LINKEstmk 

Aktive Arbeitslose kritisieren paternalistische Arbeitsmarkt)Politik des ÖGB und fordern demokratischen Aufbruch im ÖGB

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Die Themen:

• Österreich:Volksbegehren: Einbürgerung von Folteropfern
• Wien, 6.7.23: Wir geben dem Frieden ein Gesicht
• Artikel zu Friedenskonferenz

u.a.m.

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Gespräch über die Lage in der von Marokko besetzten Westshara mit Frau Fatimatou Sidi Mohamed Ahmed
23.6.2023 – 19:00 im Spektral Lendkai 45, Graz
Infoabend Westsahara_23.06.2023

Infostand-Kundgebung– Steir. – Friedensplattform
24.6.2023 – 16:00-19:00
Hauptplatz/Ecke Sporgasse, Graz
Verlegt zum Südtirolerplatz, Graz

Italien und die Welt haben Abschied vom Patriarchen der europäischen Politik, Silvio Berlusconi, genommen.

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Die Friedenskonferenz in Wien wurde trotz Hürden durch Institutionen (siehe: https://www.linkestmk.at/archive/25591 ) inzwischen Abgehalten – insofern ist dieser Beitrag veraltet. Er zeigt aber, wie die Signale des offiziellen Österreichs – in dem Fall des ÖGB und anderen, auf friedensbewegte Menschen wirken.

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Hannes Hofbauer spricht in seinem Artikel im MANOVA-Magazin Klartext über die innerösterreichischen Zustände in Bezug auf Meinungsfreiheit und Neutralität. Praktisch herrscht eine Meinungsdiktatur und ein Establishment der Kriegshetze.

Nachfolgend einige Auszüge aus dem Artikle.  Link zum ganzen Artikel: https://www.manova.news/artikel/rechts-um

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Themen

• Bildungsdemo
• NATO Großmanöver
• EU-Militarisierung
• SPÖ-Babler beendet Rester der SPÖ-Friedenspolitik
• Verkehrspolitik

u.a.m.

Link zum Rundbrief: https://www.solidarwerkstatt.at/medien/rundbriefe/werkstatt-blatt-10-2023 – oder nachfolgend als Übersicht.

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Der internationale Friedensgipfel vom 10. und 11. Juni in Wien konnte trotz heftigem Gegenwind des Establishments und aus der Ukraine abgehalten werden. Die Nachdenkseiten geben einen kurzen Bericht. Hier ein paar Auszüge aus diesem Bericht.

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• Wien: 13.6.23 – Offenes Plenum SebÖ
• Wien: 15.6.23 – Aktionstag Bildung für alle
• Wien: 16.6.23 – Fototermin Infotafel Anton Klein
• Friedenskonferenz
• Offener Brief Neutralität

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Indonesien schlägt eine 15 km breit entmilitarisierte Zone mit UNO-Truppen und nachfolgenden Referenden in den Gebieten vor. Ukraine lehnt umgehend ab. (siehe https://www.deutschlandfunk.de/indonesien-legt-friedensplan-vor-kiew-lehnt-umgehend-ab-100.html )

• 14. Juni: Filmvorstellung „Oeconomia“
• Energieversorgung demokratisieren
• 18. Juni: Ein Fest für alle ..
• 12. – 16. Juli: Sommerakademie

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Nachdem der Bericht über den Entzug der Raumnutzung für die Friedenskonferenz vom 10. und 11. Juni in meinbezirk/wien (siehe auch: https://www.linkestmk.at/archive/25553 ) der Zensur zum Opfer gefallen ist, hier mit Erlaubnis von G.Hertenberger der Wortlaut des Berichtes.

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Vor allem sollten auch Daten der staatlichen Verwaltung vor unbefugtem Zugriff geschützt sein. In Österreich scheint das nicht ausreichend der Fall zu sein.

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Seit Monaten laufen die Vorbereitungen für die Friedenkonferenz in Wien (siehe: https://www.linkestmk.at/archive/25245 ). Der ÖGB hat freundlicher Weise seine Räume dafür zur Verfügung gestellt.

Allerdings passt die Konferenz Herrn Selenskij nicht – daher hat der ÖGB die Erlaubnis der Raumnutzung zurückgezogen! (siehe:meinbezirk/wien 8.Juni 2023 )

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Einladung
Präsentation der neuen Broschüre über abgebrochene Häuser in Graz

Diensatag, 27. Juni 2023, 17:30
Café Kaiserfeld, Kaiserfeldgasse 19, Graz

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Wer die Lage im Russland-Ukraine-Konflikt beurteilen will, tut gut daran sich nicht auf die offiziellen westichen Medienberichte allein zu stützen. Im Blog Stimme aus Russland bringt Peter Hänsel ein Interview mit dem schweizer Militärexperten Jaques Baud, in dem ein bisschen die Realität abseits des westlichen Wunschdenkens ersichtilich wird: https://voicefromrussia.ch/hintergrunde-und-elemente-des-ukraine-krieges/.

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Nach spärlichen Informationen, die an die Öffentlichkeit dringen, arbeitet die Steirische Landesregierung an einer Neufassung des Ortbildschutzgesetzes, in das zukünftig das Grazer Altstadterhaltungsgesetz (GAEG) integriert werden soll.

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Am Freitag, den 2. Juni war Wilhelm Langthaler von der Ungarischen Gemeinschaft für Frieden dazu eingeladen worden, das Soziale Bündnis für Frieden und Neutralität vorzustellen. In der Diskussion sollten dann gemeinsame Aktionen entwickelt werden.

Bericht:  https://www.selbstbestimmtes-oesterreich.at/artikel/oesterreichisches-soziales-buendnis-fuer-frieden-und-neutralitaet-stellte-sich-budapest-vor

Wie könnte der Krieg in der Ukraine zu Ende gehen – ein Dialog

Zeit: Montag, 5.6.2023 um 19 Uhr
Ort: Gemeindesaal der Heilandskirche, Kaiser Josef-Platz 9, 8010 GrazEintritt frei

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Themen des Rundbriefs ( http://https//www.solidarwerkstatt.at/medien/rundbriefe/werkstatt-rundbrief-9-2023):

• Nachruf Winfried Wolf
  
• Das Sakrileg von SPÖ-Babler
• EU-Militarisierung
• Wohnen
• Überreiche und Klimaschädigung
• Keine 2-Staatenlösung in Israel
• Termine

u.a.m.
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Seniora.org weist auf einen Artikel in der NZZ hin, in dem Eliot Cohen, Direktor des „Strategic Studies Program“ an der Johns Hopkins University, zur blutigen Niederschlagung Russlands auffordert. ( siehe Seniora.org, 2.6.2023 ). Dementsprechend passt dazu die nicht vorhandenen Friedenspläne der Ukraine (siehe Lost in Eruope, 1.6.2023 ). Es wäre hoch an der Zeit, dass „unsere Poitiker“ da nicht mehr „mitspielen“.

Van der Bellen geht in die Instanz: Verfolgung von unabhängigem Journalismus geht weiter.

Bericht und Videos unter: https://report24.news/van-der-bellen-geht-in-die-instanz-verfolgung-von-unabhaengigem-journalismus-geht-weiter/

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Aus dem Blog neulandrebellen.de , der von Tom J. Wellbrock betrieben wird, wurde von RT.DE folgender Meinungsartikel übernommen, den ich hier etwas verkürzt und zusammengefasst für jene wiedergebe, die RT.DE aufgrund der Zensur gegen diesen Sender im Internet nicht lesen können.

R. Brunath, Hamburg, 31.5.2023,

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Ist die Politik in Europa verrückt geworden? Verbot von Maschinen, Verbot von Heizung, Verbot von Plastik – dafür Zwang zu Windpropeller, Zwang zu CO2-Abgaben, Zwang zu Gendersprech! Aufhetzen von Mann gegen Frau, Nord gegen Süd, jung gegen alt – ist das der Weg in die Zukunft?

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Wer Lust hat auf heiße Luft, sollte den Termin am 1.Juni, 19:00 im grazer Orpheum wahr nehmen: Stell Deine Fragen an Werner Kogler.

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Seniora.org bringt ein Interview mit Ray McGovern (Ex CIA-Mitarbeiter) über die Optionen die Russland vor der Militäroperation gegen die Ukraine gehabt hätte: Keine, wenn Russland geschützt werden soll. Russland – Putin –  wurde vom Westen über den Tisch gezogen. Der Westen (die USA) hatten nie vor, Russland als Partner einzubinden.

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Die Ukraine als angegriffenes Land hat anscheinend alle Rechte nach ihren Belieben zu agieren. Nicht nur, dass die Ukraine nun europäische Firmen auf ihre Sanktionsliste setzt, nun sollen auch F16-Kampfflugzeuge mit der atomaren Option geliefert und deren Besatzungen daran ausgebildet werden.

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Nachdem in Berlin eine Großdemo anlässlich des Jahrestages der Nakba untersagt wurde, gibt es auch polizeiliches Vorgehen gegen die kleinere jüdisch-palästinensische Demo.

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