LINKEstmk 

Über 20.000 Teilnehmer an der Friedensdemo in Berlin (siehe: https://nie-wieder-krieg.org/)

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Im Dezember 2021ging durch die deutschen Medien, dass sich Putin schriftlich sowohl an die NATO als auch an die USA gewandt hatte um Sicherheitsgarantien einzufordern.

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„Seit einiger Zeit kann die Kommission nicht nur unkontrolliert Geld aus dem Fonds auszahlen – sondern auch zurückhalten. […] [A]us demokratietheoretischer Sicht ist es eine Katastrophe – ungewählte Bürokraten entscheiden in Brüsseler Hinterzimmern. Das Parlament kann nur vor voreiligen Auszahlungen warnen, diese jedoch nicht stoppen. (https://lostineu.eu/die-neue-eu-krise-6-haushalt-ausser-kontrolle/)

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Aufruf zur Teilnahme an der Demonstration im Rahmen der Liebknecht-Luxemburg-Ehrung am 14. Januar 2024 um 10.00 Uhr vom U-Bhf. Frankfurter Tor zur Gedenkstätte der Sozialisten in Friedrichsfelde sowie am 15. Januar 2024 um 18.00 Uhr vom Olof-Palme-Platz zu den Gedenktafel/-stein im Tiergarten.

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Im ZDF versucht der Militärexperte Mölling die Situation, in der sich die Ukraine befindet darzustellen (siehe https://www.zdf.de/nachrichten/politik/ausland/moelling-offensive-verhandlungen-ukraine-krieg-russland-100.html?utm_source=pocket-newtab-de-de)

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Jeffrey Sachs analysiert die 4 aktuellen Kriege und weist darauf hin, dass alle 4 eigentlich rasch beendet werden könnten.
Das Video der Reder vor der UNO mit einer Einleitung von Fritz Edlinger: https://youtu.be/CHWwrBMnv1E

Die Themen:

• 24.11.2023 Palästina-Mahnwache in Linz
• Sky Shield
• EU-Militarisierung
• Privatisierung der Bahn
• Neutralität

u.a.m.
Überblick der Artikel im Netz oder nachfolgend.

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Essay eines Beitrags von Gert Ewen Ungar von Rainer Brunath

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Bis zu 80% der Bevölkerung wollen es nicht – egal! Die Regierung macht es trotzdem. Die Bevölkerung wird dann danach „aufgenordet“ und die lästigen „Fake-News“, die nicht das berichten was die Regierung will, wird zensurieren. Diese Zensur nennt sich dann Faktencheck, die nur eine Aufgabe hat, alle abweichenden Meinungen lächerlich zum machen: Methoden der moderne Demokratie gemäß den Vorstellungen der EU-Granden.

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Nachdem Frau von der Leyen die Ukraine rasch in die EU aufnehmen will, hatte ich die Hoffnung, dass damit endliche ein Waffenstillstand ausgehandelt wird, das ich die glaubte, dass die EU-Regenten zumindest ein Land im Krieg nicht aufnehmen. Leider schaute es so aus, dass der Krieg angeheizt wird.

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Themen:

• Krieg in Palästina
• Metaller Streik
• Neutralität

u.a.m.
Solidarwerkstatt- Artikelübersicht und auch nachfolged.

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Die Frühjahrsoffensive 2023 der Ukraine kann nun wohl endgültig als gescheitert angesehen werden – gibt es damit die Chance für Waffenstillstandsverhandlungen?

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hier kommt die Artikelübersicht der SOZ (Sozialistische Zeitung) für die Novemberausgabe.

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Einladung Aktionstreffen

Aktionstreffen in Verteidigung der palästinensischen Stimmen und der Grundrechte in Österreich 2.11.2023, 18:30 Rögergasse 24-26, 1090 Wien

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In Rom fand vom 27. bis 28. Oktober die Anti-Nato-Friedenskonferenz statt (siehe https://www.linkestmk.at/archive/25603). Hier nun die Schlussresolution der Konferenz.

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War es das, was man in den 1970ern vom Wassermannzeitalter erwartet hat: Das die Menschen global wie Verrückt agieren? Dass der sogenannte Wertewesten aus seiner kriegerischen Vergangenheit nichts gelernt hat?

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Zum Rundbrief im Web: https://www.solidarwerkstatt.at/medien/rundbriefe/werkstatt-rundbrief-18-2023

Nachfolgend eine Artikelübersicht.

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Nationalfeiertag – TAG der NEUTRALITÄT
Aktionstag: Kundgebung und Flugblattverteilaktion
Do., 26. Oktober 2023, ab 10.00 Uhr

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Die neue ÖSK-Zeitung „Solidarität – unsere Chance“ Nr. 164, Oktober 2023 ist da!
INHALT:

 ÖVP-Nehammer, der Abkanzler – auf den Spuren von FPÖ und FP-Ex-Ministerin Hartinger-Klein * Sozialversicherung: Schleichende Privatisierung der Gesundheitskosten * KV-Verhandlungen 2023 * FPÖ: „Soziale Heimatpartei“ in der „Festung Österreich“ * Ukraine-Krieg: Kampf um unsere Werte? * Ukrainekrieg und ÖGB * Sky-Shield-Teilnahme ist neutralitätswidrig * SPÖ und Neutralität. Alle Themen und die ganze Zeitung unter oesk_164_Oktober_2023_HP-low

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Zur Web-Seite: https://www.solidarwerkstatt.at/medien/rundbriefe/werkstatt-rundbrief-17-2023

Nachfolgend die Artikelübersicht

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Großdemo „Nein zu Kriegen!“
am 25.11. in Berlin und Aufruf
„Nein zu Kriegen – Rüstungswahnsinn stoppen – Zukunft friedlich und gerecht gestalten“

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Biden ruft zu mehr Krieg auf, Putin zu einer friedlichen Welt.

Essay von Rainer Brunath Quelle: https://strategic-culture.su/news/2023/10/06/by-their-fruit-you-will-know-them-biden-calls-for-more-war-putin-calls-for-peaceful-world/

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Offener Brief „Unsere Neutralität – unsere Sicherheit“: www.unsere-neutralität.at
Witere Kundgebung zur Aufrechterhaltung unserer Neutralität

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Der Blog Gegenzensur versucht mit Berufung auf den Hausverstand das Russen-Bashing des Westens zu durchbrechen  und die Berichterstattung damit wieder rationaler zu gestalten. Ich zeige hier, wie naiv diese Denkart ist: Propaganda kann mit Hausverstand nicht überwunden werden.

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[D]er International Summit for Peace in Ukraine, der im Juni in Wien stattgefunden hat (siehe https://abfang.org/friedenswege/ips-vienna/),  ruft „die Zivilgesellschaft in allen Ländern auf, sich einer globalen Mobilisierungswoche anzuschließen (Samstag, 30. September – Sonntag, 8. Oktober 2023), um einen sofortigen Waffenstillstand und Friedensverhandlungen zur Beendigung des Krieges in der Ukraine zu fordern“.

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Rundbrief 15/2023 der Solidarwerkstatt

Themenübersicht:

• Gesundheit
• EU-Militarisierung
• Die Waffen nieder
• Verkehrswende
• Termine

u.a.m

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„Der Umsturz in der Ukraine wird bei uns dargestellt als eine demokratische Revolution von begeisterten Proeuropäern. Das war eine fabelhafte PR-Nummer, denn es ist nur ein Ausschnitt der Wahrheit. Es war ein vorbereiteter Staatsstreich.“( junge Welt, 31.8.2023 )

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„Schon die Frühjahrs-Offensive der Ukraine war eng mit den USA und der Nato abgesprochen. Doch angesichts fehlender Erfolge planen die Allierten nun die Gegenoffensive 2.0. Eine führende Rolle spielen offenbar die Briten.“ (Lost in Europe, 27.8.2023)

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