LINKEstmk 

Plenum Selbstbestimmtes Österreich unter freiem Himmel
Do 20. Mai 18h Vendigerau (Praterstern, Wien)

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ATTAC-Aktion:
Das österreichische Inspektorat für Corona-Lasten hat heute [17.5.2021] Vormittag das Park Hyatt Vienna, ein Luxushotel im ersten Wiener Bezirk im Besitz des Milliardärs René Benko, beschlagnahmt. Grund ist die ausstehende Begleichung des Corona-Lastenausgleichs.

Die PdA (Partei der Arbeit) stellt in ihrer Stellungnahme folgende Forderungen:

• Schluss mit der israelischen Siedlungspolitik! Nein zu Vertreibungen und Annexionen!
• Rücknahme der israelischen Siedlungen im Westjordanland und in Ostjerusalem!
• Rückzug der israelischen Armee aus allen besetzten Gebieten! Schluss mit der Belagerung von Gaza!
• Selbstbestimmung für die palästinensische Bevölkerung in einem eigenen Staat in den Grenzen von 1967!
• Anerkennung des Rückkehrrechts der palästinensischen Flüchtlinge!
• Vollständige Bürgerrechte für die arabische Bevölkerung Israels! Schluss mit Repression und Diskriminierung!
• Schluss mit den israelischen Angriffen auf syrisches und libanesisches Territorium!

Auch stille Mahnwache für Einhaltung der Verfassung untersagt!
Da geht es nicht um öffentliche Sicherheit, sondern um Unterdrückung von Meinung und [um] Provokation.

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Die Themen:

• Nahostkundgebung untersagt
• Endlich Taten für die HeldInnen des Alltags
• ÖH-Wahl
• Polizeigewalt am 1. Mai

u.a.m
Zu KOMintern-aktuell

Stiller Protest gegen die österreichische Unterstützung für die Vertreibung der Palästinenser.

So, 16.5.2021, 15:00

Ballhausplaltz/Heldenplatz, Wien
(still Sitzend mit Absänden und ohne Ansprachen oder Sprechhören)
Die Versammlung wurde am 15.5.2021 polizeilich untersagt!

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Die österreichische Regierung hat zum Zeichen ihrer Solidarität mit Israel am Parlament die israelische Fahne hissen lassen – ich protestiere massiv gegen diese Parteinahme.

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Vorankündigung
Protest-Kundgebung zu Defender 21/Palästinakonflikt
Österreichs fehlende Neutralitätspolitik

28.5.2021, 14:00 – 17:00 (geplant: Hauptbahnhof Südtirolerplatz, Graz)
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KUNDGEBUNG
Samstag, 15. Mai von 14:00 – 17:00
Eisernes Tor in Graz

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Die Themen:

• Wien, 20.5.: Treffen in der Venedigerau
• Ist der Russ‘ allein schuld`?
• Schwechat: Bilder von der Kundgebung
• weitere Termine

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Nein zur Vertreibung von Palästinenserinnen und Palästinensern aus Jerusalem
Statt Israels Apartheid zu unterstützen, sollte Österreich die palästinensischen Rechte verteidigen
Infotisch und Solidaritätskundgebung
Mittwoch, 12. Mai 2021 um 17:00, Mariahilfer Straße 75, Wien

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Die Themen:

• Wien, 12.5.: Infotisch „Nein zur Vertreibung von PalästinenserInnen aus Jerusalem“
• Wien, 7.5.: Kundgebung „Verhindert das Massaker an Bauern in Brasilien“
• Annalena Baerbock – ist sie wirklich eine Alternative?

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Die Themen:

• EU-Mexiko: der nächste EU-Konzerndeal
• EU-Mercosur: Zusatzprotokolle wirkungslos
• Petition: Menschenrechte brauchen Gesetze!
• MAN Steyr: Wie der Umbau funktionieren kann

u.a.m. zum Newsletter: https://preview.mailerlite.com/t5v7c6/1677529258194373725/k2f9/

Aktive Arbeitslose Österreich bringen über GLB und KOMintern zwei Anträge ein!

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• Bilder vom Tag der Arbeitslosen in Favoriten
• Ganz Österreich ist Steyr
• Schwechat gegen Lobautunnel: 4.5. Schwechat
• NATO-Transporte durch Österreich: 7.5. Protestkundgebung in Hörsching

u.a.m

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Die Jerusalemer, die 1948 aus dem größtem Teil ihrer Stadt vertrieben und in die Altstadt und die östlichen Viertel verdrängt wurden, sind seit der Besatzung 1967 mit einer systematischen kolonialen Politik konfrontiert, die ihren Lebensraum systematisch zugunsten israelischer Siedler einengt und sie zu Fremden in ihrer eigenen Stadt machen will.

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Samstag, 1. Mai 2021 * Wien, vor dem Burgtheater, 9.00 – 13.00 Uhr * KUNDGEBUNG

* Solidarität mit den Beschäftigten von MAN-Steyr – NEIN zur Schließung des Werkes durch den VW-Konzern

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• Wien, 28.4. Kundgebung: Öffnung von Schule, Kultur und Breitensport!
• Wien, 30.4. Kundgebung:Tag gegen Arbeitslosigkeit
• Wien. 1.5.: Kundgebung Erster Mai
• Bericht Raddemo Lobau

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Der Widerstand gegen die Straßenbauwut wächst. Die Hoffnung, den Wahnsinn zu verhindern auch. Mehr als 1.000 Menschen kamen am 25.4.2021 zur Protestaktion gegen den Lobautunnel (siehe:http://www.selbstbestimmtes-österreich.at/galerie/426-raddemo-gegen-den-lobautunnel; auch auf Youtube: https://www.youtube.com/channel/UCpXV_DLF4nSigaGlDtOmX-A ).

Der Verein unverwechselbares Graz hat sich aufgrund der anhaltenden Stadtzerstörung und aufgrund vieler darüber Empörter entschlossen, auf Facebook und Twitter laufend über diesen Ausverkauf der Stadt zu berichten.

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Die Grüne Akademie und das Welthaus Graz laden zu einer Online- Diskussion ein:
Initiative für ein Lieferkettengesetz
Nehmen wir die internationalen Großkonzerne in die Pflicht
Montag, 3. Mai 2021, 18:00 Uhr
Live-Stream auf Youtube: https://www.youtube.com/watch?v=V3VYJ8Re8jw

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Die Themen:

• Defender Europe 21
• EU-Militarisierung
• MAN-Steyr
• Lobau

u.v.a.m. (zum Rundbrief: https://www.solidarwerkstatt.at/medien/rundbriefe/werkstatt-rundbrief-7-2021)

Bitte an alle, die Petition gegen diese neutralitätswidrigen Truppen- und Kriegsmaterialtransporte durch Österreich zu unterstützen:

Stopp neutralitätswidriger Kriegsmaterial- und Truppentransporte durch Österreich! | mein #aufstehn

• Wien, 23.4. – Kundgebung: Arbeitslosengeld rauf!
• Wien, 24.4.- Demo: Nein zur Lobau-Autobahn
• Wien/Graz, 30.4. – Tag der Arbeitslosen

u.a.

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Am 26.10.2016 veröffentlichte der Standard einen Artikel mit der Überschrift „NSA-Lauschstation Königswarte: Jahrelanger Bruch der Neutralität“.

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Themenschwerpunkte: Corona ökologischer Umbau und wer bezahlt (zum Newsletter)

20.4. Wien: Samba-Attac trommelt für den Corona-Lastenausgleich.

Tag der Arbeitslosigkeit

30.April  – Tag der Arbeitslosigkeit

Kundgebung

16:00 Viktor-Adler-Platz, Wien-Favoriten

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24.4.2021 11:00-12:30

Eisernes Tor – Herrengasse – Hauptplatz, Graz

Kundgebung Corona-Lastenausgleich

Die Themen:

• Wien, 15.4. Kundgebung: Nein zu Autobahn Hirschstetten
• Wien, 24.4. Lobau-Exkursion: Keine neue Autobahn
• 5.5. Online-Plenum

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