LINKEstmk 

… hier kommt die Artikelübersicht der SOZ (Sozialistische Zeitung) für die erste Ausgabe im neuen Jahr 2024.

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• Rückblick Aktion „Kindergrab Gaza“
• 4.1.24, Wien: Info-Tisch
• 5.1.24, Wien: Filmabend
• 6.1.24, Wien: Demo

u.a.m.

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Thomas Mayer versucht das Narrativ des Westens, dass die Russische Föderation gegen die Ukraine einen unprovozierten Angriffskrieg führt, zu relativieren. Er stellt dieses Narrativ als Teil der westlichen Kriegspropaganda dar.

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Das “Bündnis Neutralität schafft Frieden” ruft
am 6.1.2024 um 14.00 Uhr
zu einer Kundgebung am Platz der Menschenrechte in Wien mit anschließendem Friedensmarsch auf.

https://tkp.at/2023/12/12/kundgebung-friedensmarsch-neutralitaet-schafft-frieden/

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Über die deutsche (und europäische?) Wirtschaftspolitik und deren Folgen geben die Kommentare im Blog Lost in Europe eine gute Zusammenfassung. Nachfolgend die zentralen Auszüge aus diesen Kommentaren.

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Wie sehr die Meinung unterschwellig durch die Medien geprägt wird, wird in der Berichterstattung über aktuelle politische Themen sowohl in den Druckmedien als auch im Rundfunk deutlich.

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• Aktionen
• City-Light Campagne
• Flugblatt Download
• Palästinalandkarte ist keine Verhetzung

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Anscheinend hat die EU auf Wunsch der USA in der Ukrainepolitik eine 180 Grad Wende seit ihrer Gründung hingelegt. Angeführt von fehlgeleiteten deutscher Ostexpansionslust hat die EU ihren friedlichen Weg verlassen und ist zu einem imperialistische Werkzeug geworden. Gut nachzuvollziehen im Blog Lost in Europe.

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EU-Botschafter Martin Selmayr stellt bei seinem Interview mit Michael Jungwirth fest: „Die Nato ist die Europaarmee“ (Kleine Zeitung, 27.Dezember 2023, S.4f.),
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• 29.12.23 Bundesweiter Aktionstag
• Weiter Aktionen
• 11.1.2024: Diskussion „Aufstand im Ghetto!“

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Russisches Zentralbankvermögen soll konfisziert werden, eine Solidaritätssteuer für die Ukraine soll erhoben werden …

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Die 3. Veranstaltung der Reihe „Arm & Reich im Fokus von Carearbeit“ :

ZUR SOZIALEN LAGE IN GRAZ: ARMUT UND UNBEZAHLTE SORGEARBEIT

am 11.1.2024 von 18:30 – 20:30 ONLINE

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1. Termine
2. Aktionstreffen

u.a.m.

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Der Link zum Rundbrief: https://www.solidarwerkstatt.at/index.php/medien/rundbriefe/werkstatt-rundbrief-23-2023
Nachfolgend die Themenübersicht

Achtung Ortsänderun : Friedensdemo heute findet um 16:30 im Schillerpark, Linz statt!
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Eigentlich ist der Begriff Antisemitismus für die aktuelle Israelkritik nicht wirklich angebracht – aber er ist historisch so gut eingeführt, dass es schade wäre, ihn aufzulassen. Darum wird der Begriff nun von einer medialen Clique neu aufgeladen. Antisemitismus ist alles, was Kritik an der israelischen Staatsführung wagt.

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• Kommende Aktionen, Wien: 21.12., 22.12. und 23.12.; Gunskirchen: 21.12.; Linz: 22.12.
• Verbot der Demo in Wiener Neustadt
• Anzeige wegen terroristischer Straftaten

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INHALT:

• Armut/Reichtum: Wärt ihr nicht reich, wären wir nicht arm!
• KV 2023: Angriffe auf den Kollektivvertrag
• Gesundheit: Schleichende Privatisierung
• Gaza-Krieg: Waffenstillstand – sofort!
• Sky Shield: Angriff auf die Neutralität
• Ukraine: 10 Jahre Euro-Maidan
• Signa-Pleite: Wird bei den Steuerzahlern landen
• COP28: Klimakonferenz:  Öl-, Gas-, Atomlobby jubelt

Als PDF: oesk_165_Dez_2023_HP.pdf
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Heftige Proteste gegen die Israel-Politik, Klima-Kleber auf der Straße, Proteste gegen die Umwelt-Zerstörung – aber sind das nur laute Minderheiten und die schweigende Mehrheit steht hinter der Politik eines Nehammers und eines Koglers? Will die Mehrheit tatsächlich einen Ost-Westkonflikt oder die Profite aus der Grundstücksumwidmung zulasten des Klimas?

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Nun hat die EU das nächste Sanktionspaket gegen Russland (und zu Lasten von Beligiens) erlassen. Aber das ist nicht alles: Auch Weihnachtsgeschenke aus Russland lässt der deutsche Zoll beschlagnamen.

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Anti-Atom/Kriegs-Zeitung Dezember 2023
GAZA-Katastrophe * Klimakonferenz COP28 * WHO-Pandemievertrag * Fukushima – Atomverbrechen ohne Ende * u.a.
Die ganze Zeitung als PDF: ggae_4-23_endf_Druck.pdf (atomgegner.at)
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Der Blog Seniora.org listet in einem Artikel von Thierry Meyssan aus dem Voltair Netzwerk die Eigenschaften der Regenten auf, die gegen den Waffenstillstand in der UNO-Resolution gestimmt haben. (siehe: https://seniora.org/wunsch-nach-frieden/der-wunsch-nach-frieden/der-fortbestand-der-dominanz-washingtons-ueber-die-uno)

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Die Mahnwache soll auf die gefährliche Entwicklung des Demokrtieabbaus in Österreich hineisen: Demo-Verbot, Neutralitätsabbau, Aufrüstun – Alles Vorbereitungen zu einem größeren Krieg.
Dem ist entgegenzuwirken! Nachfolgend die Links zu den wichtigsten Reden der Kundgebung.

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Rumänische Militärs haben am 14 Dezember einen frischen Krater von anderthalb Metern Durchmesser auf dem Territorium des Landes gefunden.

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„2024 soll in Europa das Jahr der Entscheidung werden – mit Wahlen in der Ukraine und in der EU. Doch nach dem EU-Gipfel zeigt sich: Die Bürger haben nichts (mehr) zu melden.“ (https://lostineu.eu/fuer-die-ukraine-ist-die-europawahl-schon-gelaufen/)

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Der folgende Leserbrief wurde von Koushan an 7 Zeitungen geschickt. Zumindest hier soll er publiziert werden.
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Einst wurde die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) aus der Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) formiert.

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1) Schande: österreichische Regierung stimmt abermals gegen Waffenstillstand

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Ein Kommentar im Blog Lost in Europe trifft aus meiner Sicht den Nagel in Sache NATO/EU auf den Kopf.
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Wer aus eurem Umfeld weiß, dass ihr Diabetes, Multiple Sklerose oder bestimmte Erbkrankheiten habt? Egal wer euer Vertrauen genießt, wichtig ist, dass diese Entscheidung euch selbst überlassen bleibt.
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Demo: „Stoppt den Genozid!“
Am Sonntag den 17.12.2023 um 15.00 Uhr am Hauptbahnhof in Graz.

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