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[Graz][Zukunftsamt Arbeit] Am 1.Oktober öffnen Ausstellungen und Workshops ihre Pforten

Bloged in Systemalternativen by friedi Montag September 28, 2020

das Zukunftsamt der Arbeit wird trotz aller Turbulenzen am 01. Oktober das Licht der Welt erblicken!

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[LinkeStmk] Aufforderung an die Parlamentsparteien: Zustimmung zu Merkel-Macron-Plan nur nach Volksabstimmung

Bloged in Allgemein by friedi Freitag Mai 29, 2020

Da der der Merkel-Macron-Plan in seiner Wirkung vermutlich eine Änderung des Vertragsverhältnisses Österreich

-EU nach sich ziehen würde, hat die LinkeStmk sich erlaubt, einen offenen Brief an die Parlamentsparteien zu senden – dies vor allem auch deshalb, da bisher alle Medien diesen Punkt überhaupt nicht tematisieren – auch nicht entkräften.

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Europäische Finanzhaftung wäre eine Vertragsänderung und würde in Österreich einen neue Volksabstimmung nach sich ziehen

Bloged in Allgemein,Krise by friedi Mittwoch April 8, 2020

Im Augenblick wird medial viel Staub aufgewirbelt bezüglich einer europäischen Solidarhaftung für Italien und Spanien.

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[EU] Nach DSGVO der nächste Anschlag: EU will künstliche Intelligenz regulieren

Bloged in Allgemein by friedi Dienstag Januar 21, 2020

Nach der Bananenkrümmung (oder waren Gruken die krummen Hunde?), der DSGVO nun die nächste Attacke:  Regelung zur künstlichen Intelligenz.

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[Selbstbestimmtes Österreich] EU-Parlament stimmt für Pensions-Privatisierung

Bloged in Allgemein by friedi Freitag Mai 17, 2019

PEPP, Pan-European Personal Pension Product
UN-Arbeitsorganisation warnt vor Pensionsprivatisierung
„Selbstbestimmtes Österreich“ im Burgenland

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[Österreich] Neos wollen Notstandshilfe auslaufen lassen – aber nicht alle Neos wissen was sie da tun …

Bloged in Allgemein,Krise by friedi Samstag Februar 23, 2019

Parlament Sozialausschuss: NEOS wollen Notstandshilfe zeitlich limitieren.

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[Österreich][senATTAC] Einleitung einer parlamentarischen Bürgerinitiative zur Einführung einer Finanztransaktionssteuer

Bloged in Allgemein,Geld by friedi Freitag Dezember 14, 2018

Die Finanztransaktionssteuer könnte die Lohnkosten entlasten und gleichzeitig die Finanzierung der Sozialleistungen sichern.  SenATTAC leitet eine parlamentarische Bürgerinitiative zur Einführung dieser Steuer ein.
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[ATTAC] EU-Parlament winkt JEFTA-Abkommen durch und schwächt damit die Demokratie weiter …

Bloged in Allgemein by friedi Donnerstag Dezember 13, 2018

JEFTA: EU-Parlament schwächt die Demokratie

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[ATTAC] CETA vor der Wahl, Volksbegehren, Verfassungsausschuss

Bloged in Allgemein,Protest by friedi Mittwoch Oktober 4, 2017
CETA ist vorläufig in Kraft: Am 21. September ist CETA „vorläufig“ in weiten Teilen in Kraft getreten. Selbst wenn die umstrittenen Konzernklagerechte noch ausgenommen sind, ist CETA schon jetzt ein Angriff auf die Demokratie.

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[Oe-ttip-aktionstag] Save the Date: 23. Mai, Volksbegehren im Parlament

Bloged in Allgemein by friedi Sonntag Mai 14, 2017

Die erste Sitzung des Verfassungsausschusses [Anm.: in Österreich], in dem das Volksbegehren [Anm.: gegen CETA und TTIP in Österreich ist gemeint] behandelt wird, ist planmäßig am:
Dienstag, 23. Mai, 11 bis 14 Uhr (more…)

[Werkstatt] Mahnwache 17.10.,Keine Zustimmung zu CETA ohne Volksabstimmung!

Bloged in Allgemein by friedi Sonntag Oktober 16, 2016

Montag, 17. Oktober 2016
18 bis 19 Uhr, vor dem Parlament in Wien (more…)

Hinweis: Am 14.9. ist eine parlamentarische Enquett zum Thema TTIP, CETA

Bloged in Allgemein by friedi Sonntag August 28, 2016

Am 14.9. erfolg im österreichischen Parlament eine Enquete zum Thema TTIP, CETA (siehe: Parlament). Beobachtet bitte die Aussagen in dieser Enquete sehr genau! Vor allem, ob sich die Regierenden für oder gegen diese Verträge aussprechen.

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