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ÖH-Wahlen – oder wie die Demokratie demokratisch abgeschafft wird

Bloged in Allgemein by friedi Mittwoch Mai 26, 2021

Die ÖH-Wahlen in Österreich sind vorbei. Die Stimmenmehrheit hat der VSStÖ erhalten – also alles OK? Formal ja – inhaltlich: NaJa – bis Katastrophe.

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[Wien][SBÖ] Aufruf zur Kampagne!

Bloged in Allgemein by friedi Mittwoch Dezember 2, 2020

Auf der Versammlung  vom 27.11.20 am Wiener Praterstern wurde eine Demo beschlossen, sobald der autoritäre Gesetzesentwurf vorliegen sollte:
http://www.selbstbestimmtes-österreich.at/340-demo-gegen-einschraenkung-der-meinungsfreiheit-durch-tuerkisgruen-beschlossen

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Raus aus dieser EU! Protest gegen die Regierung!

Bloged in Protest by friedi Mittwoch Juli 22, 2020

Die aktuellen politischen Vorgänge machen 2 Forderungen dringlich:

  • Raus aus dieser EU!
  • Wiederaufnahme der Donnerstagsdemos gegen die österreichische Regierung!

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„False Flag“ wird zum Normalfall in der Politik

Bloged in Allgemein,Protest,Systemalternativen by friedi Sonntag Juli 19, 2020

Die Vorspiegelung falscher Tatsachen wird, gestützt durch Experten, zum Regelfall in der Politik. Konsequenter Weise muss die Zensur alternativer Informationszweige immer schärfer werden.

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[Österreich/Niederösterreich] Neue schlechte Nachrichten für Menschen ohne Erwerbsarbeit: Zieht euch warm an! Es drohen (k)alte Zeiten

Bloged in Systemalternativen by friedi Mittwoch Juni 19, 2019

Die Türkis (das neue Schwarz) / Blaue Regierung ist vorerst Geschichte – aber ihre rückwärtsgerichtete Politik leider nicht.

Niederösterreich zeigt den Weg zurück in die Feudalzeit auf …

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[ATTAC] „Ich weiß nicht, woher Attac das Geld hat.“ – Attac Info 19/2018

Bloged in Allgemein by friedi Mittwoch Dezember 19, 2018

Beiträge im Newsletter:

  • ÖVP stimmt im EU-Parlament für JEFTA (und für Demokratieabbau)
  • Vorsitzender der Industriellenvereinigung kann sich nicht vorstellen, dass etwas ohne Industriefinanzierung  läuft …
  • Österreich schützt Vermögende vor Steuer
  • uam. und vor allem: Die nächsten ATTAC-Termine

[Graz][Linke Stmk]: Kundgebung Protest gegen TTIP und neoliberale Wirtschaft

Bloged in Allgemein by friedi Sonntag März 22, 2015

Die neo-liberalen Spielregeln hebeln nicht nur das Sozialsystem aus, sonder über Vereinbarungen wie etwa beim TTIP auch das Rechtesystem.

Am Sa. 28.3. 14:00 – 16:30 Hauptplatz/Ecke Sporgasse

Kundgebung gegen TTIP und Co, gegen Demokratie-Abbau und als Mobilisierung für den 18.4.

FlugiMarApr2015V3

Linke Stmk Kundgebung am 28.3

Kundgebung 28.3. Graz, Hauptplatz

 

[TTIP STOPPEN] Globaler Aktionstag gegen TTIP, CETA und Co. am 18. April!

Bloged in Allgemein,Krise,Systemalternativen by friedi Mittwoch Februar 25, 2015
Protest gegen TTIP

Protest gegen TTIP

EU Handelskommissarin Cecilia Malmström hat Wien besucht und wir haben ihr einen würdigen Empfang bereitet, indem wir „Malmströms Märchenstunde“ inszeniert haben. Gleichzeitig laufen die Vorbereitungen für den globalen Aktionstag am 18.04. auf Hochtouren. (more…)

Gegen TTIP, CETA & CO: Demokratie muss neu erkämpft werden

Bloged in Diskussion,Systemalternativen by friedi Dienstag Oktober 14, 2014

Der internationale Protest-Tag gegen TTIP, CETA & CO fand so breiten Widerhall bei den Bürgerinnen und Bürgern, dass sich auch die offiziellen Medien (Bsp. „Krone„) nicht verschließen konnten (Bsp.).

Unterschriftenaktion gegen

Auch die Aktionen in Graz zeigten, dass „Provinz“ nicht „provinziell“ heißt, sondern den Kern von selbstbestimmten Denen darstellt.

Die Demo am Sonnenfelsplatz der ÖH war stark besucht und vom Info-Gehalt sehr dicht. U.A. wurde von Werner Kogeler (Grüne) die Doppelzüngigkeit der österr. Regierung in Sache TTIP klar dargestellt. Faymann ist unter jenen, die in Brüssel den umstrittenen Investorenschutz in die Verhandlungen einbrachten – in Österreich tut er so, als wäre er dagegen (Sozialismus war gestern).

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[isl-aktuell] Verhandelt wird nicht nur TTIP, auch TISA

Bloged in Allgemein,Geld by friedi Sonntag Juni 22, 2014

Es war bekannt, dass seit 2012 Genf hinter verschlossenen Türen in über ein Abkommen zum Handel mit Dienstleistungen verhandelt wird (siehe z.B. die Sendung „Marktfreiheit oder Privatisierungsorgie?“ in Deutschlandradio Kultur vom 29. April, http://www.deutschlandradiokultur.de/handel-marktfreiheit-oder-privatisierungsorgie.1046.de.html?dram:article_id=283936). (more…)

INFO-VERANSTALTUNG DER GRÜNEN WIEN UND DES AUSTRIAN SOCIAL FORUM

Bloged in Allgemein by friedi Montag April 9, 2012

Die politische Entwicklung in UNGARN aus der Sicht der Oppositionsbewegung

Dienstag, 17. April 2012, 15-17 Uhr
Grünes Haus (Großer Saal), Lindengasse 40, 1070 Wien (more…)

Eine radikale Überlegung des Sparens …

Bloged in Allgemein by friedi Dienstag März 20, 2012

Da von den Regierenden (auch in Österreich!) inzwischen die Sozialversorgung eingeschränkt werden muss, Krankenhäuser verkauft werden, basisdemokratische Strukturen abgebaut werden müssen und natürlich auch – der Schnelligkeit der Beschlüsse wegen – die Demokratie im Allgemeinen eingeschränkt werden muss, sollten wir die Sache ernst nehmen und über weitere Rettungsmaßnahmen der Budgets nachdenken. (more…)

Ankündigung: 11.2.2012 – Infostand

Bloged in Allgemein by friedi Freitag Februar 3, 2012

Abgesagt!

Die LinkeStmk veranstaltet

am: 11.2.2012 von 14:00-16:00
einen Infostand am Grazer Hauptplatz (Ecke Sporgasse)

Themen:
* Steuergerechtigkeit; * Schluss mit der Lüge, dass die breite Bevölkerung „zuviel Butter am Brot“ hatte; * Schluss mit der Lüge, dass die „Sparpläne der Finanzdiktatur“ die Situation der Bürger verbessern würden; * Stopp dem Demokratieabbau; * Protest gegen die fortschreitende Patentierung und Privatisierung von Information.

Die Veranstaltung wird zu einem späteren Zeitpunkt (vermutlich März) als politische Kundgebung abgehalten.

Die LinkeStmk beteiligt sich statt dessen am 11.2.2012 mit Flugzettelverteilung an der ACTA Kundgebung.

Steuergerechtigkeit

Bloged in Allgemein by friedi Donnerstag Oktober 27, 2011

Steuergerechtigkeit: Ein zentraler Punkt der gesellschaftlichen Kohärenz! Steuerungerechtigkeit: Ein kaum genannter aber zentraler Punkt der aktuellen Krise.
Zentralpunkt sowohl der Wirtschaftskrise als auch der Krise der horrenden Staatsverschuldungen.
Damit auch die Ursache für kommende noch schwerere Krisen und Unruhen. (more…)

Linke Stmk Seminar 2011

Bloged in Diskussion,Krise by friedi Samstag August 6, 2011

Things to come: Analyse der politisch/ökonomischen Lage im Jänner 2011

Zur Schwerpunktsetzung der politischen Arbeit wird mit einer gewissen Regelmäßigkeit von der Linke Stmk zu Jahresbeginn ein Seminar abgehalten, so auch im Jänner 2011. (more…)

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