Nun haben wir wieder Frau von der Leyen als Ratspräsidentin – und weiter die EVP als politische Zentralinstanz in der EU. Was das bedeutet? Weiter so! Rechtsbrüche, Korruption, Demokratieabbau usw. wie bisher. Die EU-Kriegsunion als Vasall der US-Global-Strategie geht weiter – auch gegen den Wünschen der Bevölkerung. (more…)
VOM KRIEG ZUM FRIEDEN
Symposion der Initiative „Demokratie und Grundrechte“
am Freitag, den 11. Oktober 2024 von 14 Uhr bis 20 Uhr
im Martinssschlössl, Martinstraße 18, 1180 Wien
Richtig demokratisch war die EU eigentlich nie – aber „[f]rüher war es klar worum es ging: Frieden, Wohlstand und Stabilität waren die Versprechen, mit denen die EU angetreten ist.
Anlässlich des „drohenden“ Wahlsiegs von Trump und den fortschreitenden Gebietsverlusten an die Russen ändert Selenskyj nun seine Strategie.
Skandale prägen die politische Landschaft auch in Österreich. Egal ob Ibiza, COFAG oder die Causa SIGNA – der Verdacht auf Korruption oder Machtmissbrauch hält sich vehement. Umso wichtiger ist die Aufklärung solcher Missstände und das dafür wichtigste Instrument: der Untersuchungsausschuss.
Essay eines Artikels bei rt.de von Rainer Brunath
Hamburg 22.7.2024
Donald Trump will angeblich Friedensgespräche über die Ukraine mit Russland führen. Was hat das auf sich? Kann man sich darüber freuen?
„Private Gläubiger haben sich überraschend mit der Ukraine geeinigt: Sie wollen bzw. müssen auf 37 Prozent ihrer Forderungen verzichten.“ (https://lostineu.eu/update-ukraine-glaeubiger-verzichten-auf-milliarden/)
Ukraine dreht Ungarn den Ölhahn zu; die zwei Seiten Selenskijs und private Gläubiger bitten Kiew zur Kasse (siehe: https://lostineu.eu/neues-vom-wirtschaftskrieg-246-ukraine-dreht-ungarn-den-oelhahn-zu/)
Passend zum Compact verbot sind die demokratiepolitischen Vorgänge in der EU: https://lostineu.eu/post-demokratie-auch-in-berlin-und-paris/ und dazu passend der miliätrische Größenwahn der Frau vom der Leyen: https://lostineu.eu/jetzt-will-vdl-auch-noch-taiwan-schuetzen/
Nun hat die SPD-Politikerin Nancy Fraeser in Deutschland ein Verbot von Compact erlassen. Es ist zwar unklar, auf was sich das Verbot klar bezieht, aber durch Vermögensbeschlagnahmung ist sowohl auch das Medium Compact betroffen. Auch wenn sich nun einige in der Sozialdemokratie freuen, ein rechtsgerichtetes Organ zum Schweigen gebracht zu haben, ist dieses Vorgehen äußerst bedenklich.
Im Interview mit HKCM vertritt General a.D. Kujat die Stimme der Vernuft: Friede ist notwendig. (siehe: https://youtu.be/vKreiTSGp3Y)
„Wie erwartet, hat EU-Kandidatin von der Leyen einen Wünsch-Dir-Was-Katalog verkündet, um ihre Wiederwahl zu sichern. Der Preis: Eine aufgeblähte Kommission, die ihre Kompetenzen überschreitet.“ (https://lostineu.eu/jedes-grueppchen-bekommt-sein-kommissaerchen/ )
Was Brüssel nicht passt, wird boykottiert – am Bsp. Ungarn.
Ein sehenswerter Beitrag zur aktuellen Kriegstreiberei: Ein Bild-Lagezentrum-Spezial
u.a.m.
„Die Eliten sagen der Bevölkerung: Wegschauen vom Krieg!“ (https://www.selbstbestimmtes-oesterreich.at/artikel/gluecklich-ist-wer-vergisst-was-doch-nicht-zu-aendern-ist)
„Die EU-Kommission macht Ernst: Sie droht E. Musk mit hohen Strafen – angeblich verstößt “X” (Ex-Twitter) gegen EU-Recht. In Wahrheit geht es um missliebige Inhalte.“ (https://lostineu.eu/bruessel-musk-verstoesst-gegen-eu-recht/)
Themen:
Zum Werkstattbrief: Rundbrief
Nachfolgemd die Themenheader.
Die NATO fährt ihre Strategie der Aufrüstung weiter. Tut sie das als Reaktion auf russische Aggression oder provoziert sie damit russische Aggression.
Nun ist es offiziell: Die Nato führt Krieg in der Ukraine.
Hier kommt die Artikelübersicht der Juli-Ausgabe der SOZ (Sozialistische Zeitung) mit vielen interessanten Artikeln.
„Das neue atomare Wettrüsten und die Renaissance der Idee eines führbaren Atomkriegs “ (https://www.selbstbestimmtes-oesterreich.at/artikel/anlaesslich-des-nagasaki-tages-am-9-august-warum-wir-uns-gegen-die-nukleare-bedrohung)
„Brüssel will nichts davon wissen. Doch sowohl in der Ukraine als auch in der EU spricht sich eine Mehrheit für eine Verhandlungslösung im Krieg mit Russland aus.“ ( https://lostineu.eu/update-ukraine-mehrheit-fuer-verhandlungsloesung/)
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