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Donald Trump hat sich gerühmt, den Ukrainekrieg innerhalb von 24 Stunden beenden zu können (siehe: O.Klein u.a.: Was ist dran an Trumps Plan für die Ukraine? in: ZDF, 8.4.2024).

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• 11.11.24: Diskussion Operation Luxor
• 21.11.24: Diskussion Demokratie und Grundrechte
• u.a.m

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Wollen uns unsere Eliten verrückt machen, oder sind die Eliten verrückt. Folgt man den Nachrichten, so ergibt sich eine Welt voller Widersprüche. Nachfolgend einige Beispiele:

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Nacht über Europa

Ein Essay von Rainer Brunath

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„Update US-Wahl: Orban will neue Ukraine-Politik – mit Trump

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Lost in Europe – Schlagzeilen vom 29.10.2024 zeigen den aktuellen Kurs in den Abgrund (siehe:Lost in Europe, 29.10.2024 :

• Von der Leyen will EU noch enger an Nato binden
• Israel fordert die Uno heraus
• Georgien: Die EU verrennt sich

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Jetzt mehr denn je: Widerstand
Stellungnahme der “Stop World War 3 – International Initiative for Peace“ (Weltkrieg verhindern – Internationale Initiative für Frieden” zu den eskalierenden Kriegen in Palästina und der Ukraine.

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Zum Rundbrief: https://www.solidarwerkstatt.at/medien/rundbriefe/werkstatt-rundbrief-19-2025

Nachfolgend die Themenübersicht:

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Die Wahlen in Georgien sind nicht so verlaufen, wie sich der Westen das vorgestellt hat: Die russlandfreundliche Partei hat gewonnen.

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Wie lange noch? Der Völkermord in Gaza dauert bereits mehr als ein Jahr, 42.000 Menschen wurden ermordet.

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„Trotz des Verdachts auf Völkermord und der illegalen Besatzung in Palästina treibt die EU weiter Handel mit Israel. Dies sei gegen die Regeln, heißt es bei der Uno.“ (Lost in Europe, 25.10.2024)

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• 26.10. Tag der Neutralität, Aktionstag
• 30.10. Aktionstreffen
• Video der Diskussion „Neutralität & Sicherheit“

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Zum Rundbrief: Rundbrief 18/2024
Nachfolgend eine Artikelübersicht.

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„Während die Kommission eine unrealistische Deadline verfolgt, wird der gesamte Prozess [der Inkraftsetzung der eID] immer undemokratischer.“ (https://epicenter.works/content/eu-eid-eu-kommission-ignoriert-geltendes-recht)

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„Die amerikanisch-polnische Historikerin Anne Applebaum hat den renomierten Friedenspreis des Deutschen Buchhandels erhalten. In ihrer Dankesrede sprach sie sich für die weitere militärische Unterstützung der Ukraine aus.“ (Tagesschau, 20.20.2024)

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• 22.10.2024, Wien: Diskussion: Wie die USA die Geschichte schrieb
• 24.10.2024, Wien: Diskussion: Digital Service Act
• 26.20.2024, Wien Neutralitätsaktionen
• Friedensbewegung im Wandel

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• Video vom wiener Palästina-Kongress
• Kundgebungstermine

u.a.m.

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Die bundesweite Demonstration am 3. Oktober in Berlin war ein wichtiges Signal der Friedensbewegung gegen die Kriege und die Politik der Hochrüstung.

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Im jüngsten ATTAC-Newsletter stellt ATTAC 3 Forderungen an die neue österreichische Bundesregierung:

• Gerechtes Steuersystem
• Demokratische Energieversorgung
• Sropp EU-Mercosur-Vertrag

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„Während Israel die Uno-Blauhelme im Libanon angreift, betont die EU-Kommission den Kampf gegen Antisemitismus. Eine Verurteilung [des Vorgehens Israels] kommt ihr nicht über die Lippen.“ (Lost in Europe, 14.10,2024)

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„Völlig losgelöst: So präsentiert sich die EU-Außenpolitik im Nahen Osten. Während die Regierung Netanjahu die Blauhelme im Libanon angreift, bereiten die Außenminister in Brüssel neue Sanktionen gegen Iran vor. “ (Lost in Europe, 14.10.24)

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Werkstatt-Rundbrief 17/2024: https://www.solidarwerkstatt.at/medien/rundbriefe/werkstatt-rundbrief-17-2024

Nachfolgend die Artikelübersicht.

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• Palästina-Kongress
• Haßkampagne gegen Palästina Solidarität
• Termine

u.a.m

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Im heutigen Ö1 Mittagsjournal war Franz Stefan Gady „im Journal zu Gast“ (siehe https://oe1.orf.at/player/20241012/772505/1728728517300). Gady ist zur Zeit ein vielgefragter Interviewpartner in Sache Krieg.

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• 12.10.2024: 10:00 Radtour;
• 12.10.2024: 17:00 Demo Gaza
• Palästina-Kongress
• Aufrüstung

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• Video „Neutralität & Sicherheit“
• Naher Osten
• Nationalratswahl

u.a.m

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Gestern war der große Gedenktag an den Terrorüberfall auf Israel. Aber gerade an der Reaktion Israels auf diesen Terrorüberfall wird der Wertekonflikt des „Westens“ deutlich. 1.200 getötete Israelis sind ein Pogrom, 40.000 getötete Palästinenser sind ein Kollateralschaden.

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… hier kommt die Artikelübersicht der Oktober-Ausgabe der SOZ (Sozialistische Zeitung) mit vielen interessanten Artikeln.

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Das Europäisierungs-Pathos (z.B. Friedens-Union) gab es ja von Anfang an. Ich erinnere mich noch an Diskussionen kurz nach den 2000ern, dass in meinem Freundeskreis behauptet wurde: „Wir sind ja heute alle Europäer“.

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„In die internationale Debatte über die Ukraine ist Bewegung gekommen. Zwei Initiativen stechen heraus, eine andere ist wohl ein Flop.“ [Lost in Europe, 4.10.2024]

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