[Lost in Europe] Die neue Legitimationskrise
„“Das haben wir nicht gewählt”, sagen viele – nie war die Kluft zwischen dem Wählervotum und dem Personal [in der EU] größer.“ (https://lostineu.eu/das-haben-wir-nicht-gewaehlt-die-neue-legitimationskrise/)
„Doch nicht nur das Personal, auch die Politik steht auf schwachen Füßen. Die Wähler hatten nichts zu melden. Alle wichtigen Entscheidungen wurden schon im Herbst 2023 getroffen – von den Staats- und Regierungschefs. “ (ebd.)
„Ob Ukraine, China, Klima oder Migration – alles wurde lange vor der Europawahl festgeklopft. Doch die beteiligten Staats- und Regierungschefs verfügen selbst nicht mehr über das Vertrauen der Bürger; ihre Politik wurde mehrfach abgestraft. Besonders drastisch in Berlin und Paris.“ (ebd.)
„Die Politik wird noch rücksichtsloser durchgezogen – zur Not auch gegen von der Leyen, die auf Gedeih und Verderb von ihren Herren im Rat abhängig ist. Im Ergebnis dürfte sich die Legitimationskrise der EU weiter zuspitzen. Der Rechtsruck ist nur ein Symptom, die Ursachen liegen tiefer…“ (ebd.)
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