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[Oe-ttip-aktionstag] Save the Date: 23. Mai, Volksbegehren im Parlament

Bloged in Allgemein by friedi Sonntag Mai 14, 2017

Die erste Sitzung des Verfassungsausschusses [Anm.: in Österreich], in dem das Volksbegehren [Anm.: gegen CETA und TTIP in Österreich ist gemeint] behandelt wird, ist planmäßig am:
Dienstag, 23. Mai, 11 bis 14 Uhr

Ganz fix ist das nicht. Sollte es zu einer Neuwahl kommen, könnte die Koalition versuchen, den Ausschuss abzublasen; eventuell auch erst nach dieser ersten, schon fixierten Sitzung. In jedem Fall ist wichtig, von Anfang an zu zeigen, dass wir genau hinschauen, was mit unserem Volksbegehren passiert. Wir wollen daher jede Sitzung mit Publikum begleiten und nach Möglichkeit auch einen Livestream organisieren.

Mag. Valentin Schwarz
www.attac.at

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