Newsletter des Vereins Das-Grundeinkommenmit den Themen
Zum Newsletter: https://mailchi.mp/6f50678609e2/lesen-hren-schauen-bge-ist-multimedial?e=c278975c74
Anstatt auf friedliche Verhadlungslösungen hinzuarbeiten, scheint der Westen an kriegerischer Eskalation interessiert zu sein: Frankreich will Truppen in die Ukraine schicken. (siehe: https://orf.at/stories/3349913/) (more…)
Auch wenn in Österreich alle Medien, alle Ministerien bis hinauf zum Bundespräsidenten alle Darstellungen zum Ukrainekrieg gleichgeschaltet erscheinen – es gibt sie doch noch, die differenzierte Meinung in der deutschen Presse: Die Berliner Zeitung.
Es ist ein beliebtes Spiel, Äpfel mit Birnen zu vergleiche um dann mit der Forderung nach Birnenkompott an die Äpfel deren berechtigte Anliegen zu desavouieren – so auch wieder in der Kleinen Zeitung im Falle der Proteste gegen Israels Vorgehen in Gaza.
Zwei Jahre tobt der Krieg in der Ukraine – und die EU will dass es so weiter geht. Sind die verrückt?
Europäische Bürgerinitiative
In offenen Briefen und mit dem Vorschlag eines Friedensvertrag zwischen Ukraine und Russland versucht Generalmajor a.D. Gerd Schultze-Rhonhof an die Wahrheit und Vernunft in der deutschen Politik zu appellieren (Bei Schneider, 18.2.2024)
Die Themen:
Zum Rundbrief: https://www.solidarwerkstatt.at/medien/rundbriefe/werkstatt-rundbrief-3-2024 ; nachfolgend eine Kurzübersicht über die Artikel.
Die EU macht sich daran, die USA im Ukrainekrieg zu ersetzen. Nun hat auch Frankreich und Deutschland „eine langfristige Sicherheitszusage“ für die Ukraine gemacht (siehe Junge Welt, 16.2.2024). Damit ist für die europäischen Staaten die Finanzierung und die Beteiligung am Krieg möglich, ohne gleich den NATO-Bündnisfall auszulösen.
Ein zentraler Punkt des „Österreichplan“ vom aktuellen Bundeskanzler und wahwerbenden ÖVP-Politiker Karl Nehammer ist: Arbeitslosengeld kürzen! (siehe Weekend, 14.2.2024) Das Budget und die Unternehmersubvention soll auf Kossten der Arbeitslosen aufgefettet werden.
Vorträge, Demos zu den Themen
Die Februarkämpfe 1934 hatten ihre Grundlage in dem unversöhnlichen Gegenüber von Kapitaleignern und Lohnabhängigen – wobei die Kapitaleigner rücksichtslos zu ihren Gunsten agierten. Nach dem 2. Weltkrieg, in dem Exponenten beider Lager gemeinsam im KZ saßen, war ihnen klar: Der inhumane Weg führt in die Katastrophe – daher: Nie wieder!
Die vor kurzem erfolgte Präsentation des Risikobilds 2024 war für mich [Günther Greundl] ein Anlass, die derzeitige Politik der EU und die Rolle unserer Neutralität zu hinterfragen. Ich darf Ihnen meine Überlegungen beilegend zur Kenntnis bringen.
(more…)
Was in Deutschland als „Demo gegen Rechts“ begonnen hat, ist nun auch in Graz als Demo „Demokratie verteidigen!“ angekommen.
Demokratie verteidigen!
3.2.2024, 15:00, Hauptbahnhof Graz
Nun sind sie „durchgewinkt“, die 50 Mrd € damit die Ukraine in den nächsten Jahren Pensionen und Löhne zahlen kann. Die Berechtigung für diesen Geldabfluss, die haben sich die EU-Politiker selbst gegeben – in den EU-Verträgen findet man diese Berechtigung so eigentlich nirgends.
Zuerst ein Veranstaltungshinweis der SOAL für Mittwoch, 7. Februar, 18:30 Uhr (vor Ort in Wien) und online:
Russische Opposition: Gespräch mit Iwan Astaschin
Für die persönliche Teilnahme ist wegen des beschränkten Raumangebotes eine Anmeldung per Email an soal@soal.at notwendig.
Der Newsletter vom Leben in Gemeinschaft. Inhalt:
u.v.a.m. Zum Fehringtale: https://mailchi.mp/2c9a2aac1e87/der-neue-fehringtale-6260305?e=601d4c5290
Nachfolgend nur die Terminübersicht.
Da meldet der israelische Geheimdienst, dass einige UNRWA-Mitarbeiter aktiv in der HAMAS engagiert sind. Als Reaktion darauf stoppt die USA und andere Länder – darunter auch Österreich – ihre Zahlungen an die UNRWA (siehe: vienna.at, tagesschau).
Wie sehr die US-Interessen die EU am Gängelband haben, wird immer deutlicher sichtbar. Nach Etablierung von Sanktionen und NATO-Ausweitung wird nun allgemein das Dogma des Freihandels gegen das des Protektionismus getauscht.
Österreich unterstützt Völkermord durch Israel!
Regierung ignoriert Völkermordkonvention von 1948 und Neutralität
Heute, den 25.1.2024 ist der Schweizer Historiker Daniel Ganser in Graz. Er hält in der Stadthalle einen sicherlich gut besuchten Vortrag. Aus diesem Grund widmet die Kleine Zeitung dem Ereignis nahezu eine ganze Seite.
Irgendwie fällt mir zu den aktuellen Vorgänge im Ukrainekrieg ein Spruch des „Gröfaz“ in Zusammenhang mit der Schlacht um Stalingrad ein. Abgewandelt für die Ukraine würde er laute: „Ukrainer haltet aus, der Westen haut euch r’aus“. Auch die Doppeldeutigkeit des Spruches (in Bezug auf r’aus hauen) könnte für die Ukraine noch bitter werden.
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