Die LinkeStmk ist kein Blog für Kriegsbericht-Erstattung – aber da in unseren Medien sehr einseitig berichtet wird, halte ich (Friedi) es für notwendig, diese Meldung über ein zertörtes ukrainisches Waffendebot zu bringen.
Völkerrecht versus Internationale Gemeinschaft – Lawrows Auftritt in der UNO
Essay von Rainer Brunath, Hamburg, 7.5.2023
Werkstattblatt 7: https://www.solidarwerkstatt.at/medien/rundbriefe/werkstatt-rundbrief-7-2023die Themen
Präsident von Kolumbien: Lateinamerika kein Interesse an Fortsetzung des Ukraine-Kriegs (Amerika21, 8.5.2023)
Politische Nachrichten ähneln immer mehr einem schlechten SF-Roman. Nun soll am Sonntag, 14.5.2023 der ukrainische Präsident den Karls-Preis erhalten (siehe Lost in Europe, 8.5.23).
Die Berliner Zeitung hat eigenmächtig in einem Artikel politische Verbindungen zu Rüstungskonzernen entfernt. Die Klage dagegen wurde vom Gericht anerkannt. (siehe NachDenkSeiten, 4.5.2023)
Bei der Sitzung am 15.4.23 wurde die Vereinsauflösung des Vereins LinkeStmk beschlossen (siehe: https://www.linkestmk.at/archive/25023#more-25023)
Die Berichterstattung in den Qualitätsmedien in Österreich – etwa im ORF – sind das Gegenteil von objektiver Berichterstattung. Selbst Faktenberichte werden manipulativ geframed.
„Koza/Grüne zum Tag der Arbeitslosen: Wer für arbeitslose Menschen nur Polemik übrig hat, ist Teil des Problems, aber nicht der Lösung“ (OTS, 1.5.23)
JFI 17-2023 ++ Rebellion in Frankreich! ++ Linke in Deutschland: Von der Opposition zur Staatstreue ++ Corona & Herrschaft: Zur Psychologie des Mitläufers ++ In die Ukraine: Butter und Kanonen? Butter statt Kanonen! ++
Als Reaktion auf die Veröffentlichung von Richard David Brechts und Harald Welzers Buch, das die Fakten zu deren vorherigen Kritik an der Kriegsbegeisterung liefern sollten, zeigt Rubikon auf, wie die beiden Kritiker in ihrer Kritik selbst Teil der kritisierten Kritik sind.
Einladung zum Friedengipfel
8.6.23: Bitte bezüglich des Austragungsortes die Veranstalter kontaktieren.
Auf Anordnung der Ukraine hat der ÖGB die Raumnutzung untersagt.
Tag der Arbeitslosenindustrie und 1. Mai:
Wertsicherung beim Arbeitslosengeld endlich wieder einführen!
In Salzburg gab es einen Lichtblick – nein! Eigentlich zwei: Die KPÖ konnte als Wahlalternative Stimmen gewinnen und die NEOS sind aus dem Landtag geflogen.
„Die heutige Rechte ist grün. Sie vereint dafür alle notwendigen Ingredienzen: Kriegsbegeisterung, Verbotskultur, geopolitischen und kulturellen Missionierungseifer, Affinität zum autoritären Staat und jede Menge erschaffene Feindbilder.“ (NachDenkSeiten, 21.4.23, Hannes Hofbauer)
Die Weltwoche Daily berichtet aus Moskau und liefert damit ein anderes Bild als die westlichen Qualitätsmedien und Regierungen bei uns zeichnen: https://www.pi-news.net/2023/04/weltwoche-daily-spezial-roger-koeppel-in-moskau/
Klimakrise, CO2-Steuer, Elektroauto – aber die Bahn wird abgebaut. Eine Initiative in Ostösterreich zeigt dies an der Region Burgenland-Oststeiermark auf und fordert den Erhalt, bzw. den Aufbau des Bahnnetzes.
Veranstaltung der Grazer Initiative für Frieden und Neutralität:
Do. 27.April, ab 18:30
Festsaal Heilandskirche, Kaiser Josefplatz 8, Graz
(more…)
„Die Klagewelle gegen EU-Chefin von der Leyen geht weiter. Nun hat ein belgischer Lobbyist die erste Strafanzeige gegen die deutsche Politikerin erstattet. Doch Brüssel schweigt weiter beharrlich.“ (Lost in Europe, 20.4.2023)
Anfang April 2014 war es in Charkow, in Donezk und Lugansk zu Besetzungen von Verwaltungsgebäuden gekommen; darin gipfelten die wochenlangen Proteste, die sich als Anti-Maidan gegen die Machtübernahme durch ukrainische Nationalisten in Kiew richteten.
Anbei der Link zum Video vom Syposion Demokratie und Grundrechte und ein Link zum Blog über die Vorgänge im Ukriane-Konflilkt
Mit diesem Monat geht das 3. Projektjahr zu Ende. Viel ist passiert in diesem Jahr: im Projekt, in der Pflegearbeit, aber auch für zu pflegende Personen. Die frischen News anbei.
Die EU hat ihren Green Deal verabschiedet und lobt sich dafür sehr. Es ist also Schlimmes zu erwarten bei den letzten EU-Lobpreisungen – erwa Agenda 2010, oder Agenda 2020 ist so ziemlich das Gegenteil dessen eingetreten, was versprochen war.
Das Talk mit Moazzam Begg findet
am 30. April um 17:00 Uhr
im Das Packhaus (Marxergasse 24, 1030 Wien)
statt.
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