von Lukas Kapeller
Der steirische KPÖ-Chef Franz Stephan Parteder blickt zurück auf dunkelrote Wahlerfolge und wundert sich über die ökonomische Verführbarkeit der SPÖ – Die Hoffnung auf eine Wiederkehr des Kommunismus will er nicht aufgeben
Programm des gesamtösterreichischen Ratschlages
am Samstag, den 13. November 2010
Volkshochschule Ottakring, 1160 Wien Ludo Hartmann Platz, 11- ca. 17:30 Uhr)
Gegen die geplanten Kürzungen bei der Familienbeihilfe und das Sparpaket fand am Dienstagabend in Graz erneut eine Demonstration statt. Nach zögerlichem Beginn wurde der Zug immer größer. Am Ende standen 800 Studenten vor dem Grazer Finanzamt.
Kommentar zu Leits und Marins Aussage im Morgenjournal am 9. Nov.
Wer bisher daran gezweifelt hat, dass „unsere“ Elite aus egozentrierten Zynikern besteht, ist heute im Morgenjournal hoffentlich endgültig belehrt worden.
Da schlägt ein Leitl (Wirtschaftskammer) vor, bei späteren Pensionsantritt einen Bonus auszubezahlen. Dafür sei genug Geld da.
Nun habe ich persönlich Leitl bisher noch für einen relativ wenig zynischen Menschen betrachtet.
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Worum geht es?
Unser Ausbildungssystem wird im GEHEIMEN auf das anglo-amerikanische System umgebaut! Zur Tarnung werden eine Menge Ablenkungen durchgeführt – aber der Umbau läuft bereits. Am stärksten auf der UNI!
Das bedeutet für die Zukunft
Basisausbildung nur auf niedrigem Niveau durch den Staat!
Alles andere muss vom Einzelnen teuer nachgekauft werden!
Für euch und eure Kinder ist der freie Zugang zu höherer Bildung bald Geschichte!
Bedenkt: auf Malta kostet jedes Studiensemester bereits jetzt 3750.- € bis 4800.- € !
Das sind auch die Vorstellungen unserer Magnaten!
Das sind auch die Pläne unserer Oligarchen und deren politischen Diener!
Lasst euch das nicht gefallen!
Denkt an eure Kinder!
Wollt ihr wirklich wie in schlechten US-Sitcoms leben?
Linkestmk
Graz, 9.11.2010
Warum profitiert die Linkspartei nicht von den Protesten gegen die herrschende Politik? Ex-Parteichef Oskar Lafontaine versucht eine Antwort.
Nächstes Treffen:
Di., 23.11.2010 19:00 – 21:00
Ort: Auschlössel
Friedrichgasse 36, 8010 Graz
Quelle: udo > KFU Graz Vollversammlung | Demo
Persönliche Eindrücke von W.Friedhuber
Am Dienstag, dem 28.10.2010, um dreiviertel vier am Nachmittag, finde ich mich vor dem Hauptgebäude der Karl-Franzens-Universität in Graz ein. Ich will auch bei dieser, für 16:00 angekündigten Demonstration gegen die Vernichtung der öffentlichen Hochschulen durch die österreichischen Regierung. Aktuelles Teilthema der Demonstration ist die Streichung der Familienbeihilfe ab dem 24. Lebensjahr durch die Regierung.Vom Rektorat wurde für den Nachmittag vorlesungsfrei gegeben.
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Kurzprotrokoll Linke-Treffen
Datum: 28.10.2010
Ort: Krebsenkeller Graz Sackstraße
Dauer: 19:00 – 21:00
Anwesend: Elfi, Johann, Konrad, Lisa, Wolfgang
Zusammenfassung:
Die Proteste gegen das asoziale “ Sparpaket “ der rot- schwarzen Bundesregierung dehnen sich zunehmend aus. Nachdem bereits in der Vorwoche tausende StudentInenn auf die Straße gegangen sind und am Wochenende am Stephansplatz weitere Proteste erfolgten, stand Donnerstag den 28.Oktober eine DEMONSTRATION , zu der die ÖH aufgerufen hat und die von der GPA-Djp unterstützt wird, auf dem Programm . Im Mittelpunkt stand die Kürzung der Familienbeihilfe, aber selbstredend stand das GESAMTE SPARPROGRAMM zur Disposition!
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Das nächste Linke-Treffen findet am Do. 28. Okt. um 19 bis 21 Uhr im Krebsenkeller statt.
Das nächste Linke-Treffen findet am Do. 28. Okt. um 19 bis 21 Uhr im Krebsenkeller statt.
Rentenproteste in Frankreich:
Fotos der Jugendlichen NichtschülerInnen aus den Vororten ( vor allem Nanterre und in Lyon) die sich seit einigen Tagen mit der Polizei Auseiandersetzungen liefern. Bisher gab es 1400 Verhaftungen und 200 Verurteilte im Schnellverfahren.
Manifestation à Paris le 16 octobre 2010 (Gonzalo Fuentes / Reuters)
HART AUF HART
Der Monatsrhythmus der Aktionstage gegen die Pensions-kürzungs- reform der konservativen Sarkosy-Regierung ( siehe Artikel vom 3. Okt. http://www.linkestmk.at/?p=690#more-690 ) wurde bereits zu einem Wochenrhythmus beschleunigt.
Zwar gab es am Sa. den 16. Oktober annähernd gleich viele DemonstrantInnen ( 3 Millionen, nach Angaben der Gewerkschaften; 1 Million laut Regierungsseite) wie am Sa. 2. Oktober. Mit 15% mehr TeilnehmerInnen war der bisherige Höhepunkt der Mobilisierungen der Di. 12. Oktober. (more…)
Elevate Festival 2010
Diskurs Thema: Elevate Civil Society
Das Diskurs- und Filmprogramm des Grazer Elevate Festivals beschäftigt sich heuer mit fortschrittlichen zivilgesellschaftlichen Initiativen und sozialen Bewegungen. Vom 21. bis 26. Oktober diskutieren internationale Stars wie Mike Bonanno von The Yes Men, VertreterInnen der weltweit größten Klima- und Umweltschutzorganisationen wie Nnimmo Bassey und Bill Mc Kibben (live via Videostream), die Produzentin der Nachrichtensendung Democracy Now!, Anjali Kamat, die brasilianische Dokumentarfilmerin Iara Lee und viele weitere AktivistInnen und ExpertInnen über persönliches und kollektives Engagement.
Wien hat gewählt. Nach den Nationalratswahlen handelt es sich um die zweitwichtigsten Wahlen. Während zentrale inhaltliche Fragen – die sozialen und ökologischen Krisen des Kapitalismus – weitgehend ausgeblendet blieben, setzte die FPÖ voll auf Rassismus und Fremdenfeindlichkeit. Dieses Spiel mit dem Feuer ging auf.
Die SPÖ erhielt rund 44,2 Prozent (alle Zahlen ohne Wahlkarten) und wird wahrscheinlich die absolute Mehrheit an Mandaten (49 statt bis jetzt 55) verlieren. Die ÖVP, die beim Rassismus mitnaschte – „Reden wir über Bildung – am besten Deutsch“ – erlebte mit minus 5,6 Prozent einen Totalabsturz. Die Grünen auch in Wien – ziemlich konturlos und zerstritten – verlieren rund 2 Prozent und zeigen einmal mehr, dass sie unfähig und unwillens sind, eine Protestpartei zu sein. (more…)
Von Axel Bojanowski
177 Teilnehmerländer, sechs Tage Verhandlungen und nur Streit. Das letzte Vorbereitungstreffen vor dem großen Weltklimagipfel ist gescheitert; damit zerplatzen die Hoffnungen auf einen neuen Pakt zur Verringerung der Treibhausgase. Auf SPIEGEL ONLINE fordern die Grünen einen Strategiewechsel.
Dilma Rousseff von der PT(ArbeiterInnenpartei) hat mit 47 zu 32,5 Prozent zwar klar den Kandidaten der konservativen Opposition, Jose Serra abgehängt, muss jedoch in die Stichwahl. Marina Silva, das ehemalige PT-Urgestein und frühere Umweltministerin, die nunmehr für die Grünen (PV) antrat, erreichte nämlich an die 20 Prozent.
Das überraschende Wahlergebnis ist Anlass zu einigen Reflexionen. Im folgenden möchte ich sie – behutsam – angehen und wenn mehr Infos vorliegen ergänzen, gegebenenfalls auch modifizieren.
Die massiven Proteste in Frankreich gegen die von Sarkozy eingeleitete Pensions-kürzungs-reform
Ftot: AFP/VINCENT BEAUME
nehmen von Protesttag zu Protesttag an Stärke zu. Innerhalb der letzten 25 Tage gab es gleich drei landesweite Streik- bzw. Demonstrationstage. 7. u. 23. Sept. und 2. Oktober, gleich nach der Sommerpause mit 2 Millionen, die auf die Straße gingen und zuletzt jeweils 2,9 Millionen.
Gesamtösterreichischer Ratschlag 13. November
„WARUM GIBT ES IN ÖSTERREICH KEINE POLITISCH RELEVANTE LINKE?“ ( Arbeitstitel)
In Fortsetzung einer Debatte auf dem 5. österreichischen Sozialforum ( ASF ) in Leoben findet ein offener, politisch breit angelegter gesamtösterreichischer Ratschlag statt.
Aufruf und Programm des Ratschlags werden in bälde ausgeschickt.
Ort: Volkshochschule Ottakring, 1160 Wien Ludo Hartmann Platz
Zeit: 13. November Beginn 11h
Hermann Dworczak (0676 / 972 31 10 )
„Das Soziale muss Vorrang haben.“ Europäische Gewerkschafter machen in Brüssel lautstark gegen die geplante Verschärfung des Stabilitätspaktes Front.
Spaniens Gewerkschaften haben am Mittwoch deutlich mehr Menschen für den Generalstreik gegen die Arbeitsmarktpolitik der Regierung in Madrid mobilisieren können, als ursprünglich angenommen.
Brüssel, Dublin, Madrid, Warschau – gleichzeitig sind Arbeitnehmer in vielen EU-Ländern auf die Straße gegangen, um gegen den Sparkurs ihrer Regierungen zu protestieren. Zu einer Demonstration in Belgien kamen Zehntausende, in Spanien gab es Verletzte, Urlauber saßen fest.
Wenig Überraschungen
Die SP behält die Mehrheit; die VP kann IHRE STEIERMARK nicht zurückerobern; die Grünen gewinnen prozentuell leicht (0,5%) dazu; die KP verliert 2% und Rechtsaussen FP/BZ liegt wieder zusammen mit 14% im österreichischen Durchschnitt.
NICHTWÄHLERSCHAFT IST DIE GRÖSSTE GRUPPE
Liebe AktivistInnen,
anbei der Folder zum Protestmarsch in Graz /Herrengasse
WIR ZAHLEN NICHT FÜR EURE KRISE
Am Mi. 29. September 16 bis 18 Uhr
Europäischer Aktionstag gegen die Krise
Ausgerufen vom Europäischen Gewerkschaftsbund und unterstützt von den Sozialen Bewegungen.
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Liebe FreundInnen und GenossInnen!
Persönliche und politische Gründe haben mich bewogen, als unabhängiger Linker meine Solidarität mit der KPÖ Steiermark auszudrücken – und zwar durch eine Kandidatur auf ihrer Liste zu den steirischen Landtagswahlen. Was waren meine Beweggründe dafür?
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