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[AIK] Newsletter: 1.3.2021 – Debatte: Ist Navalny eine Gefahr für Putin

Bloged in Allgemein by friedi Sonntag Februar 28, 2021
  • 1.3.2021: Onlinedebatte: Ist Navalny eine Gefahr für Putin?
  • Gedanken zu Salvadore Draghi

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[Euroexit] 18.2.2021: Online-Veranstaltung EU-Imperium und ArbeitsUnrecht

Bloged in Allgemein,Krise by friedi Sonntag Februar 7, 2021

18. Februar 2021 19:00
Referent:  Werner Rügemer (Buchautor des gleichnamigen Buches)

Einwahllink: https://us02web.zoom.us/j/85161110051?pwd=RWF2MDFvM2NhUWFVbGJFUkhjaVpNdz09

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[Makroskop] Die EU-Kommission zeigt die neuen Regeln der Zentraldiktatur

Bloged in Allgemein by friedi Donnerstag Februar 4, 2021

Stolz führt die Kommission ihr neues Waffenarsenal vor. Die Mitgliedstaaten müssen Empfehlungen aus dem Europäischen Semester umsetzen, um Mittel aus dem Aufbaufonds zu erhalten. Das ist der Weg ins autoritäre Europa.
Artikel von Martin Höpner in Makroskop

[AIK] Newsletter

Bloged in Allgemein,Diskussion,Protest by friedi Donnerstag Februar 4, 2021

Themen:

  • 4.2.2021: Teleplenum Palästina-Solidarität
  • 24.2.2021: Nein zum Terror-Bekämpfungsgesetz
  • Tunesien: Zehn Jahre Revolution
  • Bericht: Kundgebung gegen die autoritäre Entwicklung

u.a.m

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[SBÖ] Rundbrief: EU-Liberalisierung, Shut-Down u.a. Themen

Bloged in Allgemein,Krise by friedi Samstag Januar 30, 2021

Die Themen:

  • EU-Liberalisierung schädigt Schienenverkehr
  • Virtueller Unterricht schädigt die Schwächsten

u.a.

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[Euroexit] EU-Krisenscharaube nach Corona

Bloged in Diskussion,Krise by friedi Donnerstag Januar 28, 2021

Videodebatte auf Youtube zwischen Peter Wahl / Hannes Hofbauer / Walter Östsch über das Thema: Lässt sich nach Corona die Austerität wieder in Europa durchsetzen.
zum Youtube-Video

[Euroexit] EU nach Corona: lässt sich die Rückkehr zur Austerität durchsetzen?

Bloged in Allgemein,Diskussion,Krise,Systemalternativen by friedi Samstag Januar 23, 2021

Diskussion: Mo 25.1.2021 18h
Online-Veranstaltung übertragen über Facebook
Gastgeber: Antiimperialistische Koordination (AIK) und euroexit.org
https://www.facebook.com/events/417859752802105/

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Die politik des Kanzler Kurz ruht auf Spaltung und Diffamierung

Bloged in Allgemein,Systemalternativen by friedi Dienstag Januar 19, 2021

Die Politik des österreichischen Kanzlers, Hr. Kurz, ruht auf dem Prinzip der Spaltung der Bevölkerung. Noch nützt ihm das in den Zustimmungsumfragen.

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[AIK] Newsletter – EU nach Corona: lässt sich die Rückkehr zur Austerität durchsetzen?

Bloged in Allgemein,Diskussion,Protest by friedi Sonntag Januar 17, 2021

EU nach Corona: lässt sich die Rückkehr zur Austerität durchsetzen?
Montag, 25. Januar 2021 – 18:00
Online Veranstaltung
https://www.facebook.com/events/417859752802105/

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[SBÖ] Rundbrief Selbstbestimmtes Österreich

Bloged in Allgemein,Protest by friedi Mittwoch Januar 13, 2021

Die Themen:

  • Demo 19.1.2021: Nein zum Extremismusgesetz
  • Treffen SBÖ am 14.1.2021
  • Lobautunnel
  • Eisenbahnprivatisierung

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[Euroexit] 4. EU-Eisenbahn-Privatisierung-Paket seit 31.10.20 in Kraft

Bloged in Allgemein by friedi Montag Januar 4, 2021

Die Medien haben darüber nicht berichtet, aber die „extreme Mitte“ [=neoliberale Kräfte der Privatisierung], repräsentiert durch die EU, hat einen weiteren Schritt in ihrem Zerstörungswerk [der Gemeinschaft] gemacht und die berüchtigte 4. Eisenbahnverordnung [bereits am 30.10.2020] in Kraft gesetzt (siehe https://ec.europa.eu/germany/news/20201030-viertes-eisenbahnpaket_de).

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Die Helden als Krisenverlierer – profitiert wird hinter dem Vorhang

Bloged in Allgemein,Krise,Systemalternativen by friedi Montag November 23, 2020

Die Politik in Europa und Österreich nähert sich weiter einem Tiefpunkt – und dies gut getarnt. Zwar sind die Tarnmaßnahmen leicht durchschaubar, in ihrer Wirkung aber nicht offensichtlich. Sie wirken in Richtung Spaltung der Gemeinschaft. Dadurch können die Regenten agieren wie sie wollen.

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[Steiermark] Landesregierung ruft auf: Kauft steirisch!

Bloged in Allgemein by friedi Dienstag November 17, 2020

„Steirische Regierungsspitze ruft zur Unterstützung des heimischen Handels auf – Konsumverhalten entscheidet über Arbeitsplätze“
Mit diesem Aufruf bestätigt die Landesregierung eigentlich, dass das Konzept der EU – der freie Warenhandel quer über Europa – ein verantwortungsloses, gegen heimische Arbeitsplätze gerichtetes Konzept ist.

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[EU/Österreich] Metternich schreitet voran: Verschlüsselungsverbot im Netz geplant

Bloged in Allgemein by friedi Montag November 9, 2020

Auf den Terroranschlag folgt EU-Verschlüsselungsverbot. Im EU-Ministerrat wurde binnen fünf Tagen eine Resolution beschlussfertig gemacht, die Plattformbetreiber wie WhatsApp, Signal und Co künftig dazu verpflichtet, Generalschlüssel zur Überwachbarkeit von E2E-verschlüsselten Chats und Messages anzulegen.(Beitrag: https://fm4.orf.at/stories/3008930/)

1955 erlangt – nun an die EU verloren: Die Souveränität der Österreicher

Bloged in Allgemein,Krise by friedi Montag Oktober 26, 2020

Was haben Zeitumstellung und Vertragsbruch gemeinsam: Das Versagen der EU in Belangen von Bürgerinteressen.

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[AIK] Newsletter der Antiimperialistischen Koordination: Macia della Liberazione – Italexit

Bloged in Allgemein,Krise,Systemalternativen by friedi Mittwoch Oktober 14, 2020

Die Themen:

  1. Marcia della Liberazione – Italexit am Wachsen
  2. 17.10.: Aktionskonferenz für eine ökosoziale Opposition
  3. 16.10.: Rassismus und Integration

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[Italien] Nach Aufhebung des Kundgebungsverbots starke mediale Exposition von Italexit

Bloged in Allgemein,Krise by friedi Mittwoch Oktober 7, 2020

Die Römer Regierung ist mit ihrem Versuch, Kundgebungen über 1.000 wegen
Corona zu untersagen, heute [6.10.2020] im Parlament in die Minderheit geraten.
Auch deswegen hat die Italexit-Kundgebung für Samstag eine ordentliche
mediale Exposition bekommen. Die Börsen wetten bereits auf einen Italexit.

[EU] Die EU selbst verlässt die Rechtsstaatlichkeit – sie bricht ihre eigenen Verträge!

Bloged in Allgemein,Protest by friedi Dienstag Oktober 6, 2020

Der lobenswerte Vorstoß der EU, im Wirkungsraum eine demokratische Rechtsstaatlichkeit sicherzustellen hat einen schweren Mangel: Die EU selbst bricht rechtsstaatliche Regeln! Eine gemeinsame Schuldenaufnahme war nie Bestandteil der EU-Verträge, die wir eingegangen sind!

Wo bleiben da die Proteste ?

[Wien][SBÖ] Heute, 2.10.2020: Diskussion „Warum die EU-Krisenantwort keine Lösung ist“

Bloged in Diskussion,Krise by friedi Freitag Oktober 2, 2020

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Wirtschaftskrise und was dagegen zu tun wäre -> Verstaatlichung!

Bloged in Allgemein,Krise,Systemalternativen by friedi Dienstag September 29, 2020

Aktuell herrscht in Österreich eine Wirtschaftskrise wie nach dem Weltkrieg – allerdings unter besseren Startbedingungen. Wie diese Krise zu bewältigen wäre, ist bekannt: Verstaatlichung, Einschränkung der Kapitalfreiheit, Besteuerung von Vermögen sowie Zölle, staatliche Arbeitspolitik.

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EU will Krise neoliberale Konzepte nutzen.

Bloged in Diskussion,Geld,Krise by friedi Samstag September 26, 2020

Die EU will die Coronakrise nutzen, um neoliberale Konzepte durchzusetzen.

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Die EU bricht ihre Zusagen und damit Verträge – aber es gibt keinen Aufschrei !?!

Bloged in Allgemein,Diskussion,Geld,Krise by friedi Donnerstag September 17, 2020

Die EU sei niemals eine Transferunion! Sie beschränkt nicht die Souveränität! Sie ist kein Staat mit Steuereinnahmen! Das war das Bild, das uns vorgegaukelt wurde, damit wir beitreten.
Nun ist alles anders – und zwar ohne dass wir gefragt wurden ..

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[Wien][SBÖ] Rundbrief: Gegen EU-Wiederaufbaufonds; Vorbereitung Ratschlag im Oktober

Bloged in Allgemein,Diskussion,Sitzungen by friedi Dienstag September 8, 2020

Wien, 2.10.: Diskussion über die EU-Krisenantwort

Wien, 17.10.: Vorbereitungstreff für Ratschlag am 17.10.

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[AIK] Flugblatt der belarussischen Linken / ATTA Deutschland gegen Militarisierung

Bloged in Allgemein by friedi Donnerstag September 3, 2020
  1. Flugblatt der belarussischen Linken an die Arbeiter
  2. Attac Deutschland gegen EU-Militarisierung

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[Defend democracy press] Zypern blockiert EU-Kanada CETA – Abkommen

Bloged in Allgemein by friedi Freitag August 7, 2020

(ddc; 1.8.2020): Das Parlament des EU-Mitgliedstaats Zypern hat gegen die Ratifizierung eines Freihandelsabkommens zwischen Europa und Kanada gestimmt und argumentiert, dass es zypriotische Waren wie Halloumi-Käse nicht angemessen schützt, berichteten regionale Medien am Samstag.

Original (in englisch): http://www.defenddemocracy.press/cyprus-blocks-eu-canada-trade-deal-over-halloumi-cheese/

[Euroexit] Interview mit Paragone – Gründer von Italexit.

Bloged in Geld,Krise by friedi Donnerstag August 6, 2020

Carlos García Hernández: Die Hoffnung Südeuropas
Das ist etwas Neues: eine politische Partei gegen die EU mit einer Politik der Modernen Geldtheorie Carlos García Hernández ist Geschäftsführer des Verlags Lola Books. Ursprünglich auf Spanisch veröffentlicht in Ediciones Páralo Übersetzt und herausgegeben von BRAVE NEW EUROPE.
Am 23. Juli 2020 wurde der Hoffnungsschimmer, auf den viele von uns in Südeuropa lange gewartet hatten, endlich Wirklichkeit. Diese Hoffnung heißt Italexit, eine vom 48-jährigen italienischen Senator Gianluigi Paragone ins Leben gerufene Partei.

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Der trickreiche Herr Kurz und das Pyramidenspiel der EU

Bloged in Allgemein,Krise,Protest by friedi Freitag Juli 31, 2020

Ich hätte als Überschrift auch „aus dem Leben auf der Farm der Tiere“ wählen können, weil: Was zur Zeit in der EU und in Österreich passiert, ist in dieser Fabel gut dargestellt: Es werden Verträge gemacht und diese dann Zug um Zug abgeändert.

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[Junge Welt] EU-AKP-Abkommen: Neokolonialismus reloaded?

Bloged in Allgemein by friedi Donnerstag Juli 30, 2020
EU und Organisation afrikanischer, karibischer und pazifischer Staaten verhandeln Assoziierung neu. Größere Unabhängigkeit für den Süden verheißt das nicht
Von Arndt Hopfmann in https://www.jungewelt.de/artikel/382328.eu-akp-abkommen-neokolonialismus-reloaded.html

Die EU wird zur Schulden-Transferunion !! Wo bleiben die Proteste ??

Bloged in Protest by friedi Dienstag Juli 21, 2020

Frankreich und Italien wollen weiter ihre Eliten mit Geld versorgen – darum werden Verträge gebrochen: Die EU wird zur Schuldentransferunion!

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EU – Rettungsplan bricht Vertrag von Lissabon

Bloged in Allgemein by friedi Freitag Juli 17, 2020

Die EU entfernt sich immer mehr von einem auf Recht begründeten Bund. Dass die Bürger eines Staates für die Schulden eines anderen haften sollen, bricht sowohl EU- als auch Verfassungsrecht!

Eine Volksabstimmung in Österreich muss vor der Zustimmung zu dem Plan durchgeführt werden.

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