[Palästina Solidarität] Strafprozess gegen Rafael Eisler
Vom Staatsschutz ins Strafgericht – Der Prozess gegen Rafael Eisler – und der erneute Versuch, Israelkritik zu kriminalisieren
Während in Gaza Menschen verhungern, Krankenhäuser zerstört werden, ganze Stadtviertel in Trümmern liegen und internationale Gerichte sowie UN-Gremien über den Vorwurf des Genozids beraten, beschäftigt sich das Wiener Straflandesgericht mit Rafael Eisler, einem Aktivisten, der genau diese Verbrechen öffentlich anprangert.
Rafael Eisler stand vor Gericht, weil er angesichts von Völkermordvorwürfen eine Sprache wählte, die der Schwere dieser Verbrechen gerecht werden sollte. Ausgangspunkt des Verfahrens war eine Anzeige des Außenministeriums unter Beate Meinl-Reisinger beim Staatsschutz.
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Dalia Sarig: Israelflagge ist KEIN Symbol des Judentums
Indem die Staatsanwaltschaft Judentum und Zionismus gleichsetzt, reproduziert sie ein antisemitisches Denkmuster, das die politische Vielfalt jüdischer Menschen leugnet.
Stellungnahme von Dalia Sarig als mögliche Zeugin für den Strafprozess gegen den Blogger Rafael Eisler
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Der Kontext des von der Außenministerin angestrengten Prozesses gegen die Meiungsfreiheit und für den Zionismus
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Am 24.7.26 fand abermals eine Protestaktion vor Rotax in Gunskirchen statt, dem wichtigsten Hersteller von Drohnenmotoren für den israelischen Völkermord
Video von Zala, Palästina Solidarität Linz
Video von Andreas Schütz, Solidarwerkstatt Österreich
https://youtu.be/YvFEkpX1FtY
Video von Boris Lechthaler, Solidarwerkstatt Österreich
https://youtu.be/2dilKX4KKO0
Verfahren gegen FriedensaktivistInnen, die gegen Rotax protestierten, eingestellt
https://www.solidarwerkstatt.at/frieden-neutralitaet/palaestina-einschuechterungsversuch-gescheitert
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