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Zum Wiener Flugblatt

Mi. 29. September EUROPÄISCHER AKTIONSTAG (EGB)

Liebe AktivistInnen,

Einladung zu einer Besprechung zwecks einer Aktion in Graz am Mi. 29. September.

Vorbesprechung am Mi. 15. September von 18h30 bis 19h30 im Krebsenkeller/Nebenraum links

Der Europäische Gewerkschaftsbund ruft zu einem europaweiten Mobilisierung- Aktionstag gegen die Krise auf. ( siehe anbei Flugblatt)
http://www.etuc.org/IMG/pdf/Tracte_A4_DE_etuc_2_.pdf

In Spanien und Griechenland wird es einen Generalstreik geben. In mehreren anderen EU-Ländern sind Großdemonstrationen angesetzt. Portugal, Italien, Littauen, …

Der ÖGB wird mit einer Hundertschaft bei der zentralen Demonstration in Brüssel teilnehmen, an der 100 000 GewerkschafterInnen und AktivistInnen der sozialen Bewegungen erwartet werden.

Nachdem sowohl das ASF-Leoben und das ESF-Istanbul zur Teilnahme aufgerufen haben möchten wir alle GewerkschaftsaktivistInnen bzw. der Sozialen Bewegungen aufrufen an einer Aktion auch in Graz zu diesem Zeitpunkt teilzunehmen/ mitzuorganisieren.

Für das steirische ASF-team: Helmut, Heribert, Johann, Markus, Andy, Konrad, …….

Mi. 29. September EUROPÄISCHER AKTIONSTAG (EGB)

Liebe AktivistInnen,

Einladung zu einer Besprechung zwecks einer Aktion in Graz am Mi. 29. September.

Vorbesprechung am Mi. 15. September von 18h30 bis 19h30 im Krebsenkeller/Nebenraum links

Der Europäische Gewerkschaftsbund ruft zu einem europaweiten Mobilisierung- Aktionstag gegen die Krise auf. ( siehe anbei Flugblatt)
http://www.etuc.org/IMG/pdf/Tracte_A4_DE_etuc_2_.pdf

In Spanien und Griechenland wird es einen Generalstreik geben. In mehreren anderen EU-Ländern sind Großdemonstrationen angesetzt. Portugal, Italien, Littauen, …

Der ÖGB wird mit einer Hundertschaft bei der zentralen Demonstration in Brüssel teilnehmen, an der 100 000 GewerkschafterInnen und AktivistInnen der sozialen Bewegungen erwartet werden.

Nachdem sowohl das ASF-Leoben und das ESF-Istanbul zur Teilnahme aufgerufen haben möchten wir alle GewerkschaftsaktivistInnen bzw. der Sozialen Bewegungen aufrufen an einer Aktion auch in Graz zu diesem Zeitpunkt teilzunehmen/ mitzuorganisieren.

Für das steirische ASF-team: Helmut, Heribert, Johann, Markus, Andy, Konrad, …….

Landtagswahl in der Steiermark am 26. September

Ein Schlaglicht auf die bevorstehende Landtagswahl

Die Frage, wie sie mit der bevorstehenden Einsparungswelle des Budgets umgehen werden, können alle Parteien bis Ende Dezember verdrängen, da die Auswirkungen eines sozialen Kahlschlages bis auf Weiteres – gerade wegen der Landtagswahlen in der Steiermark und in Wien verfassungswidrig unter Verschluss gehalten werden.
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Demo des ESF in Istanbul Sa. 3. Juli

Zum Abschluss des 6. europäischen Sozialforums in Istanbul demonstrierten 6 bis 7000 GlobalisierungskritikerInnen – vor allem Jugendliche – von Osmanbey zum zentralen Platz der Stadt, dem Taksim-Platz. Es war eine entschlossene, entspannte, dynamische, farbenprächtige, lautstark verlaufende Demonstration, in der vor allem die Kurden und die Arbeiter der Automobilbranche TUMITIS den größten Bock bildeten. Sie wurden auch von der Polizei eng überwacht. Aber auch die griechischen AktivistInnen, jene von Euromarsch, Attac, die belgischen Gewerkschafter waren zahlreich vertreten. Dass nicht zehntausende – vor allem aus verschiedenen sozialen Bewegungen des Landes – wie bei den letzten europäischen Sozialforen mobilisiert werden konnten, hängt letztlich auch damit zusammen, dass das Vorbereitungskomitee im Vorfeld alle Hände voll zu tun hatte, um dieses Sozialforum so inhaltlich gut wie es dann tatsächlich verlief über die Bühne zu bringen.

Bilderstrecke vom Europäischen Sozialforum (ESF) in Istanbul

Ein Bravo an alle OrganisatorInnen, dass dieses 6. Europäische Sozialforum trotz aller finanziellen, organisatorischen und logistischen Probleme wie Übersetzungsschwierigkeiten usf. in einer 13 Millionenstadt – das erste Mal außerhalb eines EU-Landes – für die 5.000 TeilnehmerInnen aus 39 Ländern so zufriedenstellend durchgeführt werden konnte. (siehe Programm….) Drei Tage hindurch Veranstaltungen, 90 pro Tag, 3 mal dreistündige Module, an denen jeweils ca. 80 bis 250 AktivistInnen teilnahmen.

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Donnerstag , Freitag und Samstag wurde auf dem Europaeischen Sozialforum( ESF) in Istanbul intensiv in zahlreichen Seminaren gearbeitet. Der inhaltliche Bogen spannte sich von den aktuellen ökonomischen, sozialen und ökologischen Krisen des Kapitalismus über die anwachsenden Tendenzen des Rechtsextremismus bis hin zu der Frage, ob nicht auf Weltebene eine neue Internationale notwendig wäre- bekanntlich hat der venezolanische Praesident Hugo Chavez im Vorjahr eine diesbezügliche Initiative ergriffen.

Samstag  am Abend gab es eine  Demonstration , dıe von der Metro-Station Osmanbey zum Taksim-Platz fuehrte, wo heuer zum ersten Mal seit 30 Jahren wieder eıne 1.Maı Kundgebung stattfand! Bei der Abschlusskundgebung ergriff u.a. der Vorsitzende der Gewerkschaft DISK  Seleyman Celebi das Wort.
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Wir, die TeilnehmerInnen des ESF in Istanbul, bekräftigen, dass wir uns stark engagieren werden gegen jeden Krieg und jede Besatzung und wir sind für eine politische Lösung der Kurdenfrage. Wir haben uns auf die folgende Resolution verständigt:

Handeln wir gemeinsam in Europa gegen die Krise!

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Wie beim vergangenen Linke-Treffen vereinbart wird das letzte Treffen vor der Sommerpause am Do. 8. Juli von 19 Uhr bis 21 Uhr im Gasthof Krebsenkeller ( Nebenraum) stattfinden.
Neben den Berichten vom ESF-Istanbul wird es auch um Aktivitäten im Herbst gehen. 29. September, bzw. Mobilisierungen anläßlich der Budgetbekanntgabe ( 8. Dez.) usf.
mfg Johann

Wie beim vergangenen Linke-Treffen vereinbart wird das letzte Treffen vor der Sommerpause am Do. 8. Juli von 19 Uhr bis 21 Uhr im Gasthof Krebsenkeller ( Nebenraum) stattfinden.
Neben den Berichten vom ESF-Istanbul wird es auch um Aktivitäten im Herbst gehen. 29. September, bzw. Mobilisierungen anläßlich der Budgetbekanntgabe ( 8. Dez.) usf.
mfg Johann

Auf dem Klimakongress in Graz wurden erste Schritte in Richtung einer österreichweiten Vernetzung zu einer „KLIMAGERECHTIGKEITSBEWEGUNG“ gesetzt

klimagerechtigkeit

Ein Plan B für den Fall der Abspaltung?

Seit Jahren gärt es zwischen den im nördlichen Teil lebenden niederländisch sprechenden Flamen ( 6,5 Millionen),und den im südlichen Teil französisch sprechenden Wallonen ( 4,5 Millionen). Dazwischen die Bundeshauptstadt Brüssel – gelegen im flämischen Teil – jedoch historisch

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Es gibt seit ein paar Tagen nun auch die Detailbeschreibungen der einzelnen Veranstaltungen online:
http://klimakongress.org/programm_details

Neun Leitanträge wurden am SP-Parteitag am 12.Juni 2010 angenommen; der Kapitalismus als Neoliberalismus mit Ideen der alten guten Sozialdemokratie verdammt und der alte neue Vositzende und zugleich Bundeskanzler wiedergewählt. Allein durch diese Funktionsgleichheit hat die SP-Führung keine Unabhängigkeit und kann ihre Ideen gleich wieder in der Schublade verstecken, sobald sich der Bundeskanzler-Parteivorsitzende mit dem konservativen Finanzminister trifft. Der wurde postwendend von der Unternehmerschaft ( Leitl) darauf eingeschworen,dass „das Land keine neuen Steuern braucht“.

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Einladung zur Teilnahme an der Kundgebung in GRAZ

Schluß mit der GAZA-BLOCKADE !

am Sa. 5. Juni 2010

von 10 Uhr bis 12 Uhr 30

10 Uhr bis 11 Uhr Ansprachen am Eisernen Tor Herrengasse,

11 Uhr bis 11Uhr30 Agitation durch die Herrengasse

11Uhr30 bis 12Uhr30 Ansprachen am Hauptplatz/Ecke Sporgasse

Eine Initiative der Steirischen Friedensplattform

unterstützt von: Soli-komitee Palästina, Pax Christi-Steiermark, Verein für Palästina, KP-Steiermark, LinkeStmk, Ägyptische Gemeinde in Österreich , Grazer Büro für Frieden und Entwicklung

Flugblatt_Gaza

Treffpunkt vor dem Opernhaus am Samstag 5.6.2010 ab 13:00, Abmarsch um 13:15 Uhr bis Am Eisernen Tor, dann in die Herrengasse bis zum Hauptplatz 15:00 Uhr.

soldatitat-fur-palastina-demo

flugblatt5juni2010

Von 1.-4. Juli findet in Istanbul das Europäische Sozialforum ( ESF ) statt. Die aktuellen ökonomischen, sozialen und ökologischen Krisen des globalen Kapitalismus werden zentrales Thema sein, ebenso die Abwehrmaßnahmen gegen die allenorts in Gang gesetzten “ Sparmaßnahmen“ ( “ Wir zahlen nicht für Eure Krise“).

Zweifelsohne wird auch das jüngste Blutbad der israelischen Regierung und Armee an den TeilnehmerInnen der “ Friedensflotte“ und die allgemeine Unterdrückungs- und Besetzungspolitik Israels gegenüber den PalästinenserInnen Gegenstand vieler Diskussionen sein.

ISTANBUL WIRD ALSO IN JEDER HINSICHT SPANNEND! Etliche FreundInnen aus Österreich haben sich bereits entschieden zum ESF zu fahren. Wer an Informatinen über das ESF interessiert ist, findet sie unter:

www.esf2010.org oder kann sie auch über mich erhalten.

Mit solidarischen Grüßen

Hermann Dworczak ( Aktivist im Austrian Social Forum/ ASF; 0676 / 972 31 10 )

Die Ergebnisse der Landtagswahl im Burgenland – obwohl insgesamt nicht mehr Wahlberechtigte als in der Stadt Graz –  zeigen den seit zwei Jahren bei allen Wahlen in Österreich anhaltenden Trend. D. h. Verluste bei SP, Stagnieren bei ÖVP, anhaltende Gewinne bei der FPÖ ( sie gewinnt zwei Mandate dazu), wobei eine leichte Einbremsung seit der letzten Gemeinderatswahl in der Steiermark zu bemerken ist. Stagnation oder Rückgang bei den Grünen. Ein stetiges Sinken der Wahlbeteiligung.
Die Wahlkartenauszählung ( am Mitwoch) wird entscheiden, ob die Grünen ihre beiden Mandate tatsächlich verlieren und  ob die neu angetretene Liste fürs Burgenland den Einzug in den Landtag ( 4% Hürde)  schafft.
Die SP hat die Absolute verloren, obwohl sie inhaltlich einen Wahlkampf führte, der sich von den Forderungen der ÖVP nicht mehr unterschieden hat. Auch unter dieser Perspektive ist der Rechtstrend in Österreich wieder klar zum Ausdruck gekommen. Nicht zuletzt deswegen, weil eine Kraft links von der SP fehlt, die diese eher nach links bewegen könnte. Da der Druck nur von rechts-außen kommt bewegt sie sich immer weiter ins Zentrum …..
J. Sch.

Detailergebnisse
http://www.orf.at/

Burgenland: Erstmals fünf Parteien im Landtag

Protokoll Linke 20100527

Mit zwei Schuldsprüchen endete am Freitag das Gerichtsverfahren gegen zwei Salzburger Demonstranten, die gegen Innenministerin Maria Fekter (ÖVP) protestiert hatten. Der eine muss sogar für ein Monat ins Gefängnis.

Weiterlesen beim ORF

Infos zum geplanten

Terrorismuspräventionsgesetz

Ein Gesetz, das uns alle bedroht.
Es ist auch ein Statement dazu in der ASF-Erklärung:
http://www.sozialforum-asf.at/aktuelles/127-erklaerung-von-leoben.html

Hier nochmal ein paar Links:
ORF „Hohes Haus“-Beitrag über die geplante Verschärfung:
http://www.vimeo.com/11711472
Stellungnahmen der NGOs gegen das Gesetz:
http://www.parlament.gv.at/PG/DE/XXIV/ME/ME_00119/pmh.shtml
Die Grünen sind dagegen aktiv:http://albertsteinhauser.at/?p=1508
Und bitte diese Website breitflächig verbreiten:
www.demokratie-retten.at Jede Protestmail zählt.

Liebe Kooperationspartner_innen!

Das gesamte Programm ist jetzt endlich fertig und ging eben online:
http://klimakongress.org/programm
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Die Führer der Rothemden geben auf – dennoch eskaliert in Bangkok die Gewalt. Willi Germund wagt sich mit den ersten Soldaten in das umkämpfte Viertel vor. Ein Augenzeugenbericht über die Stunden des Chaos.

Weiterlesen auf fr-online.de

Von Eva Roth und Günther M. Wiedemann

Berlin. Deutschland steht ein aufregender Herbst bevor: „Die Gewerkschaften wollen für einen „grundlegenden Kurswechsel“ in der Wirtschafts- und Gesellschaftspolitik in Betrieben mobilisieren und mit Demos und ungewöhnlichen Aktionen die Politik zu einem Richtungswechsel drängen. Dies haben die Vorsitzenden mehrerer Gewerkschaften auf dem DGB-Kongress in Berlin angekündigt.

Weiterlesen in der fr-online

Liebe AktivistInnen,

am Di. 25. Mai von20 Uhr bis 22 Uhr findet das Klimaplattformtreffen im
Krebsenkeller statt.

SYSTEMWANDEL STATT KRISEN !

Erklärung vom 5. österreichischen Sozialforum in Leoben

Hunderte TeilnehmerInnen von sozial und ökologisch organisierten Netzwerken, Organisationen und Einzelpersonen haben sich vom 13. bis 16. Mai 2010 in den Räumlichkeiten der Montanuniversität und der Arbeiterkammer von Leoben im Rahmen des V. Österreichischen Sozialforums getroffen, um die Wurzeln und Auswirkungen der Europa- und weltweiten Krisen des herrschenden kapitalistischen Wirtschaftssystems in seiner neoliberalen Form zu analysieren und mögliche Alternativen aufzuzeigen.

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Video auf youtube (französisch)

Mit dem Mega-Rettungspaket kann Europa die Spekulation nur schwieriger machen, nicht aber unterbinden. Der Wirtschaftsforscher Stephan Schulmeister überlegt, wie das gelingen könnte.

Weiterlesen auf fr-online.de

Das Programmheft des ASF ist nun fertig, in gedruckter Form ist es nur beim Forum erhältlich!

Programmheft ASF 5

Und die aktuellen Folder:

Folder

Folder hoch

Für alle die Unterlagen per e-mail verteilen wollen hier ein Vorschlag für den Begleittext:

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Linke-Ankündigungsflyer