Die Neos wollte erreichen, dass sich die Stadt Graz „umfänglich zu den auf EU-Ebene ausgesprochenen Sanktionen gegen die Russische Föderation“ erklärt. Die KPÖ rückte diesen Versuch, internationalen Zwist in die Stadtregierung zu tragen, zurecht. Nachfolgend die KPÖ-Stellungsnahme.
Preise runter, Löhne rauf!
Freitag, 14. Oktober
Treffpunkt: 16 Uhr, Hauptbahnhof Graz
Setzt euch für den Frieden ein statt für den Krieg!
Die Themen:
u.a.m.
Zum Rundbrief: http://https//www.solidarwerkstatt.at/medien/rundbriefe/werkstatt-rundbrief-17-2022; Nachfolgend eine grobe Übersicht.
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Es ist offensichtlich, dass die Russische Föderation die Lage der Welt, die Stärke ihrer Streitkräfte und die Situation in der Ukraine falsch eingeschätzt hat. Als Reaktion auf diese Fehleinschätzung geht Putin nun endgültig den Weg der Eskalation. Aber das ist wiederum der falsche Weg.
Die Umdefinition der sozialen Kräfte hat die politische Linke orientierungslos gemacht. Es gelang den Systemkräften, die sozialen Problem wie Armut, Ausbeutung, Kapitalanhäufung usw. in einen neuen Rahmen zu stellen, der keine sozialen Implikationen mehr enthält sonder auf das Freund-Feind-Schema zwischen Autkratie und Demokratie reduziert ist. Der Linken wurde damit die Orientierung entzogen.
Ungarn ist bei den Sanktionen widerborstig – daher wird Ungarn der Demokratie-Status abgesprochen. Polen ist demokratiepolitisch zwar ähnlich problematisch, aber militärisch auf US-Schiene – also eine Musterdemokratie. Kanzler Scholz will nun ganz Europa zu einer US-Musterdemokratie machen – eine Demokratie, wo es keine Abweichler mehr geben kann.
Der Vortrag findet am 19.Oktober 2022 in der Mehrzweckhalle in Gratwein, Schulstraße 10 statt und beginnt um 18.30 Uhr.
Der Eintritt ist frei. Gratis Parkplätze sind vorhanden.
Nun hat Aserbeidschan Armenien überfallen (siehe: ARD1 Tagesschau, 13.9.22). Ein Kommentator des Blogs ( Holly01 in Lost in Europe) stellt da die Fragen, die sich aus der Reaktion der EU im Falle der Ukriane ergeben.
„Die Hütte brennt, das Fundament wackelt“ das ist das Resümee von Lost in Europe über die politischen Vorgänge in Europa.
Abseits der regierenden Politik gibt es sie, die vernünftigen Stimmen, auch noch in Europa: PINEWS (Politically Incorrect) Roger Köppels liefert in der Weltwoche Daily (auch über PINEWS aufzurufen ) eine Analyse der politischen Vorgänge: https://youtu.be/bS2AcEWs3O0 (hörenswert!).
BR24 zeichnet am 9.9.2022 ein desaströses Bild des russischen Militärs (siehe BR24, 9.9.2022).
Die Medien berichten über die Erfolge der ukrainischen Armee. Aber ein Aspekt bleibt dabei meist unerwähnt: Der Winter. Tatjana Kojic erinnert daran, dass in einem Krieg nicht nur militärische Komponenten wirken.
Notsituation Kinderbetreuung
Familiendemo
16.September 2022 16:00
Treffpunkt Griesplatz, Graz
Nun hat die angekündigte Gegenoffensive der Ukraine begonnen. Es sollen auch schon Gebiete zurückerobert worden sein. Aber der Schwerpunkt der Offensive dürfte einfach auf weiterer Zerstörung von Infrastruktur und der weiteren Erlangung von Hilfsgeldern des Westens liegen. Die Ukraine ist ja praktisch bankrott.
In einer Diskussionsrunde von Markus Lanz (ZDF) wird das, was auf uns durch die Sanktionen – vor allem durch den Gas-Mangel – auf uns zu kommt sehr klar dargestellt.
Am 24.8.2022 fand in Wien eine Kundgebung vor dem Gesundheitsamt Wien statt (siehe: https://www.linkestmk.at/archive/23057 ). Die Coronamaßnahmen sind zwar noch nicht endgültig entschärft – aber die Proteste haben doch zu Erfolgen geführt. Nachfolgend Auszüge von dieser Demo.
u.a.m
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Der Krieg in der Ukraine bringt nicht nur unsägliches Leid für die Menschen in der Ukraine – die poitischen Vorgänge um Waffenlieferung und Sanktionen demaskieren auch die westlichen Demokraten und ihre tatsächliche Gesinnung so klar wie sonst kaum. Rainer Brunath hat für Deutschland diesen Vorgang in einem Essay zusammengefasst.
Für Frieden und Neutralität – Gegen Teuerung und Sanktionen
Sa 24.09.22 15h
Auftakt: Platz der Menschenrechte, Wien
Schluß: Minoritenplatz
Preise Runter!
Demo gegen die Kostenexplosion!
17. September 2022, 14 Uhr
Bruck/Mur, Bahnhof
Zur Übersicht im Web: https://www.solidarwerkstatt.at/medien/rundbriefe/werkstatt-rundbrief-16-2022
Nachfolgend die Beitragsübersicht
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Neben dem Wirtschaftskrieg tobt aktuell auch ein Nachrichenkrieg. Die westliche Alianz kämpft darum, ihre Sicht der Dinge möglichst ungestört in die Bürger einzutrichtern. Das zieht eine Politik nach sich, wie sie aus jedem Krieg bekannt ist: Keine Feindsender! Nur die Information des Wahrheitsministeriums darf verbreitet werden. Rainer Brunath hat darüber ein ausführliches Essay mit Blickpunkt BRD geschrieben.
Webinar am 31. August: Schießen oder Reden?
Wege zu einem Verhandlungsfrieden.
und Aufruf zum BRD-bundesweiten dezentralen Aktionstag am 1. Oktober 2022
Der Einleitungsvortrag zur Europäischen Sommeruniversität 2022 in Mönchengladbach skizziert ein Krisenbild ohne Feigenblatt.
Seminar der Antiimperialistischen Koordination (AIK)
Wochenende 10./11. September 2022 am Fuße des Hochschwab
Lt. Uncut News bereitet sich China auf einen Krieg vor: https://uncutnews.ch/chang-china-bereitet-sich-auf-einen-krieg-vor/
Dokumentarfilm mit anschließender Diskussion
Sie wurde getötet, weil sie Mapuche war
Wann: Mittwoch 31.8.2022, 19:00
Wo: Spektral, Lendkai 45, 8020 Graz
In einem Gastkommentar in der Zeitung DerStanard analysiert der Ökonom Stephan Schulmeister die Ursache der aktuellen Strompreis-Miserer: Markt und Politik versagen.
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