Auf facebook analysiert Sebastian Chwala die politischen Vorgänge in Frankreich. Kurz zusammengefasst: Die Kommunisten werden konservativ – die französische Linke unter Melénchon bleibt progressiv.
Die am 20. Juni stattgefundenen Regionalwahlen in Frankreich ereichte mit 26,7% an Wahlbeteiligung einen demokratiepolitischen Tiefpunkt.(siehe: Zeit Online )
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Die Themen:
Die EU sei niemals eine Transferunion! Sie beschränkt nicht die Souveränität! Sie ist kein Staat mit Steuereinnahmen! Das war das Bild, das uns vorgegaukelt wurde, damit wir beitreten.
Nun ist alles anders – und zwar ohne dass wir gefragt wurden ..
Im Augenblick wird medial viel Staub aufgewirbelt bezüglich einer europäischen Solidarhaftung für Italien und Spanien.
Keine Burgfriedenspolitik (Union sacrée), doch das Kapital nutzt den Notstand für eine Offensive gegen Urlaubs- und Arbeitszeitregelungen
„Einzelne Fälle in der jüngeren Vergangenheit haben uns schmerzhaft vor Augen geführt, dass es in unserem derzeitigen Rechtssystem Lücken im Umgang mit gefährlichen Personen gibt.
Die Deutsche Bundesregierung stellt sich hinter das Abstimmverhalten des EU-Parlaments beim Thema Urheberrecht (und Upload-Filter).
Frankreich will rasch Upload-Filter einführen. (zum Heise-Artikel)
… da würde man sich wünschen, Brite zu sein (BREXIT) …
Aufstand in Frankreich
Wann:18.Dezember. 2018 9 Uhr
Wo Radio Helsinki Funkhaus-Foyer, Schönaugasse 8, 8010 Graz
Eine Veranstaltung der Interventionistischen Linken Graz
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Der Aufstand der Gelbwesten
Attac Frankreich hat gestern [Friedi: 8.12.2018] über die internationale Liste eine Erklärung verschickt, in der die gegenwärtigen Klassenkämpfe in Frankreich analysiert werden, und in denen zur Teilnahme am 4. Aktionstag der Gelben Westen aufgerufen wird.
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In den vergangenen Wochen ist scheinbar aus dem Nichts eine
Massenbewegung entstanden, (more…)
la ZAD
Gerade in Zeiten der Prekarisierung und Massenerwerbsarbeitslosigkeit ist es wichtig, echte und selbst organisierte Alternativen zum Kapitalismus zu ermöglichen und die Zerstörung der letzten Reservate nichtkapitalistischer und nichtstaatlicher Gebiete für ein selbstbestimmtes Leben zu verhindern. (more…)
Charlie Kimber, Nick Clark (14.4.2018)
Aus dem Englischen übersetzt und ergänzt für Deutschland Stefanie Haenisch
Die USA, Frankreich und Großbritannien haben syrische Ziele mit Raketen angegriffen.
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Privatisierung und Sozialabbau gemeinsam bekämpfen!
Solidarität mit den Streikenden in Frankreich (more…)
Die USA hat mit allen Ländern ein riesiges Außenhandelsdefizit (siehe: Spiegel.de: Handelsbilanz USA). Gleichzeitig betreibt die USA eine agressive und teure Hegemonialpolitik (siehe: Stützpunkte) die eine riesige Militärmaschinerie bedingen (siehe: Statistik Rüstungsausgaben) – nun: Irgendwer muss den Schwachsinn bezahlen! (more…)
Leserbrief der Frauen in Schwarz (Wien) vom 17.7.2017
„Berichterstattung, Nachrichten, Sonntag, 8 Uhr, Ö1“ (more…)
1) Streik im italienischen Transportwesen
2) Petition für Erhalt und Verstaatlichung von Alitalia
3) Elektoralismus und die Linke in Frankreich (und anderswo) (more…)
Heute fand in Paris eine weitere Großdemonstration statt, die von der Regierung zunächst verboten wurde. (more…)
Aktive Arbeitslose und Linke Stmk rufen auf:
Solidaritätskundgebung mit dem Widerstand in Frankreich gegen die Arbeitsmarktliberalisierung anläßlich einer zentralen Großdemo in Paris
14.6.2016
17 bis 19 Uhr
Graz: am EISERNEN TOR
Nehmt teil und bekundet Eure Solidarität durch einen kurzen Redebeitrag
(FlugiJuniFrankreichV2)
Am 14. Juni: Weltweite Solidaritätsaktionen mit dem Widerstand gegen das neue französische Arbeitsgesetz – auch in NRW (more…)
HEUTE gibt es einen Augenzeugenbericht aus mehreren französischen Städten
von Stefan Gredler:
7. Juni um 19.00 – Wien 20, Pizzeria Delfino (Engertstrasse 92, NäheMilleniumstower) (more…)
(Wien/Graz 23.12.2015) Aktive Arbeitslose Österreich unterstützt die von gewerkschaftlichen und progressiven Initiativen gestartete Petition gegen den von den deutschsprachigen Medien nur kurz beachteten Ausnahmezustand in Frankreich. Die massiven, flächendeckenden Einschränkungen der Menschenrechte und des Rechtsstaates eines ganzen Staates in Europa können keinesfalls durch die Opfer punktueller Terroranschläge gerechtfertigt werden und gehen alle Menschen in Europa an. (more…)
„ Wir sind im Krieg gegen den Terrorismus und die fundamentalen Islamisten“ verkündet Hollande und meint damit seine Mitbürger beruhigen zu können. (more…)
Historische Schlappe der regierenden Sozialdemokraten von Hollande im 2. Wahlgang der Kommunalwahlen.
Der am 23. März eingeleitete Trend wurde im 2. Wahlgang am 30. März noch verstärkt. Historische Niederlage der SP – die am Wahlabend von allen Sozialisten zugegeben wurde – mit einem Verlust von 155 Gemeinden über 9000 Einwohner, die sie an die konservative UMP verliert. Paris, Metz und Lyon verbleiben in SP-Hand. (more…)
2. Kongress der NPA (Nouveau parti anticapitaliste)
Es war ein Krisenkongress mit ersten Schritten für eine Neugründung der NPA (more…)
„Nur die Terrorismusbekämpfung ist unser Ziel“ Mit diesen Worten verkündete Frankreichs Präsident Francois Hollande am 12. Januar, dass er der Bitte des amtierenden malischen Interimspräsidenten Dioncounda Traoré um unmittelbare militärische Unterstützung der ehemaligen Kolonialmacht (Frankreich zog nach über 67 Jahren 1960 ab) nachgekommen sei. (more…)
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