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[Wien] Wien wird sozialistisch-neoliberal

Bloged in Allgemein by friedi Mittwoch November 18, 2020

Was ich zuvor für nahezu unmöglich hielt, ist eingetreten: Die SPÖ koaliert in Wien mit den NEOS! Der ORF titelt „NEOS für Ludwig die einfachere Wahl“ – ob das aber nicht ein weiterer Schritt zum Ende der klassischen SPÖ ist, ist die Frage.

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[Wienwahl] In Wien gibt es starke linke Gruppen auf der Wahlliste!

Bloged in Allgemein,Geld by friedi Montag Oktober 5, 2020

Anders als die mediale Berichterstattung vermittelt, gibt es bei der Wien-Wahl ein breites Angebot an Wahlwerbern. Auch linke Gruppen sind aussichtsreich vertreten.

(Ergänzt am 5.10.2020)

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[Österreich] Wie die türkise Strategie für uns eine schwarze Zukunft bereitet.

Bloged in Allgemein,Diskussion,Krise by friedi Freitag September 18, 2020

Die Strategie, die der Frontman der Wirtschaft, Herr Kurz, für Österreich umsetzen will, bringt für die meisten Österreicher bekanntes: Zurück in die Wanderarbeiter-Verhältnisse.

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Das Problem der aktuellen Politik: Es ist nur der Teufel wählbar!

Bloged in Allgemein by friedi Mittwoch Juli 8, 2020

Ob EU ob Bund oder Land: Es ist nur der Teufel wählbar. Der Beelzebub ist so abstoßend geworden, dass er keine Alternative bietet – und echte Alternativen – die sind inzwischen dank Zentralgesetzgebung aus Brüssel kaum mehr möglich.

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[Steiermark] Kleiner Nachtrag zur Gemeinderatswahl in der Steiermark

Bloged in Allgemein by friedi Donnerstag Juli 2, 2020

Zuerst die gute Meldung: Was in Russland ev. Probleme macht, geht in der Steiermark problemlos – eine Wahl über eine länger Periode gestreckt.

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[Österreich] Wenn die Reichen zu wenig haben, müssen die Armen tüchtig sparen!

Bloged in Allgemein,Protest by friedi Mittwoch Januar 29, 2020

Nun haben wir in Österreiche schon wieder einen Kanzler der schon früher lieber Geilomobil gefahren ist, als sich um Notleidende zu kümmern. Diese Kanzler-Vorlieben des wohlhabenden BoBos sind besonders für die am Rande der Gesellschaft lebenden belastend.

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[AIK] Newsletter: Schwarzgrün: „jüdischer und demokratischer Staat“?!

Bloged in Allgemein,Protest by friedi Montag Januar 27, 2020
  • Schwarzgrün: Jüdischer und demokratischer Staat?
  • Demonstration für Meinungsfreiheit

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[Burgenland] Landtagswahl 2020 – gegen den rechtsgerichteten Trend?

Bloged in Allgemein by friedi Montag Januar 27, 2020

Die Landtagswahl in Burgenland hat zwei Überraschungen gebracht:

  1. Eine relativ hohe Wahlbeteiligung
  2. Eine absolute Mandatsmehrheit für die SPÖ

Aber: Deutet das schon eine Trendumkehr in der österreichischen Politik an?

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[Solidarwerkstatt] Werkstatt-Rundbrief 22/2019; Kundgebungsaufruf, Wien, 10.1.20

Bloged in Allgemein by friedi Donnerstag Dezember 26, 2019
[D]ie Solidarwerkstatt ruft dazu auf, am 10. Jänner 2020 bei einer Kundgebung am Ballhausplatz die nächste Regierung daran zu mahnen, dass wir raus müssen aus der neoliberalen Spar- und Kürzungspolitik, dass wir eine ökosoziale Wende brauchen.
[8.1.2010] Achtung geänderter Ort: Fr 10.1. 15h Oper (Herbert-v-Karajan-Platz)

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[Österreich][AktiveArbeitslose] Tag der Menschenrechte: Wertsicherung bei der Arbeitslosenversicherung wieder einführen!

Bloged in Allgemein by friedi Dienstag Dezember 10, 2019

(Wien, 9.12.2019) Aus Anlass des morgigen [10.12.2019] Internationalen Tag der Menschenrechte und der Gründung von Aktive Arbeitslose Österreich vor 10 Jahren bringen AAÖ im Parlament eine Bürger*inneninitiative für die Wiedereinführung der 2001 von ÖVP und FPÖ abgeschafften Wertsicherung für Arbeitslosengeld und Notstandshilfe ein.

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[Steiermark] Einem Bundesland, dem nicht zu helfen ist: Vorläufiges Landtagswahlergebnis

Bloged in Allgemein by friedi Montag November 25, 2019

Die Wahlbeteiligung ist weiter gesunken (auf ca. 54%) – aber von diesen 54% hat die Mehrheit – sogar mit Simmenzuwachs – die ÖVP gewählt – obwohl diese namhaft das gewaltige Landesbudgetdefizit – trotz Kürzungen im Sozialbereich – verursacht hat.

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[Wien][Selbstbestimmtes Österreich] Rundbrief; 16.11.: Netzwerk gegen neoliberale Regierungen

Bloged in Allgemein,Diskussion by friedi Mittwoch November 13, 2019

Netzwerk gegen neoliberale Regierungen entwickeln

Samstag, 16. November 2019, 14:00
Währinger Str. 59, 1090 Wien, Harry Spiegel-Saal, Stiege 5

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[Österreich][Pochieser] Zur anstehenden Wahl: wer will den asozialsten Bundeskanzler der 2. Republik zurück?

Bloged in Allgemein,Krise,Protest by friedi Donnerstag September 26, 2019

Beseitigung der Notstandhilfe: Kurz würde seinen eigenen Vater in die Mindestsicherung schicken …

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[LinkeStmk] Wahlaufruf: Wählt keine der neoliberalen / faschistoiden Gruppen

Bloged in Allgemein by friedi Samstag September 7, 2019

ÖVP und FPÖ zeigen immer stärker faschistoide Züge. ÖVP unter Kurz nähert sich im Auftreten beängstigend einem Personenwahlkampf: „Mein Kanzler!“.

Verhindert diesen Rückfall in Herrschafts-Phantasien!
Bewahrt die plurale Demokratie!
Wählt kein kleineres Übel!

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[Graz] 16.9.: Einladung zur Fragestunde zu den frauenpolitischen Strategien der wahlwerbenden Parteien für die NR-Wahl

Bloged in Allgemein,Diskussion by friedi Samstag September 7, 2019

Frauenpolitik auf dem Prüfstand

am Mo, 16.9.2019, 18:00 Uhr,
im  Rathaus, Gemeinderatssitzungssaal (2. Stock), Graz
Flyer_A4

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[Österreich] Wird nach Silberstein und SPÖ nun auch die ÖVP „israelisiert“?

Bloged in Allgemein,Krise by friedi Freitag September 6, 2019

Österreich und die Steiermark intensivieren ihre Wirtschaftskontakte zu Israel. Anscheinend wird auch allgemein der Einfluss der israelischen Startups in der österreichischen Politik größer.

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[Österreich] Für die Nationalratswahl im September helfen die Medien mit, alternative Wahlmöglichkeiten zu blockieren.

Bloged in Allgemein,Protest,Systemalternativen by friedi Mittwoch September 4, 2019

Die Medien, allen voran der ORF arbeiten daran, in Österreich keine Wahlallternativen zuzulassen.  Auch in den Wahldiskussionen wird jede alterantive Stimme ausgeschlossen.

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[Österreich] Zur Nationalratswahl im Herbst 2019 zugelassene Parteien

Bloged in Allgemein by friedi Dienstag August 6, 2019

Übersich der zur Wahl im Herbst zugelassenen Parteien (Quelle: https://www.bmi.gv.at/412/Nationalratswahlen/Nationalratswahl_2019/start.aspx#kandidierende_Parteien)

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[Österreich] Das Parlament hat der Regierung Kurz das Vertrauen entzogen!

Bloged in Allgemein by friedi Dienstag Mai 28, 2019

Heute am 27.5.2019 wurde der Mißtrauensantrag der SPÖ gegen die Regierung Kanzler Kurz von SPÖ, ÖVP und Liste Jetzt angenommen. Die Regierung wird daher vom Bundespräsidenten abberufen.

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[Österreich] Soll SPÖ für den Kanzler Kurz die Mauer machen?

Bloged in Allgemein by friedi Samstag Mai 25, 2019

Aus dem Arbeitslosen-Netzwerk kommt eine Reaktion auf einen Kurierartikel, in dem Frau Kittner empfielt, dass die SPÖ Herrn Kurz die Mauer machen soll – ganz klar: NEIN!

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[AIK] Charter Cities/Veranstaltung zu Afrika am 31.1.2019

Bloged in Allgemein by friedi Donnerstag Januar 31, 2019

1) Charter Cities

2) EU: Hände weg von Afrika

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Des Pudels Kern heißt Kern – oder: Wo SPÖ d’raufsteht ist Selbstdarstellung d’rin.

Bloged in Allgemein by friedi Donnerstag September 20, 2018

Es ist zum weinen! Nichts würden wir Lohnabhängigen  dringender brauchen, als etwas Rot in der Politik. (more…)

Fortwährende Ignoranz gegenüber den österreichischen Zuhältereiverbotsgesetzen

Bloged in Allgemein by friedi Montag September 17, 2018

Nachfolgend ein Leserbrief von A. Rosenberger über die Art der Geschichtsaufarbeitung in Österreich . (more…)

[Graz] 1.Mai: Aufmarsch und Kundgebung

Bloged in Allgemein,Protest by friedi Montag April 30, 2018

Die 1. Maikundgebung am Hauptplatz durch die LinkeStmk entfällt heure, da  wieder die SPÖ am Grazer Hauptplatz den 1. Mai begeht.

Die KPÖ  führt auch heuer wieder ihren traditionellen Marsch durch die Herrengasse durch (Treffpunkt Südtirolerplatz 11:00 Korrektur: 10:00).

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Das Jahr war kein gutes – und nichts Besseres kommt nach.

Bloged in Allgemein by friedi Donnerstag Dezember 14, 2017

Im Frühling hat Graz gewählt – und hat Blau-Schwarz gewählt. Die Stadtzerstörung ist damit demokratischer Wille!

Im Herbst hat der Bund gewählt – und hat Blau-Schwarz gewählt: Die Lebenszerstörung für die Mehrheit der Menschen ist damit demokratischer Wille!

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[Aktive Arbeitslose] Mindestsicherung: Verwaltungsgericht verurteilt MA40 wegen willkürlichem Entzug der Dauerleistung und Wohnbeihilfe

Bloged in Allgemein by friedi Mittwoch November 15, 2017

SPÖ und Grüne missachten grundlegende Verfahrensrecht und schreiben systematisch Invalide und Unvermittelbare „arbeitsfähig“!

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Österreich hat gewählt! Die Mehrzahl der Wähler wollen wieder härtere Zeiten …

Bloged in Allgemein by friedi Freitag Oktober 20, 2017

Österreich hat gewählt: Nach einem der trickreichsten Wahlkämpfe erhielt die trickreichste Partei die Mehrheit der gültigen Stimmen: die Türkisen(?) oder die Bewegung Kurz(?) oder doch die neue ÖVP (?) oder doch die ÖVP (?) – so genau wollen sich diese Tickser denn doch nicht festlegen. Nur so viel: Alles ist möglich – aber nix Soziales ist fix. (more…)

Österreichische NR-Wahl 2017: Es ist zum verzweifeln – oder: Kapitaleigner müsste man sein.

Bloged in Allgemein by friedi Samstag September 2, 2017

Die NR-Wahl 2017 zeigt den Nicht-Kapitaleigner, also den Lohnabhängigen, dass ihre Zeit vorbei ist. Es treten zwar 10 Parteien an – Chancen auf einflussreiche Positionierung haben aber lediglich die klassischen 3 (ÖVP, SPÖ, FPÖ) – und die sind alle bis ins Knochenmark neo-liberal und undemokratisch. (more…)

.. ist das SPÖ-Ja zu CETA eine Folge ihrer Verstrickung mit der Spekulationsfinanz?

Bloged in Allgemein by friedi Freitag August 18, 2017
Die berechtigten Kernfragen in diesem Beitrag sind: „Welche Glaubwürdigkeit kann die SPÖ im Bereich CETA und ISDS eigentlich noch für sich beanspruchen […]?“, „Ist Kerns CETA-Umfaller gar dem unmittelbaren wirtschaftlichen Interesse von Tal Silberstein und dem ehemaligen Parteivorsitzenden Gusenbauer geschuldet?“

Die Affäre Silberstein: Signal eines Totalversagens der Parteien

Bloged in Allgemein by friedi Donnerstag August 17, 2017

Das Totalversagen des politischen Konzepts durch Vertretungen durch Parteien – vor allem am Beispiel der SPÖ. (more…)

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