Frieden und Neutralität (GIFFUN) an diesem Tag um 10.00 am Hauptplatz zwischen Erzherzog-Johann-Brunnen und Rathaus eine Kundgebung zum Thema

„Politisches Asyl für Kriegsdienstverweigerer und Kriegsdienstverweigerinnen“

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„Dass die EU ein Demokratie-Problem hat, ist bekannt. Nun kommt auch noch ein Liberalismus-Problem hinzu. Die Meinungsfreiheit wird eingeschränkt. Wir werden Zeugen einer illiberalen Wende in der EU – und das kurz vor der Europawahl.“ (https://lostineu.eu/die-liberale-maske-faellt/ )

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„Scholz will Globalen Süden zur Beteiligung an der Schweizer Ukraine-Konferenz drängen. Die zielt nicht auf Waffenstillstandsgespräche, sondern soll möglichst viele Länder auf Seiten Kiews positionieren.“ (https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/9553 )
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Die EU muss palästinensische Zivilisten schützen, in Zeiten des anhaltenden Völkermords, vor allem das Gesundheitspersonal

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• Übersicht der SOAL-Webseite
• Artikelübersicht SOZ Mai 2024

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Die nächste Idiotie bahn sich an: In Zeiten der Umweltkrise, der stagnierenden Armutsbekämpfung haben die Potentaten nichts besseres zu tun als Konflikte zu schüren. Die Wiener Zeitung weist auf den schwelenden Konflit Indien-China hin.

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Der nächste Schritt zurück zum Raubrittertum: Die EU eignet sich die Zinsgewinne der russischen Vermögen an. Das mag die russophoben Menschen freuen – ist aber ein Rückschritt in die Zeit der Raubritter – westliche Werte eben!

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Themen

• 15.5.24, Wien: Kundgebung zu 69 Jahre Staatsvertrag
• 1.6.24, Ried: Wandern für den Frieden
• 14.5.24, Linz: Kundgebung Palästinasolidarität
• Parlamentarische Bürgerinitiative: Die Waffen nieder!
• EU-Militarisierung
• Petition: Stopp Kraftwerk Kaunertal
• Doppelstandards des Westens
• Linz: Eisenbahnbrücke, A26

u.v.a.m.

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• Gesinnungsjustiz: Pröbsting verurteilt
• Termine

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Eigentlich sind die grünen Sozialminister mit dem Vorsatz angetreten, Armut zu bekämpfen – leider kamen sie nicht dazu; weder das Sozialgesetz wurde besser noch das Arbeitslosenversicherungsgesetz. Im Gegenteil: Die Sanktionen gegen Arbeitslose sind stark gestiegen – wie das A&W-Blog schreibt.

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