LINKEstmk 

• 1.6.2023: Wien Ballhausplaltz- Neutralitätwache
• Schützt die Neutralität!
• Lobautunnel

u.a.m

Keine österreichischen Soldaten in die Ukraine,
auch nicht unter dem Vorwand der Minenräumung!

Do 1.6. 17h Ballhausplatz, Wien

Bundespräsident van der Bellen will österreichische Soldaten in dieUkraine schicken, um Minen zu entfernen. Was klingt, als wäre es eine Form humanitärer Hilfe abseits aller Fronten, ist aber keine zivile Mission, sondern ein weiterer Anschlag auf die immerwährende Neutralität Österreichs.

Die wäre der Bundespräsident als Hüter der Verfassung eigentlich verpflichtet zu verteidigen. Die Ukraine ist nicht nur Kriegsgebiet, sondern österreichische Soldaten würden zugunsten der Nato und der ukrainischen Nationalisten, die die Minen selbst gelegt haben, gegen Russland eingreifen und sei es hinter der Front. Der Geist des Staatsvertrags widerspricht dem aber diametral. Es ging und geht darum, nie mehr gegen Russland Krieg zu führen, sondern mittels Neutralität den Frieden zu wahren.

Auch diesmal wird der Vorstoß zwar vermutlich scheitern – doch die Kampagne hat System und bleibt gefährlich. Die politisch-medialen Eliten wollen näher an die Nato und sich an deren Krieg gegen Russland beteiligen. Dafür soll die Neutralität „sturmreif geschossen“ werden. Mal wird von der Ausbildung ukrainischer Panzerfahrer gesprochen, dann spricht der ukrainische Präsident virtuell im österreichischen Parlament.

Die überwältigende Mehrheit der Österreicherinnen und Österreicher will nicht auf der Seite der Nato in den Krieg. Nur die Neutralität kann Sicherheit bieten – wir verlangen die Einhaltung und Durchsetzung der Neutralität sowie ein Ende des Wirtschaftskriegs gegen Russland, der uns selbst durch die Teuerung am meisten schadet. Wir rufen zum Widerstand gegen den Irrsinn unserer Eliten!!

Österreichische Neutralität durchsetzen
– der größte Beitrag zum Frieden!

https://www.selbstbestimmtes-oesterreich.at/termin/keine-oesterreichischen-soldaten-die-ukraine

Für ein neutrales Mitteleuropa

Bericht von der Vorstellung des Ungarisch-Österreichische Bündnis für Frieden und Neutralität

https://www.selbstbestimmtes-oesterreich.at/artikel/fuer-ein-neutrales-mitteleuropa

Video: https://youtu.be/LcfQTQoviAk

Essay über den aktuellen politischen Stil

Irgendwie nimmt die Politik immer mehr die Züge eines zynischen bäuerlichen Schwanks an. Als Beispiel die Meldungen in den österreichischen Medien in der jüngsten Zeit:

Da sagt Tanner (österr. Verteidigungsministerin) – sie schickt keine Minenräumer in die Ukraine.
Dann sagt van der Bellen (österr. Bundespräsident) – wir sollen Minenräumer schicken.
Dann sagt Nehammer (österr. Bundeskanzler)- nein wir schicken keine Minenräumer.
Dann sagt Schallenberg (österr. Außenminister) – wir sind schon längst am Minenräumen – zumindest finanziell beteiligt.

… und die mediale Diskussion geht weiter – und plötzlich war es eh
ausgemacht, dass man dabei ist …

https://www.selbstbestimmtes-oesterreich.at/artikel/nicht-hinnehmen

Lobauforum

Lobauforum: „Wo bleibt die Bahn”: G. Hertenberger, BI Rettet die Lobau – Natur statt Beton. Teil 9

https://youtu.be/kj2gI_CcqGU

Multipolare und gerechte Weltordnung

Im Streit um die Krim, den Donbas und Taiwan, insbesondere mit der laufenden Eskalation des Ukraine-Krieges, wird die militärische Seite der Staatsmacht auch in der westlichen Wahrnehmung offen und zunehmend ungeschönt ins Zentrum gestellt. Trotz allen völkerrechtlichen Geübten, entgegen rechtsstaatlichen Eiden der Neutralität und dem Versprechen der Europäischen Union als ein großes Friedensprojekt, werden nun doch die militärische Mobilmachung und die Kampfdisziplin als die entscheidenden politischen Faktoren erkannt. Die militärische Herausforderung des NATO Blocks durch die Regionalmacht Russland wirft die Debatte: unipolare oder multipolare Weltordnung, auf.

https://www.selbstbestimmtes-oesterreich.at/artikel/multipolare-und-gerechte-weltordnung

_______________________________________________
www.selbstbestimmtes-oesterreich.at
Politisch-soziale Initiative für eine demokratische, soziale und ökologische Opposition

Youtube-Kanal: https://www.youtube.com/@selbstbestimmtesoesterreich

initiative@selbstbestimmtes-oesterreich.at