[AIK] Newsletter – Gegen Lockdown – Wiederbetätigung – Termin
Themen:
- Warum AIK weiterhin gegen Lockdown ist
- Wiederbetätigung soll als solche geahndet werden
- Termine: Plenun SBÖ; Aktionstag Tag der Arbeitslosigkeit
Warum wir weiterhin gegen den Lockdown sind, trotz der wachsenden Zahl an Spitalsbehandlungen im Zusammenhang mit Covid
Von Wilhelm Langthaler
Ostösterreich ist ein weiterer harter Lockdown verordnet worden, von dem nicht klar ist, wie lange er dauern und ob er nicht auf das ganze Bundesgebiet ausgeweitet werden wird. Politisch und medial wird das mit der Belegung der Intensivstationen und dem geringeren Alter der Patienten legitimiert. Wieder einmal geht die Angst um und es wird eine undifferenzierte Maßnahme angewandt, deren Wirkung unklar ist, die jedoch vor allem bei jüngeren und ärmeren Menschen erwiesenermaßen große Schäden anrichtet – ganz abgesehen vom autoritären Moment einer solchen Lockdown-Verordnung.
Wiederbetätigung soll als Wiederbetätigung erkannt und geahndet werden*
Von T. Kojić
Der Angriff der NATO vor 22 Jahren auf Serbien war genauso völkerrechtswidrig wie der Angriff Hitler-Deutschlands gegen Jugoslawien 1941. Dies war mit einem Hakenkreuz in Verbindung mit dem Schriftzug
NATO auf einem Transparent dargestellt worden. Bisher war dies nie ein politisches Problem. Heuer wurde aber genau dieses Transparent durch die Polizei auf der Gedenkkundgebung am 24. März beschlagnahmt und Lazar
Bilanović, ein Mitbegründer und Aktivist der JÖSB (Jugoslawisch-Österreichische Solidaritätsbewegung), wegen
Wiederbetätigung angezeigt.
Videos von der Kundgebung am 24.März 2021:
https://www.antiimperialista.org/de/content/unsere-eliten-tragen-f%C3%BCr-nato-krieg-gegen-jugoslawien-vor-22-jahren-mitverantwortung
Plenum Selbstbestimmtes Österreich beim Praterstern
Einladung an alle Interessierten zum Plenum
Dienstag, 13. April 2021 – 18:00
Park Venedigerau Nähe U-Bahn-Eingang, 1020 Wien
Wir treffen uns, um die Kampagne gegen die Arbeitslosigkeit zu entwickeln. Zur Diskussion stehen Flugblattaktionen vor Arbeitsämtern, das Volksbegehren für die dauerhafte Erhöhung des Arbeitslosengeldes,
der Aktionstag gegen Arbeitslosigkeit am 30.4. und einiges mehr.
Arbeitsminister Kocher hat erst kürlich betont, wie zentral es für ihn ist, die Dauerarbeitslosen zu verarmen. Um so stärker sollte unsere Antwort sein.
Tag der Arbeitslosen
Aktionstag: Tag gegen Arbeitslosigkeit
Freitag, 30. April 2021 – 16:00
Viktor-Adler-Platz, Wien Favoriten
Aufruf: https://www.antiimperialista.org/de/content/tag-gegen-arbeitslosigkeit
Lobau: Exkursion – Demo – Ausflug per Fahrrad
Freitag, 23. April 2021 – 14:00
1220 Wien, U2/S-Bahn Aspern Nord
Eine andere Mobilität ist notwendig – Keine neuen Autobahnen!
Das Genehmigungsverfahren für die nicht als Tunnel geplante Hälfte der Lobau-Autobahn droht – wenn es nach der Asfinag geht –, im Juni abgeschlossen zu werden. Bürgerinitiativen und Umweltorganisationen versuchen natürlich, dieses Wahnsinnsprojekt zu bekämpfen. Es besteht aber die Gefahr, dass bei der offenen Strecke mit Beton Fakten geschaffen werden, auch wenn für die Tunnelstrecke noch Genehmigungen fehlen. Die Autobahn ist zwar als S1 Süßenbrunn bis Schwechat im Anhang 2 des Bundesstraßengesetzes vermerkt, sie könnte aber – jederzeit und egal in welchem Stadium die Genehmigungsverfahren sind – von dort wieder gestrichen werden. Dazu braucht es nur eine einfache Mehrheit im Parlament – jetzt!
Ganzer Text:
https://www.antiimperialista.org/de/content/lobau-exkursion-%E2%80%93-demo-%E2%80%93-ausflug-fahrrad
Antiimperialistische Koordination
aik@antiimperialista.org
www.antiimperialista.org/de
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