[Graz] 16.9.: Einladung zur Fragestunde zu den frauenpolitischen Strategien der wahlwerbenden Parteien für die NR-Wahl
Frauenpolitik auf dem Prüfstand
am Mo, 16.9.2019, 18:00 Uhr,
im Rathaus, Gemeinderatssitzungssaal (2. Stock), Graz
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[Österreich] Wird nach Silberstein und SPÖ nun auch die ÖVP „israelisiert“?
Österreich und die Steiermark intensivieren ihre Wirtschaftskontakte zu Israel. Anscheinend wird auch allgemein der Einfluss der israelischen Startups in der österreichischen Politik größer.
[Österreich] Für die Nationalratswahl im September helfen die Medien mit, alternative Wahlmöglichkeiten zu blockieren.
Die Medien, allen voran der ORF arbeiten daran, in Österreich keine Wahlallternativen zuzulassen. Auch in den Wahldiskussionen wird jede alterantive Stimme ausgeschlossen.
[Österreich] Zur Nationalratswahl im Herbst 2019 zugelassene Parteien
Übersich der zur Wahl im Herbst zugelassenen Parteien (Quelle: https://www.bmi.gv.at/412/Nationalratswahlen/Nationalratswahl_2019/start.aspx#kandidierende_Parteien)
[Österreich] Das Parlament hat der Regierung Kurz das Vertrauen entzogen!
Heute am 27.5.2019 wurde der Mißtrauensantrag der SPÖ gegen die Regierung Kanzler Kurz von SPÖ, ÖVP und Liste Jetzt angenommen. Die Regierung wird daher vom Bundespräsidenten abberufen.
[Österreich] Soll SPÖ für den Kanzler Kurz die Mauer machen?
Aus dem Arbeitslosen-Netzwerk kommt eine Reaktion auf einen Kurierartikel, in dem Frau Kittner empfielt, dass die SPÖ Herrn Kurz die Mauer machen soll – ganz klar: NEIN!
Des Pudels Kern heißt Kern – oder: Wo SPÖ d’raufsteht ist Selbstdarstellung d’rin.
Es ist zum weinen! Nichts würden wir Lohnabhängigen dringender brauchen, als etwas Rot in der Politik. (more…)
Fortwährende Ignoranz gegenüber den österreichischen Zuhältereiverbotsgesetzen
Nachfolgend ein Leserbrief von A. Rosenberger über die Art der Geschichtsaufarbeitung in Österreich . (more…)
[Graz] 1.Mai: Aufmarsch und Kundgebung
Die 1. Maikundgebung am Hauptplatz durch die LinkeStmk entfällt heure, da wieder die SPÖ am Grazer Hauptplatz den 1. Mai begeht.
Die KPÖ führt auch heuer wieder ihren traditionellen Marsch durch die Herrengasse durch (Treffpunkt Südtirolerplatz 11:00 Korrektur: 10:00).
Das Jahr war kein gutes – und nichts Besseres kommt nach.
Im Frühling hat Graz gewählt – und hat Blau-Schwarz gewählt. Die Stadtzerstörung ist damit demokratischer Wille!
Im Herbst hat der Bund gewählt – und hat Blau-Schwarz gewählt: Die Lebenszerstörung für die Mehrheit der Menschen ist damit demokratischer Wille!
[Aktive Arbeitslose] Mindestsicherung: Verwaltungsgericht verurteilt MA40 wegen willkürlichem Entzug der Dauerleistung und Wohnbeihilfe
SPÖ und Grüne missachten grundlegende Verfahrensrecht und schreiben systematisch Invalide und Unvermittelbare „arbeitsfähig“!
Österreich hat gewählt! Die Mehrzahl der Wähler wollen wieder härtere Zeiten …
Österreich hat gewählt: Nach einem der trickreichsten Wahlkämpfe erhielt die trickreichste Partei die Mehrheit der gültigen Stimmen: die Türkisen(?) oder die Bewegung Kurz(?) oder doch die neue ÖVP (?) oder doch die ÖVP (?) – so genau wollen sich diese Tickser denn doch nicht festlegen. Nur so viel: Alles ist möglich – aber nix Soziales ist fix. (more…)
Österreichische NR-Wahl 2017: Es ist zum verzweifeln – oder: Kapitaleigner müsste man sein.
Die NR-Wahl 2017 zeigt den Nicht-Kapitaleigner, also den Lohnabhängigen, dass ihre Zeit vorbei ist. Es treten zwar 10 Parteien an – Chancen auf einflussreiche Positionierung haben aber lediglich die klassischen 3 (ÖVP, SPÖ, FPÖ) – und die sind alle bis ins Knochenmark neo-liberal und undemokratisch. (more…)
.. ist das SPÖ-Ja zu CETA eine Folge ihrer Verstrickung mit der Spekulationsfinanz?
Die berechtigten Kernfragen in diesem Beitrag sind: „Welche Glaubwürdigkeit kann die SPÖ im Bereich CETA und ISDS eigentlich noch für sich beanspruchen […]?“, „Ist Kerns CETA-Umfaller gar dem unmittelbaren wirtschaftlichen Interesse von Tal Silberstein und dem ehemaligen Parteivorsitzenden Gusenbauer geschuldet?“
Die Affäre Silberstein: Signal eines Totalversagens der Parteien
Das Totalversagen des politischen Konzepts durch Vertretungen durch Parteien – vor allem am Beispiel der SPÖ. (more…)
Aufruf zur Wachsamkeit: Die Österreichische Regierung scheint unsere Verfassung CETA-konform machen zu wollen!
Aufruf zur Wachsamkeit!
Die Österreichische Regierung will wieder einmal die Verfassung ändern – und dies mit scheinbar belanglosen Ergänzungen. Seid wachsam! Dies könnte der Beginn des Rechtsumbaus in Richtung Wirtschaftsrecht vor Menschenrecht sein! (siehe auch die Petition der Aktiven Arbeitslosen; Petitionsaufruf) (more…)
[Aktive Arbeitslose] Verfassung: Nein zu Wachstums- und Wettbewerbszwang als Staatsziele
Aktive Arbeitslose Österreich starten Online Petitionen gegen Aushöhlung der Menschenrechte und des Umweltschutzes (more…)
[KPÖ] Der „Plan A“ des Kanzlers verschärft neoliberale Politik
Mit dem dürftigen Angebot des von Bundeskanzler Christian Kern am 11. Jänner 2017 in Wels präsentierten „Plan A“ wird die SPÖ auch im Bund die Mehrheit verlieren so wie sie ihre jahrzehntelange Mehrheit schon 2015 in Wels an die FPÖ verloren hat, resümiert KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner und Mitglied des KPÖ-Bundesvorstandes den medial großspurig inszenierten Kanzler-Auftritt.
Zum Artikel
[Kommentar] ÖVP und SPÖ mit neuen „Erfolgsrezept“ für Wählerstimmen
Das neue Konzept der österreichischen Politik scheint es zu sein, Herrschaftsanspruch um jeden Preis und diesen Herrschaftsanspruch nur mehr aus der Drohung vor der FP abzuleiten. (more…)
EU – Die differenten Sichtweisen: Klartext in Ö1
Gestern, 29.6.2016, wurde im Österreichischen Rundfunk (Ö1) in der Sendung Klartext anlässlich des BREXIT über die EU, ihre Vorteile und ihre Defizite diskutiert. Dabei wurde aus meiner Sicht das Problem der EU dadurch sichtbar, dass es bis durch den Vertreter der FPÖ nicht wirklich thematisiert wurde. (more…)
[slp-info] SLP-Newsletter: Faymann-Rücktritt * Mauthause Befreiungsfeier * Aufbruch
Der fast überstürzte Rücktritt von Faymann zeigt, wie tief die Krise der SPÖ ist und wie ratlos die SPÖ-Führung, aber auch die verbliebenen Linken innerhalb der SPÖ bezüglich der Lösung sind. (more…)
Kommentar zur EU-Wahl: Sozialdemokraten habe wieder das rote Mäntelchen ausgepackt
Wie im heutigen Ö1 Morgenjournal zu hören war, haben Faymann & CO in der Propagandaschlacht um die Pseudodemakratie wieder das rote Mäntelchen der Hoffnung auf Soziales ausgepackt. (more…)
Klare Worte zur Liberalisierung und zu Vorgängen die im Dunkeln bleiben sollen
Gilber Karasek spricht offen aus, was andere lieber verschweigen:
„Die „Wiener Elektrizitätswerke“ als kommunalen Betrieb gibt es nicht mehr. Sie sind in privatrechtliche Gesellschaften zerschlagen worden.“
„[…] ihre Versprechungen, […] waren Lügen. Die Pensionen, Überstunden, Ausgleichszahlungen, Kündigungsschutz und überhaupt die Sozialleistungen haben sich vor allem für die nachkommenden Beschäftigten verschlechtert.“ (Artikel lesen)
Die Verwandlung der Gemeindebauten in Zinshäuser.
Ein Artikel von Gilbert Karasek
Was ist von dem ehemaligen sozialen Wohnbau der Stadt Wien noch übrig geblieben? (more…)
Der Wahlkampf in Graz zeigt es: Das Problem der SPÖ
Bilder-Rätsel: Sollte es da nicht Widersprüche geben?
Schröck mit Seidler und auch mit Voves - und das ohne Probleme
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