Diskussion: Europäische Union: Vom „Friedensprojekt“ zur Kriegsunion?
in Versuch der Neubewertung der EU
Do. 30.01.2025 – 18:30
Event Space „Blumenfabrik“, Neustiftgasse 36, 1070 Wien
Im Rahmen der gerade stattfindenden Kampagne von ECCP (European Coordination of Committees and Organisations for Palestine) leiten wir Ihnen einen Brief weiter, den 250 Abgeordnete des Europäischen Parlaments unterzeichnet haben. Es wird darin die Suspendierung des EU-Israel Assoziierungsabkommens verlangt.
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„Der polnische Regierungschef Tusk, der derzeit den Ratsvorsitz hat, und die neue EU-Außenbeauftragte Kallas schürten die Kriegsangst. “ (Lost in Europe, 22.1.2025)
Werkstattrundbrief 1/25 ist erschienen: https://www.solidarwerkstatt.at/medien/rundbriefe/werkstatt-rundbrief-1-2026
Nachfolgend die Artikelübersicht.
„Mit den logistischen Bewegungen des Kommandopostens des Hauptquartiers der Allied Reaction Force (ARF) ist Steadfast Dart 2025 (STDT25) startklar. Die Übung ist der erste groß angelegte Einsatz der ARF seit ihrer Gründung im letzten Jahr.“ (Euroreporter, 8.1.2025)
Podiumsdiskussion
Europäische Union. Vom „Friedensprojekt“ zur Kriegsunion?
Ein Versuch der Neubewertung der EU
30.1.2024, 18:30; Event Space „Blumenfabrik“; Neustiftgasse 36, 1070 Wien
Vernunft und Menschlichkeit ist nun anscheinend nur mehr in den Sozial-Medien zu finden: https://youtu.be/OnGrqde33PgDie Ve
Martin Wehrle hat die Veranstaltung der Weltwoche mit Gerhard Schröder zusammengefasst. Zentral dabei ist, dass Gerhard Schröder noch zu der alten, rationalen Politikergeneration gehört und damit noch den Gedanken einer friedenstiftenden EU verfollgt. Aktuell unter dem Einfluss der grünen Transatlantiker treiben uns die Politiker in einen großen, langen Krieg.
Das Demokratieverständnis der EU: Wer anderer Meinung als die EU-Spitze ist, wird erpresst, ausgeschlossen, diffamiert.
Dabei hat die EU ursprünglich sogar vertraglich anderes festgelegt.
„Am 6. Dezember 2024 präsentierte Ursula von der Leyen in Montevideo voller Stolz eine neue politische Einigung zum EU-Mercosur-Abkommen.“ (ATTAC)
Auch im Fall des Machtwechsel in Syrien zeigt sich die EU-Außenpolitik als unfähig.
Die EU agiert immer bedenklicher. Nun erfolgt von ihr der nächste Schritt zum autoritären Staat.
Die Krise in Georgien eskaliert, Brüssel gibt die Schuld allein der Regierung in Tiflis. (Lost in Europe, 2.12.24)
„Am 28. November verabschiedete das Europäische Parlament eine weitere Resolution mit dem martialisch anmutenden Titel „Verstärkung der unerschütterlichen Unterstützung der EU für die Ukraine gegen Russlands Angriffskrieg und die zunehmende militärische Zusammenarbeit zwischen Nordkorea und Russland“.(Michael von der Schulenburg in: NachDenkSeiten, 2.12.24) (more…)
„Ein Mandat von den Bürgern hat sie dafür nicht“ (Lost in Europe, 12.11.24)
Das umstrittene „Demokratieschild“ zum Schutz der EU vor unerwünschten Nachrichten und ausländischer Einmischung kommt. (Lost in Europe, 5.11.24)
Lost in Europe – Schlagzeilen vom 29.10.2024 zeigen den aktuellen Kurs in den Abgrund (siehe:Lost in Europe, 29.10.2024 :
„Trotz des Verdachts auf Völkermord und der illegalen Besatzung in Palästina treibt die EU weiter Handel mit Israel. Dies sei gegen die Regeln, heißt es bei der Uno.“ (Lost in Europe, 25.10.2024)
Zum Rundbrief: Rundbrief 18/2024
Nachfolgend eine Artikelübersicht.
„Während die Kommission eine unrealistische Deadline verfolgt, wird der gesamte Prozess [der Inkraftsetzung der eID] immer undemokratischer.“ (https://epicenter.works/content/eu-eid-eu-kommission-ignoriert-geltendes-recht)
„Keine Mehrheit für den EU-Beitritt, Präsidentin Sandu muß wohl in die Stichwahl: In Moldau zeichnet sich eine Pleite für die EU ab.“ (Lost in Europe, 20.10.2024)
Im jüngsten ATTAC-Newsletter stellt ATTAC 3 Forderungen an die neue österreichische Bundesregierung:
„Während Israel die Uno-Blauhelme im Libanon angreift, betont die EU-Kommission den Kampf gegen Antisemitismus. Eine Verurteilung [des Vorgehens Israels] kommt ihr nicht über die Lippen.“ (Lost in Europe, 14.10,2024)
„Völlig losgelöst: So präsentiert sich die EU-Außenpolitik im Nahen Osten. Während die Regierung Netanjahu die Blauhelme im Libanon angreift, bereiten die Außenminister in Brüssel neue Sanktionen gegen Iran vor. “ (Lost in Europe, 14.10.24)
Das Europäisierungs-Pathos (z.B. Friedens-Union) gab es ja von Anfang an. Ich erinnere mich noch an Diskussionen kurz nach den 2000ern, dass in meinem Freundeskreis behauptet wurde: „Wir sind ja heute alle Europäer“.
„EU-Sanktionen sollen neue Delikte erfassen – auch Desinformation wird strafbar. Der europäische Gaskauf floppt. Russlands Rohöllieferungen sind auf einem Höchststand. Und die BRICS steigen zum wichtigsten Partner der EU im Warenhandel auf.“ (Lost in Europe, 3.10.2024)
„Es war als Triumphzug angekündigt und endete mit einer Niederlage: Präsident Selenskyj ist es bei seiner US-Reise nicht gelungen, seinen “Siegesplan” zu verkaufen.“ (Lost in Europe, 27.9.2024)
Patrik Baab gibt unter dem Titel „Fünf Kriege in einem“ im Overton Magazin eine anlayse des Kriegs in der Ukraine: https://overton-magazin.de/hintergrund/politik/fuenf-kriege-in-einem/. Nachfolgend einige Passagen zu den Menschenverlusten in diesem Krieg, da diese in den Medien bei uns kaum dargestellt werden.
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