LINKEstmk 

  LinkeStmk | YouTube | Stmk gemeinsam | Grazer BI | Volksbegehren | ATTAC

Steiermark: Landtagswahl

Bloged in Allgemein by admin Montag September 27, 2010

Wenig Überraschungen
Die SP behält die Mehrheit; die VP kann IHRE STEIERMARK nicht zurückerobern; die Grünen gewinnen prozentuell leicht (0,5%) dazu; die KP verliert 2% und Rechtsaussen FP/BZ liegt wieder zusammen mit 14% im österreichischen Durchschnitt.
NICHTWÄHLERSCHAFT IST DIE GRÖSSTE GRUPPE


Wahlverdrossenheit: Die NichtwählerInnen wurden zur größten Gruppe mit über 300 000 der 960 000 Wahlberechtigten.( Die SP, die noch die knappe Mehrheit hat kommt auf 235 000 Stimmen.) Mit jeder Wahl gehen weniger hin. 1995 waren es noch 86% die zur Wahl gingen, heute lediglich 66% ( inklusive der BriefwählerInnen). Jede dritte wahlberechtigte Person glaubt nicht mehr an die se PolitikerInnen.

Bis auf die FPÖ ( Anti-Islam; Ausländerfeindlichkeit …) hatten alle Parteien einen Personen orientierten Wahlkampf geführt.

Politikverdrossenheit heißt, dass die Leute genug davon haben für ein Gesicht zu stimmen, hinter dem sich kein klares inhaltiches Programm verbirgt; dass sie genug davon haben für PolitikerInnen zu stimmen, deren Politik sie in den kommenden Jahren nicht beeinflussen können.

Ein spannendes Kopf- an Kopfrennen war richtigerweise vorausgesagt worden und trotzdem interessierte es so viele Wahlberechtige nicht.

VERLUSTE UND GEWINNE
Verluste im Vergleich zur LTW ’05 fuhren vor allem die VP ( -2%) , SP (-3%), KP (-2%) ein. Sie verlieren jeweils 2 Mandate. Sie verloren in allen Wahlkreisen. Die Grünen konnten ihre Wählerschaft wieder zur Gänze mobilisieren und halten ihren Mandatsstand von 3 Abgeordneten. Ihr Ziel neben den beiden Großparteien das Zünglein an der Waage zu werden, war viel zu hoch gesteckt. Diese Funktion müssen sie den Rechtsaussen überlassen. Gewinne mit mehr als einer Verdoppelung, mancherorts sogar eine Verdreifachung konnte die FP ( von 0 auf 6 Mandate) ( BZÖ) ihr Niveau von vor 15 Jahren wieder erreichen.( zusammen 14%).
Die Strategie der SP, stimmen stärkste Partei zu bleiben ist aufgegangen, obwohl sie in ihren traditionellen Industrie-Orten der Mur-Mürzfurche Verluste bis zu 10% hinnehmen musste. In diesen Orten verlor die KP auch ein Drittel ihrer ehemaligen Stimmen. Sie wanderten direkt von beiden Parteien zur FP/BZ. Gerettet wurde die SP durch einen Vorsprung gegenüber der VP in Graz.

Voves hatte seinen Rücktritt angekündigt, falls die SP nicht mehr die Stimmen-stärkste Partei sein würde. Da der VP-Kandidat Schützenhöfer nicht gerade überzeugend auftreten kann, war dies sicher mit ein Grund für den Vorsprung der SP. Bundesweit gesehen ist es nach Jahren der Niederlage die erste Wahl bei der sie die Nase wieder vorne hat und dies dient sicherlich für die Wiener Wahl in zwei Wochen als ein positives Signal.
Die Strategie der VP ist nicht aufgegangen. Sie wollte „Ihre Steiermark“, „Ihre liebe Heimat“ die sie nach 60 Jahren Alleinherrschaft vor 5 Jahren an die SP verloren hatte wieder zurück haben. Wie ein Stück Privateigentum, das man ihr weggenommen hatte. Die VP verlor gleichmäßig sowohl in den Städten als auch in ländlichen Gebieten, die stets ihre Hochburgen waren.
WIEDER GROSSE KOALITION?
Im Landtag ( 56 Mandate) kann weder die SP ( 23) mit KP ( 2) und Grüne (3) noch die VP( 22) mit FP(6) eine Mehrheit erreichen, da dafür 29 Mandate nötig wären, daher ist eine Zusammenarbeit zwischen SP und VP wahrscheinlich. In der Landesregierung, die nach dem Proporz besetzt wird bekommen die SP ( 4), VP ( 4) und die FP (1) Regierungssitze und somit ist die FP das Zünglein an der Waage.
Johann Schögler Graz 26. 9. 2010

Keine Kommentare	»

No comments yet.

Leave a comment


RSS feed for comments on this post. TrackBack URI

Powered by Wordpress, theme by Dimension 2k