STOP DEN GENOZID IN GAZA!

Parlament, Dr. Karl Renner-Ring 3, 1017 Wien
5. August 2025 | 18:00 Uhr

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Brief an Vizekanzler Babler von den Salzburger AktivistInnen: Sanktionen gegen Israel!
https://www.palaestinasolidaritaet.at/2025-07-30-brief-an-vizekanzler-babler-von-den-salzburger-aktivistinnen/

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Die Neutralität schützt Österreich!
Wir sagen Nein zu einem NATO-Beitritt Österreichs!

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*OTS-APA – Presseaussendung am 29. Juli 2025*
*Titel: Die Neutralität schützt Österreich!*
*Wir sagen Nein zu einem NATO-Beitritt Österreichs!*

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Aktuelle Zeitung unter: http://atomgegner.at/aussendungen-positionen/

Die Themen:

• Angriff auf die Neutralität
• Hungermord an Palästinensern
• Europa in den US-Atom und Kriegsplänen
• Petition

u.a.m.

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PROTEST-FAHRRADDEMO am Freitag den 1.8.2025, mit der Abfahrt um 11.00 Uhr vom Lendplatz, Graz

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Bei der Eröffnung der Salzburger Festspiel machten überwiegend jüdische Palästina-AktivistInnen auf die Mitverantwortung der österreichischen Politik für den Völkermord in Gaza aufmerksam. Sie forderten im Namen
der Mehrheit von der Regierung sofortiges Handeln, um den Hungermord zu stoppen. Das gehe nur mittels Sanktionen!

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Nun ist es erreicht! Schluss mit der Abhängigkeit Europas von dem erpresserisch-billigen Gas aus Russland – dafür ein Zwangsabkommen das teure US-Gas abzunehmen. Dazu 10 fach erhöhte Zölle auf Exporte in die USA – im Gegenzug liegt der Zoll für US-Produkte in die EU bei etwa 1%.  Von der Leyen hat damit angeblich Schlimmeres abwenden können. Aus meiner Sicht sind das keine Verhandlungen sondern eine pure Erpressung.

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Unglaublich – aber wahr: Das ZDF hat nun aufgedeckt, dass russische Spione sich an die High-Tech-Größen wie Alan Musk heranmachen. Auch Trump soll Kontakt mit russischen Spionen gehabt haben. Das ist ja skandalös! Ich dachte spionieren ist ein US-Privileg und Spione machen sich nur an Bürodiener heran.

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Qualtitätsmedien, Regierungen und auch NGOs machen Front gegen die Schwurbler und den Glauben an Weltverschwörungs-Szenarien. Regierungen versuche die Sozialen Medien einzuschränken um angeblich die Verbreitung von Fake-News zu verhidern. Der Erfolg dieser Kampagnen ist, dass die Spaltung der Gesellschaft weiter steigt und auch der Eindruck von Verschwörungen. Es wird also das Gegenteil dessen erreicht, was die Kampagnen beabsichtigen. Die Frage ist: Warum? Warum hält sich der Glaube an verdeckte Vorgänge so gut?

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Wem die andere Ukraine-Erzählung interessiert: https://www.youtube.com/watch?v=9KoNaxb76fs.

• 24.7., 26.7.2025 Kundgebunten in Wien
• Statement zu Gaza

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„[Nu]n sollen zwei wichtige Anti-Korruptions-Behörden [in der Ukraine] an die kurze Leine gelegt werden. Ein entsprechendes Gesetz beschloss das Parlament in Kiew am Dienstag. “ ( Lost in Europe, 22.Juli 25)

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Gerd Ganteför, ein in der Schweiz lebender Phyiker, analysiert die antidemokratischen Vorgänge in Deutschland im Verhältnis zu schweizerischem Demokratieverständns: https://www.youtube.com/watch?v=3kRLrYHH0S0

Nun steht der Ankauf des Hofes durch das Hofkollektiv vor der Tür. Wer in eine Gemeinwirtschaft investieren will ist zur Finanzierung herzlich willkommen. Weitere Info: https://www.wieserhoisl.at/

Nato, EU und UK verschärfen den Ton gegenüber Russland. EU verhängt das 18. Sanktionspaket (siehe Lost in Europe, 18. Juli 25 ). All dies wird der Ukraine kaum nützen, aber den Konflikt weiter befeuern und einen Waffenstillstand behindern.

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Der Zugang zu Veranstaltungsräumen für alternative Gruppen ist in Graz sehr beschränkt. Einer dieser frei zugänglichen Veranstaltungsorte in Graz, ist das Spektral. Nun droht dem Spektral wegen Verkauf des Hauses das Ende.

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Mahnwache am Vormittag am Ballhausplatz, Wien
17. Juli 7-10h
Nein zu Genozid! Nein zu Imperialismus! Nein zu Krieg!

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„Die größte Gefahr geht derzeit nicht von Wladimir Putin, sondern von Trump aus. Mit seinem Handelskrieg bedroht er die ganze Welt.“ (Lost in Europe, 16.Juli 25)

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Für Frieden, für Neutralität, für ein souveränes Österreich
Stopp dem Dritten Weltkrieg!

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INHALT: Die Regierung macht Politik für die Reichen * Gesundheit/ÖGK: Sparen hilft nicht den Patienten, sondern den Profitinteressen der Privatisierer des Gesundheitssystems * Die Digitalisierung aller Lebensbereiche: Beispiel Schule * Mit Sparpolitik und Aufrüstung wird der Rechtsruck nicht verhindert * Vom Durst nach Solidarität„Atomkrieg“ von USA, IAEA Israel gegen den Iran * Israels Völkermord an den Palästinensern * Bericht von 1. Mai 2025 * „Weltweites Wettrüsten und Kriege – Österreichs schutzlos ausgeliefert?“ * 80 Jahre Atombombenabwurf auf Hiroshima und Nagasaki * Ukraine-Krieg: Von langer Hand vorbereitet – und kein Ende in Sicht * Völkermord in Gaza: Ein junger Arzt berichtet * Altbundespräsident Heinz Fischer zu Neutralität und Gaza * Die ganze Zeitung: http://prosv.at/wp-content/uploads/2025/07/Soli-Ztg_3-25_Juli_2025_HP_comp.pdf

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Das Vorgehen gegen die Bevölkerung in Gaza, der Landraub in der Westbank und die Angriffe auf die Nachbarstaaten sind klare Verstöße Israels gegen Völkerrecht und Humanität. Das Recht auf Selbstverteidigung rechtfertigt keine Verbrechen gegen die Humanität. Wo bleiben da die Sanktionen, damit diese Verbrechen endlich enden?

„Als Beitrittskandidat muss sich die Ukraine zu den Grundwerten der EU bekennen. Im Krieg gegen Russland handelt sie eher wie Israel – Feinde werden kurzerhand liquidiert.“ (Lost in Europe, 14.Juli 2025)

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Die Europäische Kommission ignoriert das Europa-Parlament fast systematisch (siehe: Lost in Europe, 12.Juli 2025)

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Themen:

• 100. Geburtstag Frantz Fanon
• Schlusserklärung des Jüdisch Antizionistischen Kongress
• Zentrale Botschaft

u.a.m

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Aktuell sieht es nicht so aus, als würde im Ukrainekrieg Vernunft einkehren. Selbst Trump will weiter Waffen liefern – welche die Europäer bezahlen sollen.

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Do 10.7. 17-20h Mahnwache vor dem Außenministerium
Nein zu Genozid! Nein zu Imperialismus! Nein zu Krieg!
Veranstalter: IG Internationale Solidarität/LINKS Wien

https://www.palaestinasolidaritaet.at/event/mahnwache-nein-zu-genozid-nein-zu-imperialismus-nein-zu-krieg/

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Am 21.6. fand vor den Toren der Rheinmetall-Fabrik in Wien Liesing eine Friedens- und Neutralitätsdemo statt, an der über 100 Menschen teilnahmen. (Einen Teil der Reden haben wir schon bei der letzten Aussendung eingeschlossen – hier nun der zweite Teil.)

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Das Thema Neutralität bewegt die Menschen, da sie immer mehr ausgehöhlt wird, obwohl circa 80% der Bevölkerung für ihre Beibehaltung sind.

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„Kallas und China: Konfrontation statt Diplomatie“ (Lost in Europe 4.Juli 2025)

„Deal mit Trump: Die EU wird immer bescheidener“ (Lost in Europe 4.Juli 2025)

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