LINKEstmk 

Die Themen:

• Österreich will neue Konzern-Paralleljustiz in der EU
• ATTAC-Sommerakademie
• Patente freigeben – Pandemie beenden

u.a. zur Info

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• Wien, Kettenbrückengasse, 26.6. 11:00: Arbeitslosengeld rauf!
• Wien, Platz der Menschenrechte, 1.7. 18:00: Demo für ein Armutsfestes Arbeitslosengeld!
• Wien, Karlsplatz, 2.7. 17:00: Demo gegen die Lobau-Autobahn
• Wien, Pappelweg, 4.7. 16:00: Lobau-Forum

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Teilerfolg der Petition „Es betrifft Steyr und die ganze Region: Keine Schließung von MAN Steyr!„.

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Vergangenen Mittwoch haben wir uns vor dem A1-Hauptgebäude in Wien formiert, um gegen die Internetzensur durch A1 in Belarus bzw. deren Verstrickungen mit dem Lukenschka-Regime zu demonstrieren.

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Die Themen:

• Arbeitslosengeld rauf!
• Österreichs NATO-Einbindung
• Verkehrswende

u.a.m (zum Rundbrief)

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Mahnwache von Frauen in Schwarz (Wien)
Samstag, 26. Juni 2021, von 15:00 bis 16:30 Uhr
Graben/Ecke Kohlmarkt, 1010 Wien

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Sparpaket-Demo

Lehrer*innen und Elternschaft der OVS Zennerstraße rufen zum Protest gegen das wiener Bidlungssparpaket!

Montag, 28.6.2021 14:00 – Rathausplatz

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Die Themen:

• Kurt ist von uns gegangen.
• Selektive Gerechtigkeit
• Symposium der Plattform „Demokratie & Grundrechte“

u.a.m.
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Plenum Personenkomitee Selbstbestimmtes Österreich
Mi, 23. Juni 21 – 19h
Amerlinghaus Galerie, Stiftg 8, 1070 Wien

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Infotisch der Palästina-Solidarität in Innsbruck
So 19.6.21 15h Annasäule, Innsbruck
https://www.palaestinasolidaritaet.at/de/4643

Anschließend Treffen der Palästina-Solidarität
So 19.6.21 19h Annasäule

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Gemeinsam stark für ein souverän-neutrales Österreich!
Keine Beteiligung an der US-amerikanischen Expansionspolitik!
Wir protestieren vor der Burstyn-Kaserne in Zwölfaxing
am 18. Juni

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Am 16.6.2021 wurden die Unterschriften gegen das Extremismusgesetz im Rahmen einer Protestkundgebung übergeben. Abgeordnete der SPÖ waren bereit, die Unterschriften zu übernehemen und das Anliegen auch im Parlament zu vertreten.
Videos der Kundgebung; Selbstbestimmtes Österreich auf Facebook.

Meinungsfreiheit in Gefahr:
Nein zum Extremismus-Gesetz 2.o!

Kundgebung
Mi. 16.6.21 8:00 – 8:55, Josefsplatz1, Wien
http://www.selbstbestimmtes-österreich.at/termin/456-kundgebung-nein-zum-extremismus-gesetz-20

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Die Themen:

• Verkehrswendetage
• Volsbefragung zu Linzer Ostautobahn
• Volksbegehren „Arbeitslosengeld rauf“
• Nein zum Extremismusgesetz
• 18.6.2021: Protestkundgebung „Nein zu NATO-Truppen ..“

Zum Rundbrief
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Bei uns im Westen herrscht Meinungsfreiheit – außer, man vertritt verbotene Meinungen – aber sonst kann man frei seine Bedenken äußern. Natürlich: Die Konsequenzen muss man dann schon tragen – die Machtblöcke wissen sich auch hier zu wehren – allen voran die ÖVP mit ihren Bünden.
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Demo gegen Internetzensur in Belarus
Mittwoch, 16.Juni 17:30
vor dem A1-Gebäude, Lasallestraße 9, Wien
https://epicenter.works/content/demo-gegen-internetzensur-von-a1-in-belarus

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Anlässlich der österreichweiten Verkehrswendeaktionstage werden 11. & 12. Juni 2021 in möglichst vielen Städten und Gemeinden Aktionen für eine Verkehrswende stattfinden.

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Meinungsfreiheit in Gefahr!

Donnerstag, 16.6.2021 8:00
Josefplatz 1, 1010 Wien

Grundrechte verteidigen!

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• 11.6., Wien: Treffen
• 19.6., Innsbruck: Infotisch
• Klage gegen Versammlungsverbot eingebracht

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Seit dem 1.6 ist es möglich das Volksbegehren „Arbeitslosengeld Rauf“ beim Gemeindeamt/Bezirksamt oder mittels Bürger_innenkarte zu unterstützen.

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Die Politik nähert sich in allen Facetten immer mehr den Dystopien der utopischen Literatur. Auch dabei spielen gerade die GRÜNEn freudig mit. Nach Islamgesetz, Islamlandkarte nun Terrorismusgesetzt – mit einer Art Gesinnungsjustiz.

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Die Regierung Kurz betreibt Hetze und Spaltung und hat sich wiederholt arrogant und verächtlich über die Neutralität Österreichs hinweggesetzt.

Unterstützt unser gemeinsames Anliegen mit euer Unterschrift
https://aufruf.selbstbestimmtes-oesterreich.at/

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• Wien, 3.6.: Raddemo Verkehrswende jetzt – Lobau bleibt!
• Nein zum Extremismusgesetz
• Islam-Landkarte: Generalverdacht
• Zwölfaxing, 18. 6.: Nein zu NATO-Truppen in Österreich

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Dem Thema „Wie frei ist Journalismus“ in Deutschland (und in Österreich) widmet sich eine Reflexion von Rainer Brunath am Beispiel des jüngsten Israel-Palästina-Konflikts. Anzumerken wäre noch, dass diese Reflexion wirklich nur Beispielhaft ist. Die geschilderten Vorgänge von Meinungslenkung durch Medien sind zur Zeit bei immer mehr politischen Felder zu beobachten.

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• Wien, 28.5.: Demo Lobau-Autobahn stopppe
• Graz, 28.5.: Friedenskundgebung NATO-Manöver/Palästina
• Wien, 1.6.: Pressekonferenz Volksbegehren „Arbeitslosengeld Rauf“
• Wien, 3.6.: Rad-Demo: Lobau bleibt!

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Infotisch
Mariahilfer Straße 75, Wien
Sa. 29.5.2021, 15:30 – 17:30

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Am Freitag, den 28. Mai von 14:00 bis 17:00 Uhr

am Vorplatz des Hauptbahnhofes Südtirolerplaltz, Graz.

Flugblatt 28_5_21end

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Die Themen:

• Degressives Arbeitslosengeld
• Israel/Palästina-Konflikt
• Militarisierung in Österreich (NATO-Truppen durch Österreich)

Tropenwald, Lobau u.v.a.m. (zum Rundbrief)

In Wien sind seit der Großdemo am 12.5.gegen die Vertreibung der PalästinenserInnen alle Protestaktionen, auch eine stille Mahnwache für
die Verfassung, verboten worden.

*** Kundgebung wurde wieder untersagt – AktivistInnen werden sich trotzdem treffen ***

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DEMONSTRATION
Schluss mit der Vertreibung der PalästinenserInnen
Samstag, 22. Mai, Beginn 15 Uhr
GRAZ, Mariahilferplatz
Flugi 22052021

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