Themen
u.v.a.m.
DRdA weist darauf hin, dass die Durchführungsverordnung des Bundesministeriums für Arbeit und Wirtschaft zur Sanktionierung von Arbeitslosen keine rechtliche Basis hat.
Eigentlich sind die grünen Sozialminister mit dem Vorsatz angetreten, Armut zu bekämpfen – leider kamen sie nicht dazu; weder das Sozialgesetz wurde besser noch das Arbeitslosenversicherungsgesetz. Im Gegenteil: Die Sanktionen gegen Arbeitslose sind stark gestiegen – wie das A&W-Blog schreibt.
[D]as Epidemiologische Meldesystem (EMS), in dem u.a. die meldepflichtigen Krankheiten aller Bürger:innen gespeichert sind, hatte eine schwerwiegende Sicherheitslücke.
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Lost in Europe thematisiert die 5 brisanten Geheimnisse der EU-Kommissionschefin über die erstaunich wenig berichtet wird (sonst wären es ja keine Geheimnisse).
Kurz nach der iranischen Reaktion auf den zionistischen Angriff auf das iranische Konsulat in Syrien, waren es die USA die Netanjahu die Zügel aus der Hand nahmen und der Welt mitteilten, dass der Iran nicht „überreagiert“ habe – d.h. seine Reaktion richtig „kalibriert“ habe.
„Wegen der angeblichen Verbreitung von Falschinformationen zur Europawahl hat Brüssel ein Verfahren gegen die Facebook-Mutter Meta eingeleitet. Es beruht auf unbewiesenen Vermutungen.“(https://lostineu.eu/big-brother-is-watching-you-meta/)
‚Diese Novellierung ist Bestandteil des Regierungsabkommens von ÖVP und Grünen und Teil der „nationalen Strategie gegen Antisemitismus“ nach dem Regierungsprogramm. ‚ (https://www.antiimperialista.org/de/content/ns-verbotsgesetz-neu)
„Anzeige aus dem Gesundheitsministerium für die verantwortungsvolle Aufdeckung schwerer Mängel“ (https://epicenter.works/content/kritische-sicherheitsluecken-aufgedeckt-ministerium-zeigt-ngo-an)
* 1. Mai 2024
* Aktionstreffen 6. Mai
* Nato
* Neutralität
* IAEA
* EU-Atom
* Sozialraub
Nicaragua bezichtigt Deutschland der Beihilfe zum Völkermord (siehe: https://www.zdf.de/nachrichten/politik/ausland/nicaragua-voelkermord-beihilfe-deutschland-igh-israel-100.html). Michel Lüders analysiert die Folgen für Deutchland. (https://youtu.be/n39cM_fiQoM)
Konrad Schön, ein sozial engagierter Friedensaktivist ist von uns gegangen.
Die britischen Versicherungen Lloyds und Arch wollen nicht für die Sprengung der Nordstream zahlen. Sie vertreten den Standpunkt dass das kein Terroranschlag war sondern eine Sprenung im Rahmen eines Krieges. Für diesen Fall gilt die Versicherung nicht.
Die kriegshetzende Seite und deren Argumente kommen in einem Interview von N-Tv mit Stefanie Babst sehr kompakt zum Ausdruck.
Großes Aufatmen bei allen Kriegsbegeisterten: Die USA macht 60 Mrd. Dollar locker um das sinnlose Abschlachten in der Ukraine weiter laufen lassen zu können.
Westliche Politiker geben sich in Peking immer wieder die Klinke in die Hand. Dabei wollte man sich doch von China unabhängig machen – wie von Russland. Aber weder Sanktionen noch Entkoppelung scheinen die gewünschten Erfolge zu bringen. Der politische Westen reagiert hektisch.
Am Dienstag, den 30.4.2024 veranstaltet die AMSEL zusammen mit Kooperationsparntern wieder den
Tag der Arbeitslosen
Von 11:00-13:00 Uhr sind wir und unsere Kooperationspartner mit Infotischen vor dem Haus Schmiedgasse 2, Graz.
Die Politik in Europa wird immer bedenklicher: Dubiose Vorwürfe an die AfD, Redeverbot für Varoufakis, Verbot von Orban-Treff usw.
*Betrifft: Kiews Drohung, Österreichs Energiesicherheit zu gefährden*
Zumindest bei mir (Friedi) verlieren die europäischen Politiker immer mehr an Glaubwürdigkeit.
„Bundesinnenministerin Faeser hat dem prominenten griechischen Politiker Varoufakis offenbar wegen dessen Haltung zu Gaza einen Maulkorb erteilt.“ (https://lostineu.eu/deutschland-bannt-prominenten-eu-politiker/)
Michael Lüders bringt in seinem Video viele Vorgänge zur Sprache, die in den Medien so nicht gebracht werden. Zudem zeigt er die Meinungsrestriktion in der Bundesrepublik zur sprache: https://youtu.be/RSXcLCf3xbs
Die EU-Gremien übertreiben es anscheinend ein bisschen mit ihrer antirussischen Kampagne. So setzten sie eine slowakischen Biker auf eine Sanktionsliste, weil er Mitglied in einem russischen Bikerclub ist.
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