LINKEstmk 

Mahnwache für Jenin
6.Juli 2023, 21:00
Stephansplatz, 1010 Wien

Irlands Präsident Michael D. Higgins „machte Pläne öffentlich, diese Verfassung [Irlands] zu unterminieren und durch die Hintertür der NATO beizutreten.“ (Lëtzebuerger Vollek, 1.7.2023).

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Die „Gunst“ der Stunde nutzend sollen nun immer mehr Ressourcen in den Militärkomplex gesteckt werden. Die Neutraliät Österreichs ist dabei im Weg – daher soll sie hinterücks beseitigt werden. „Expertenmeinungen“ sind dafür anscheinend genügend zu haben.

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… diesmal könnt ihr sowohl einen Blick in die neue SOZ (Juli/ August 23) werfen als auch einige Referate + Diskussionen der 3. Ökosozialistischen Konferenz, die vom 9. – 11. Juni in Köln stattgefunden hat, nachsehen und -hören. Die Beiträge werden laufend ergänzt.

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Essay von R. Brunath, auf Basis eines Beitrages von Tom J. Wellbrock (Blogger in neulandrebellen.de)

Hamburg, 30.6.2023

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Die EU und die NATO wachsen scheinbar immer mehr zusammen. Das würde für Österreich eigentlich einen EU-Austritt bedeuten.

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„Das Belgrader Forum für eine Welt von Gleichen tritt für die militärische Neutralität Serbiens ein und stellt sich gegen alle Formen von illegalen Sanktionen. Sanktionen sind unmenschliche Werkzeuge des Kriegs und der Konfrontation und nicht des Friedens und einer gerechten Entwicklung.“ (zur ganzen Erklärung: https://www.selbstbestimmtes-oesterreich.at/artikel/belgrader-forum-unterstuetzt-ungarisch-oesterreichisches-buendnis-fuer-frieden-und)

• Wien, 30.6.23 – Plästinasolidarität Filmabend
• Wien, 3.7.23 -Diskussion ukrainischer Nationalismus
• Wien, 6.7.23 – Friedensgesichter
• Rom, Oktober 2023 – Friedenskonferenz

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Die Zensurversuche von Machtgruppen scheinen zuzunehmen. Nachdem in Kärnten versucht wurde, einen Autor wegen Anleitung zum Geheimnisverrates mundtod zu machen (siehe exxpress, 20.6.23) – erfolgt nun die Anklage eines Autors wegen Volksverhetzung in Deutschland.

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Das Essay von R.Brunath bezieht sich zwar auf die kommende Wahl in Deutschland – aber das gleiche Problem haben wir auch in Österreich: Wer ist noch wählbar? Soll man wirklich den Teufel wählen um den Beelzebuben los zu werden, oder soll man den Beelzebuben weiter zum Schaden der meisten Menschen weiter murksen lassen. Und: Ist der Beelzebub nicht schon schlimmer als der Teufel?

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Die Handschrift der konservativen – allen voran der ÖVP – wird in der Politik immer offenbarer – sei es in Österreich oder in der EU.

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• 30.6.23, Wien: Filmaben
• 1.7.23, Innsbruck: Infostand
• 2.7.23, Graz: Veranstaltung Nakba

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„Deutschland verletzt die Nato-Russland-Grundakte. Verteidigungsminister Pistorius will 4000 Soldaten dauerhaft in Litauen stationieren. Damit stärkt er die Nato-Ostflanke, was angesichts der Krise in Russland hochwillkommen ist. Zugleich verletzt er aber den Nato-Vertrag mit Russland von 1997, der eine dauerhafte Stationierung von Kampftruppen im östlichen Bündnisgebiet verbietet…“ (Lost in Europe, 27.Juni 2023)

German-foreign-policy sieht Übergang zu Waffenstillstandsverhandlungen in Sicht.

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Ungelernte Lektionen
Essay von Rainer Brunath zu einem Artikel von Tilo Gräser, erschienen bei  https://www.nachdenkseiten.de/?p=99578#more-99578

Hamburg, 23.6.2023

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https://www.attac-netzwerk.de/ag-globalisierung-und-krieg/startseite#c135329

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Aktive Arbeitslose kritisieren paternalistische Arbeitsmarkt)Politik des ÖGB und fordern demokratischen Aufbruch im ÖGB

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Die Themen:

• Österreich:Volksbegehren: Einbürgerung von Folteropfern
• Wien, 6.7.23: Wir geben dem Frieden ein Gesicht
• Artikel zu Friedenskonferenz

u.a.m.

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Gespräch über die Lage in der von Marokko besetzten Westshara mit Frau Fatimatou Sidi Mohamed Ahmed
23.6.2023 – 19:00 im Spektral Lendkai 45, Graz
Infoabend Westsahara_23.06.2023

Infostand-Kundgebung– Steir. – Friedensplattform
24.6.2023 – 16:00-19:00
Hauptplatz/Ecke Sporgasse, Graz
Verlegt zum Südtirolerplatz, Graz

Italien und die Welt haben Abschied vom Patriarchen der europäischen Politik, Silvio Berlusconi, genommen.

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Die Friedenskonferenz in Wien wurde trotz Hürden durch Institutionen (siehe: https://www.linkestmk.at/archive/25591 ) inzwischen Abgehalten – insofern ist dieser Beitrag veraltet. Er zeigt aber, wie die Signale des offiziellen Österreichs – in dem Fall des ÖGB und anderen, auf friedensbewegte Menschen wirken.

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Hannes Hofbauer spricht in seinem Artikel im MANOVA-Magazin Klartext über die innerösterreichischen Zustände in Bezug auf Meinungsfreiheit und Neutralität. Praktisch herrscht eine Meinungsdiktatur und ein Establishment der Kriegshetze.

Nachfolgend einige Auszüge aus dem Artikle.  Link zum ganzen Artikel: https://www.manova.news/artikel/rechts-um

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Themen

• Bildungsdemo
• NATO Großmanöver
• EU-Militarisierung
• SPÖ-Babler beendet Rester der SPÖ-Friedenspolitik
• Verkehrspolitik

u.a.m.

Link zum Rundbrief: https://www.solidarwerkstatt.at/medien/rundbriefe/werkstatt-blatt-10-2023 – oder nachfolgend als Übersicht.

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Der internationale Friedensgipfel vom 10. und 11. Juni in Wien konnte trotz heftigem Gegenwind des Establishments und aus der Ukraine abgehalten werden. Die Nachdenkseiten geben einen kurzen Bericht. Hier ein paar Auszüge aus diesem Bericht.

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• Wien: 13.6.23 – Offenes Plenum SebÖ
• Wien: 15.6.23 – Aktionstag Bildung für alle
• Wien: 16.6.23 – Fototermin Infotafel Anton Klein
• Friedenskonferenz
• Offener Brief Neutralität

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Indonesien schlägt eine 15 km breit entmilitarisierte Zone mit UNO-Truppen und nachfolgenden Referenden in den Gebieten vor. Ukraine lehnt umgehend ab. (siehe https://www.deutschlandfunk.de/indonesien-legt-friedensplan-vor-kiew-lehnt-umgehend-ab-100.html )

• 14. Juni: Filmvorstellung „Oeconomia“
• Energieversorgung demokratisieren
• 18. Juni: Ein Fest für alle ..
• 12. – 16. Juli: Sommerakademie

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Nachdem der Bericht über den Entzug der Raumnutzung für die Friedenskonferenz vom 10. und 11. Juni in meinbezirk/wien (siehe auch: https://www.linkestmk.at/archive/25553 ) der Zensur zum Opfer gefallen ist, hier mit Erlaubnis von G.Hertenberger der Wortlaut des Berichtes.

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Vor allem sollten auch Daten der staatlichen Verwaltung vor unbefugtem Zugriff geschützt sein. In Österreich scheint das nicht ausreichend der Fall zu sein.

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