Demo in Wien: Verschweigen tötet!
8. Dezember 2023 – 12:30

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Der entsetzliche Krieg gegen die Menschen in Gaza geht weiter. UN-Vertreter:Innen sprechen von der Hölle auf Erden in Gaza.  Am Freitag den 8.12.2023 um 15.00 Uhr gehen wir wieder auf die Strasse.

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Im Februar 2014 gab es den blutigen Staatsstreich in der Ukraine. Deutschland, Frankreich und Polen, die einen Tag vor dem Staatsstreich mit ihrer Unterschrift die Einigung zwischen Opposition und Regierung garantiert hatten, sahen plötzlich weg.

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Über 20.000 Teilnehmer an der Friedensdemo in Berlin (siehe: https://nie-wieder-krieg.org/)

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Der 12. Dezember wurde von den Vereinten Nationen zum Internationalen Tag der Neutralität erklärt. Gerade jetzt, wo die österreichische Regierung dabei ist, die Neutralität Österreichs zu zerstören, ist dieser Gedenktag wichtiger den je.

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Schweigen Sie nicht während des sich entfaltenden Völkermords durch Israel

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Ein sehr gutes Beispiel war etwa der Nachrichtenteil „Im Journal zu Gast“ in Ö1 am 2.12. im Mittagsjournal.

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https://www.solidarwerkstatt.at/index.php/medien/rundbriefe/werkstatt-rundbrief-21-2023

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Am SA, 09.12.2023 findet anlässlich 75 Jahre Beschluss der UNO-Menschenrechtsdeklaration von 17:00-18:00 Uhr in der Grazer Herrengasse eine Menschen- und Lichterkette statt. https://www.aai-graz.at/einrichtung/215/aktivitaeten/aktuelles/artikelaktuelles/article/49720.html

Die Palästina-Kundgebung am 30.11.2023 in Wien wurde polizeilich wegen antizionismus aufgelöst.

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Themen:

• Jeden Samstag: Palästina-Demo in Wien
• 9.12.23: Mahnwache
• 14.12.23: Diskussion Kriegsgefahr in Fernost

u.a.m.

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Im Dezember 2021ging durch die deutschen Medien, dass sich Putin schriftlich sowohl an die NATO als auch an die USA gewandt hatte um Sicherheitsgarantien einzufordern.

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„Seit einiger Zeit kann die Kommission nicht nur unkontrolliert Geld aus dem Fonds auszahlen – sondern auch zurückhalten. […] [A]us demokratietheoretischer Sicht ist es eine Katastrophe – ungewählte Bürokraten entscheiden in Brüsseler Hinterzimmern. Das Parlament kann nur vor voreiligen Auszahlungen warnen, diese jedoch nicht stoppen. (https://lostineu.eu/die-neue-eu-krise-6-haushalt-ausser-kontrolle/)

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• 30.11.23: Wien: Kundgebung
• 30.11.23: Graz: Vortrag
• 3.12.23: Salzburg: Kundgebung

u.a.m.

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Aufruf zur Teilnahme an der Demonstration im Rahmen der Liebknecht-Luxemburg-Ehrung am 14. Januar 2024 um 10.00 Uhr vom U-Bhf. Frankfurter Tor zur Gedenkstätte der Sozialisten in Friedrichsfelde sowie am 15. Januar 2024 um 18.00 Uhr vom Olof-Palme-Platz zu den Gedenktafel/-stein im Tiergarten.

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Im ZDF versucht der Militärexperte Mölling die Situation, in der sich die Ukraine befindet darzustellen (siehe https://www.zdf.de/nachrichten/politik/ausland/moelling-offensive-verhandlungen-ukraine-krieg-russland-100.html?utm_source=pocket-newtab-de-de)

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Diskussionsabend: Angriff gegen die Meinungsfreiheit

Sa 9.12.2023 – 18h
Rögergasse 24-26/Souterrain | 1090 Wien

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Die Verfassung brennt

Gegen Skyshield und Demoverbote! Für Neutralität und Grundrechte! Mahnwache Ballhausplatz vor dem Bundeskanzleramt, Wien Fr 15.12. 14h

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Jeffrey Sachs analysiert die 4 aktuellen Kriege und weist darauf hin, dass alle 4 eigentlich rasch beendet werden könnten.
Das Video der Reder vor der UNO mit einer Einleitung von Fritz Edlinger: https://youtu.be/CHWwrBMnv1E

VW steht für VerkehrsWende
Am Dienstag, 28. November 2023 von 18:00 bis 21:00
im Spektral, 45 Lendkai, 8020, Graz, Österreich
spektral.at/event/vortrag-vw-steht-fur-verkehrswende

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• 26.11.23: Demo „Stoppt den Völkermord
• 30.11.23: Vortrag „Gazakrieg – warum, wieso, wohin?“
• 1.12.23: EVAL-Internet-Parlament

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Volle Solidarität mit den Streiks und Protesten der Metaller, im Handel und in der Sozialwirtschaft!

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Die Themen:

• 24.11.2023 Palästina-Mahnwache in Linz
• Sky Shield
• EU-Militarisierung
• Privatisierung der Bahn
• Neutralität

u.a.m.
Überblick der Artikel im Netz oder nachfolgend.

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Essay eines Beitrags von Gert Ewen Ungar von Rainer Brunath

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Vor zehn Jahren begann der Maidan-Aufstand. Verteidigungsminister Pistorius würdigt dieses Ereignis mit einem Besuch in Kiew. Dabei wird mal eben die Geschichte umgeschrieben (Lost in Eruope, 21.11.23)

• 24.11.23: Infotisch, Wien
• 24.11.23: Mahnwache, Linz
• 25.11.23: Kundgebung, Wiener Neustadt
• Berichte

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Montag, 27. November 2023, 18:30 – 20:00 Uhr
Rathaus Graz, Hauptplatz, 8010 Graz

Mehr Zeit für Graz

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Ich habe an das Österreichische Parlament folgende Protestnote gesendet:

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