LINKEstmk 

• Video vom wiener Palästina-Kongress
• Kundgebungstermine

u.a.m.

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Die bundesweite Demonstration am 3. Oktober in Berlin war ein wichtiges Signal der Friedensbewegung gegen die Kriege und die Politik der Hochrüstung.

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Auch die Wahl in Vorarlberg zeigt den Trend der Wahl zum Nationalrat: FPÖ gewinnt, ÖVP, SPÖ und Grüne verlieren – aber es ändert sich eigentlich nicht viel – ÖVP bleibt an der Regierun – nun halt mit FPÖ zusammen.

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Im jüngsten ATTAC-Newsletter stellt ATTAC 3 Forderungen an die neue österreichische Bundesregierung:

• Gerechtes Steuersystem
• Demokratische Energieversorgung
• Sropp EU-Mercosur-Vertrag

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Am 9.10.2024 endete die Unterschriftenaktion für eine europaweite Bürgerinitiative zu einer Besteuerung der Reichsten. Das Unterschriftenziel von 1 Million Unterschriften wurde weit verfehlt.

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„Während Israel die Uno-Blauhelme im Libanon angreift, betont die EU-Kommission den Kampf gegen Antisemitismus. Eine Verurteilung [des Vorgehens Israels] kommt ihr nicht über die Lippen.“ (Lost in Europe, 14.10,2024)

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„Völlig losgelöst: So präsentiert sich die EU-Außenpolitik im Nahen Osten. Während die Regierung Netanjahu die Blauhelme im Libanon angreift, bereiten die Außenminister in Brüssel neue Sanktionen gegen Iran vor. “ (Lost in Europe, 14.10.24)

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Werkstatt-Rundbrief 17/2024: https://www.solidarwerkstatt.at/medien/rundbriefe/werkstatt-rundbrief-17-2024

Nachfolgend die Artikelübersicht.

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Aktuell wird die Diskussion um Möglichkeit der elektronischen Stimmabgabe geführt. Dabei tauchen zwei wichtige Wahlbedingungen medial nicht auf.

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• Palästina-Kongress
• Haßkampagne gegen Palästina Solidarität
• Termine

u.a.m

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Im heutigen Ö1 Mittagsjournal war Franz Stefan Gady „im Journal zu Gast“ (siehe https://oe1.orf.at/player/20241012/772505/1728728517300). Gady ist zur Zeit ein vielgefragter Interviewpartner in Sache Krieg.

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• 12.10.2024: 10:00 Radtour;
• 12.10.2024: 17:00 Demo Gaza
• Palästina-Kongress
• Aufrüstung

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• Video „Neutralität & Sicherheit“
• Naher Osten
• Nationalratswahl

u.a.m

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Am 25. Juni leitete Bürgermeisterin Elke Kahr einen vielversprechenden Runden Tisch zur gemeinsamen Entwicklung der Rösselmühle. Stadtpolitik und Stadtplanung, das Komitee Rösselmühle, MEHL GRIES BETON und die Zwischennutzer:innen der Mühle an einem Tisch.

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Gestern war der große Gedenktag an den Terrorüberfall auf Israel. Aber gerade an der Reaktion Israels auf diesen Terrorüberfall wird der Wertekonflikt des „Westens“ deutlich. 1.200 getötete Israelis sind ein Pogrom, 40.000 getötete Palästinenser sind ein Kollateralschaden.

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Man könnte dieses Wachsen der Kluft auch als Entdemokratisierung bezeichnen. Besonders gut zu sehen am Beispiel des EU-Rates, der praktisch alle seine Zusagen an die Bevölkerung bricht – angefangen vom Frieden bis zur Schuldenmacherei. Aber auch am Beispiel der österreichischen Neutralität, die von den jeweils Regierenden Stück für Stück abgebaut wurde – obwohl die Mehrheit der Bevölkerung das nicht will.

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… hier kommt die Artikelübersicht der Oktober-Ausgabe der SOZ (Sozialistische Zeitung) mit vielen interessanten Artikeln.

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Das Europäisierungs-Pathos (z.B. Friedens-Union) gab es ja von Anfang an. Ich erinnere mich noch an Diskussionen kurz nach den 2000ern, dass in meinem Freundeskreis behauptet wurde: „Wir sind ja heute alle Europäer“.

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„In die internationale Debatte über die Ukraine ist Bewegung gekommen. Zwei Initiativen stechen heraus, eine andere ist wohl ein Flop.“ [Lost in Europe, 4.10.2024]

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Palästina-Kongress wechselt Ort – Aufruf an den wiener Bürgermeister die Meinungsfreiheit sicherzustellen

5.10.24: *** neuer Kongressort: Kudlichgasse 3-5; 1100, Wien ***

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17. Oktober 2024, 19 Uhr | Online-Veranstaltung
Neue Mittelstreckenraketen: Fluch oder Segen für Deutschlands Sicherheit?
Im Gespräch mit Oberst a. D. Wolfgang Richter
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„EU-Sanktionen sollen neue Delikte erfassen – auch Desinformation wird strafbar. Der europäische Gaskauf floppt. Russlands Rohöllieferungen sind auf einem Höchststand. Und die BRICS steigen zum wichtigsten Partner der EU im Warenhandel auf.“ (Lost in Europe, 3.10.2024)

Bisher hat nur der Apartheid-Hofschreiberling im Standard, Sulzbacher, den am kommenden Wochenende stattfindenden Palästina-Kongress mit den üblichen Verleumdungen attackiert.

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3.10.24: Infotisch

4.10.24: Mahnwache

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Wir freuen uns sehr, euch von 31.10. bis 9.11. im Forum Stadtpark und im Heimatsaal diverse spannende Filme zeigen zu können. Zusätzlich findet ihr interessante Gespräche und Workshops (weitere werden laufend ergänzt) und einen Kleidertausch am 2.11. im Programm.

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Krissy Rieger interviewt Erns Wolff zu den aktuellen Vorgängen. Ernst Wolff ist ein Autor mit sehr extremen Analysen. https://youtu.be/XHCgsyNfwLY

ÖVP, GRÜNE und NEOS waren und sind für weitere EU-Aufrüstung, Beteiligung an der EU-Kriegspolitik und Beitritt zum von Deutschland ins Leben gerufenen NATO/USA-EU-Sky Shield-Projekt.

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• 15.10.2024 „Neue Normalität“: Buchpräsentation
• 17.10.2024 Die Schwierigkeiten das heutige Russland zu verstehen: Vortrag und Diskussion
• 22.10.2024 Die Rolle der USA im 2. Weltkrieg: Vortrag und Diskussion

• Video der Diskussion „Neutralität & Sicherheit“
• 26.Oktober Tag der Neutralität – Kundgebung

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