In Steyr herrscht noch Solidarität
Ablehnung des Kahlschlags
Wider Erwartens hat die Steyr-Belegschaft dem erpresserischen Angebot von MAN und Wolf eine deutliche Abfuhr erteilt.
[GGAK] Anti-Atom-Aussendung April 2021
Themen:
- 12.4.21: Onlinediskussion Atomkraft ist kein Ausweg
- MAN-Steyr-Belegschaft lässt sich nicht erpressen
- die nächsten Termine
[Wien][SBÖ] 24.4. Raddemo gegen den Lobautunnel
Lobau: Exkursion – Demo – Ausflug per Fahrrad
Eine andere Mobilität ist notwendig – Keine neuen Autobahnen!
Sa, 24. April 2021
Auftakt: Nelson-Mandela-Platz, Aspern Nord (14h)
Details: http://www.selbstbestimmtes-österreich.at/termin/407-lobau-exkursion-demo-ausflug-fahrrad
[Steiermark] Die Wirksamkeit von unabhängigen Gerichten zur Unterdrückung von Protesten
Der Vorgang müsste eigentlich unter der Rubrik „Geschichten aus Krähwinkel“ eingereiht werden, wenn er nicht so ernst wäre: Da wird ein Aktivist wegen seines Plakates gegen den Gifteinsatz in der Landwirtschaft in der Steiermark verklagt und prompt schuldig gesprochen!
[ISO] Newsletter erschienen
Die Themen:
- Für mehr Personal im Krankenhaus braucht es eine Bewegung
- Wirecard: Betrug mit Methode
- Angeblicher Naturschutz vertreibt Indigene in Indonesien
u.v.a.m
Zum Newsletter: https://intersoz.org/?na=v&nk=17596-1b993fdb99&id=71
Auskunftsbegehren über AMAS: Ein Lehrstück vom Salzamt
Seit ca. 3 Jahren versucht der Verein AMSEL detaillierte Auskunft über die Grundlagen und den konkreten behördlichen Ablauf des sogenannten Arbeitsmarkt-Service-Algorithmus in Österreich zu bekommen: Zusammengefasst könnte man sagen: Ein Stück wie von Kafka – oder: Ein Lehrstück vom Salzamt.
Das Problem im deutschsprachigen Raum: Die „unten“ glaube immer noch an die „da oben“
In Österreich wird es den Menschen aktuell durch die Regierung Kurz ganz klar vor Augen geführt: Die „oben“ sind nur für die „da oben“ da – allein: Die Mehrheit macht die Augen zu.
[Solidarwerkstatt] Werkstatt-Rundbrief 6/2021
Die Themen:
- Arbeitslosengeld rauf
- EU-Militarisierung
- Covid-19-Patente aufheben
u.a.
Zum Werkstatt-Blatt: https://www.solidarwerkstatt.at/medien/rundbriefe/werkstatt-rundbrief-6-2021
[Palästina Solidarität] Rot-Grüne Bundesregierung unterminiert neuerlich internationales Recht
In Fortführung seiner langjährigen apartheidsförmigen und kolonialistischen Politik weigert sich Israel aktuell die arabischen BewohnerInnen der besetzten palästinensischen Gebiete in sein Programm zur Bekämpfung der Covid-19-Pandemie einzubeziehen.
[Unverwechselbares Graz] Broschüre „Deshalb Baustopp“! kann weiter gedruckt werden
[D]ie letzte Broschüre Deshalb: Baustopp! Die Vernichtung von Grünraum und die Zerstörung alter Bausubstanz geht weiter in Druck geben zu können.
[AIK] Newsletter – Gegen Lockdown – Wiederbetätigung – Termin
Themen:
- Warum AIK weiterhin gegen Lockdown ist
- Wiederbetätigung soll als solche geahndet werden
- Termine: Plenun SBÖ; Aktionstag Tag der Arbeitslosigkeit
Europäische Bürgerinitiativer zur Lockerung der Pharmapatente
Unter dem Titel No Profit on Pandemic wurde eine eine Europäische Bürgerinitiative (EBI), mit dem Ziel gestartet, in der Pandemie den Patentschutz zu lockern um Preismonopole zu verhindern.
[Epicenter] Newsletter: Österr. Bundesregierung vorerst abgeblitzt; EU will TERREG;
- Erfolg: Covid-Pass-Gesetzt im österr. Bundesrat gescheitert
- EU: Petition gegen Terrorismusgesetzt TERREG
- EU: Petition gegen Gesichtserkennungsalgorithmus
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