[Lost in Europe] Kritik an EU-Sanktionen; Türkei will BRICS beitreten
Die USA-geführte Politik der EU zeigt immer mehr Verwerfungen. Aus österreichischer Sicht müsste man sagen: Raus aus dieser EU der Kriegstreiberei und Rechtsbrecherei.
„Teile der europäischen Russland-Sanktionen sind nach Ansicht prominenter deutscher Rechtsanwälte nicht mit rechtsstaatlichen Grundsätzen vereinbar.“ (Lost in Europe, 4.8.2024)
“Der Rat hat damit eine Befugnis in das EU-Recht eingeführt, die nur als ‘Sippenhaftung’ bezeichnet werden kann”,[…] (ebd.)
„Die Juristen kritisieren auch, dass die EU an Strafen selbst dann festhält, wenn sie von Gerichten abgewiesen wurden. Dafür hätten die EU-Staaten neue Kriterien aufgestellt und so “Sanktionen durch die Hintertür” ermöglicht.“ (ebd.)
„Dabei greifen die Europäer massiv in Eigentumsrechte ein, was neben Juristen auch Finanzexperten beunruhigt. Neuerdings gehen sie sogar zu sog. Sekundärsanktionen über, die sie früher selbst als illegal verurteilt haben…“ (ebd.)
Diese verfehlte EU-Politik verursacht nun selbst innerhalb der NATO Risse. Die Tükei, ein NATO-Mitglied, will sich den BRICS anschließen.
„Die Türkei wird neuerdings wieder stärker von der EU umworben. Doch der [Erdogan ist gemeint] will nicht mehr – und hat nun einen offiziellen Antrag zur Aufnahme in das neue alternative Staatenbündnis BRICS gestellt.“ (Lost in Europe, 3.8.2024)
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