Die Politik des Westens: Ein Stück von Dick und Doof
In Punkto Ukrainepolitik spielt der Westen anscheinend ein Stück von Dick und Doof.
In Punkto Ukrainepolitik spielt der Westen anscheinend ein Stück von Dick und Doof.
„Frankreich und Großbritannien diskutieren über die mögliche Entsendung von Truppen in die Ukraine.“ ( Lost in Europe, 25.11.24)
Eine Analyse von Albert F. Reiterer
Wir rufen zudem zu Aktionen und verstärkter Aufklärung vor Ort auf.
Machen wir das Wochenende 21.-23.6. – zu einem Wochenende der Aktionen und der Aufklärung in ganz Deutschland, das Mut macht für einen heißen Herbst.
Anstatt auf friedliche Verhadlungslösungen hinzuarbeiten, scheint der Westen an kriegerischer Eskalation interessiert zu sein: Frankreich will Truppen in die Ukraine schicken. (siehe: https://orf.at/stories/3349913/) (more…)
Die EU macht sich daran, die USA im Ukrainekrieg zu ersetzen. Nun hat auch Frankreich und Deutschland „eine langfristige Sicherheitszusage“ für die Ukraine gemacht (siehe Junge Welt, 16.2.2024). Damit ist für die europäischen Staaten die Finanzierung und die Beteiligung am Krieg möglich, ohne gleich den NATO-Bündnisfall auszulösen.
JFI 17-2023 ++ Rebellion in Frankreich! ++ Linke in Deutschland: Von der Opposition zur Staatstreue ++ Corona & Herrschaft: Zur Psychologie des Mitläufers ++ In die Ukraine: Butter und Kanonen? Butter statt Kanonen! ++
Nachdem Deutschland „weichgeklopft“ wurde und endlich Waffen und Geld nach Kiew schickt, scheint nun Frankreich an der Reihe zu sein, die Ukraine stärker zu versorgen.
In einem im Juli veröffentlichten Sonderbericht mit dem Titel „Die Ukraine im Krieg: Den Weg vom Überleben zum Sieg ebnen“ wird darauf hingewiesen, dass westliche Länder ihre Unterstützung für Kiew straffen und von der Lieferung großer Mengen an Waffen, die eine spezielle Ausbildung erfordern, zur Lieferung von spezifischeren Waffen übergehen sollten.(RT DE, 26.7.22)
Seit sieben Jahren pocht der Westen medienwirksam auf die Umsetzung des Minsker Abkommens. Nun haben Berlin und Paris das Abkommen endgültig beerdigt, aber die Medien berichten kein Wort. (Artikel im Anti-Spiegel vom 22.11.2021)
Wie ebo meldet, treffen sich heute US-Präsident Biden und die Nato (siehe: ebo ) – ebenso aktiviert Frankreich seine Atom-U-Boote (sihe ebo) und Russland beginnt sich monetär zu wehren und will in Rubel abrechnen (siehe ebo) – alles Anzeichen, dass der große Krieg näher rückt, wenn wir diese Politiker nicht stoppen könne.
UNTERSTÜTZUNGSMOBILISATION FÜR MALI
Samstag 22.01.2022 um 15
Mariahilferstrasse 8, 1060 Wien (Platz der Menschenrechte)
https://facebook.com/events/s/internationale-unterstutzungsm/258231833102583/
Die internationalen Sanktioen gegen Mali wegen der verschobenen Wahlen, lässt die Stimmung in Mali gegenüber Frankreich immer feindseliger werden. Die Demonstrationen werden heftiger und stellen sich hinter die Militär-Junta (siehe https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/hunderttausende-demonstrieren-in-mali-gegen-frankreich-und-ecowas-17734473.html)
Kampfdrohnen machen sich in Europa breit: Nun auch in der Ukraine und in Serbien (siehe https://netzpolitik.org/2020/neue-europaeische-drohnenmaechte/ )
Auf facebook analysiert Sebastian Chwala die politischen Vorgänge in Frankreich. Kurz zusammengefasst: Die Kommunisten werden konservativ – die französische Linke unter Melénchon bleibt progressiv.
Die am 20. Juni stattgefundenen Regionalwahlen in Frankreich ereichte mit 26,7% an Wahlbeteiligung einen demokratiepolitischen Tiefpunkt.(siehe: Zeit Online )
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Die Themen:
Die EU sei niemals eine Transferunion! Sie beschränkt nicht die Souveränität! Sie ist kein Staat mit Steuereinnahmen! Das war das Bild, das uns vorgegaukelt wurde, damit wir beitreten.
Nun ist alles anders – und zwar ohne dass wir gefragt wurden ..
Im Augenblick wird medial viel Staub aufgewirbelt bezüglich einer europäischen Solidarhaftung für Italien und Spanien.
Keine Burgfriedenspolitik (Union sacrée), doch das Kapital nutzt den Notstand für eine Offensive gegen Urlaubs- und Arbeitszeitregelungen
„Einzelne Fälle in der jüngeren Vergangenheit haben uns schmerzhaft vor Augen geführt, dass es in unserem derzeitigen Rechtssystem Lücken im Umgang mit gefährlichen Personen gibt.
Die Deutsche Bundesregierung stellt sich hinter das Abstimmverhalten des EU-Parlaments beim Thema Urheberrecht (und Upload-Filter).
Frankreich will rasch Upload-Filter einführen. (zum Heise-Artikel)
… da würde man sich wünschen, Brite zu sein (BREXIT) …
Aufstand in Frankreich
Wann:18.Dezember. 2018 9 Uhr
Wo Radio Helsinki Funkhaus-Foyer, Schönaugasse 8, 8010 Graz
Eine Veranstaltung der Interventionistischen Linken Graz
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Der Aufstand der Gelbwesten
Attac Frankreich hat gestern [Friedi: 8.12.2018] über die internationale Liste eine Erklärung verschickt, in der die gegenwärtigen Klassenkämpfe in Frankreich analysiert werden, und in denen zur Teilnahme am 4. Aktionstag der Gelben Westen aufgerufen wird.
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In den vergangenen Wochen ist scheinbar aus dem Nichts eine
Massenbewegung entstanden, (more…)
la ZAD
Gerade in Zeiten der Prekarisierung und Massenerwerbsarbeitslosigkeit ist es wichtig, echte und selbst organisierte Alternativen zum Kapitalismus zu ermöglichen und die Zerstörung der letzten Reservate nichtkapitalistischer und nichtstaatlicher Gebiete für ein selbstbestimmtes Leben zu verhindern. (more…)
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