[AIK] Newsletter der Antiimperialistischen Koordination: Gegen Impfpflicht & Lockdown
- 10.12.2021, Wien: Kundgebung gegen Impfpflicht und Lockdown
- Video: Ein Marxist über Impfplicht und Lockdown
- Massendeomo gegen Impfpflicht und Lockdown
https://www.katholische-kirche-steiermark.at/einrichtung/198/kalender/calendar/1017593.html
Do., 25. Nov. 2021, 19:00 Uhr
Steiermärkisches Soziallhilfegesetz:
Wenn Selbstbestimmung durch Stigmatisierung beseitigt wird
Das Gesetz von ÖVP und SPÖ birgt nicht nur eine Stigmatisierung bedürftiger Personen, sondern weist auch noch besorgniserregende datenschutzrechtliche Mängel auf (epicenter.works).
Offener Brief an ÖVP, Grüne und SPÖ für solidarische und selbstbestimmte Epidemiepolitik statt Dauerlockdown für „Ungeimpfte“!
Im Moment ist viel los, daher nur kurze Infos. Ein allgemeiner Newsletter mit neuen Rechtsinfos usw. folgt in den nächsten Tagen!
Letzte Woche haben wir nochmals […] einen überparteilichen Warnruf zur Novelle des Bundesstatistikgesetzes und Forschungsorganisationsgesetzes zur Schaffung eines Austrian Micro Data Centers abgesetzt. – Leider vergeblich!
Die Nachrichten aus Chiapas [Mexiko] sind schrecklich, in den zapatistischen Gebieten werden die Menschen von bewaffneten Banden terrorisiert.
Samstag, 20. November 2021, von 14:00 bis 15:30 Uhr
Graben/Ecke Kohlmarkt, 1010 Wien
Palästinensische Menschenrechtsorganisationen dürfen nicht durch Israel kriminalisiert und behindert werden!
Die Themen:
u.a.
![]() Kundgebungsort |
Volksbegehren: Arbeitslosengeld rauf!
Zeit: Freitag, 26. November 2021; Ort: Schmiedgasse 26, Graz (vor dem BürgerInnenamt) Dauer: 11:00 – 13:00 |
„Kurz vor dem Winter zeigt eine aktuelle Umfrage unter Intensivmedizinern, dass die Zahl gesperrter Intensivbetten auf ein Rekordniveau angestiegen ist. Grund dafür ist der Mangel an Intensivpflegenden.“ ( https://www.aerzteblatt.de/archiv/221623/Intensivstationen-Ein-Drittel-der-Betten-ist-gesperrt ) .
Die sudanesische Gemeinschaft in Österreich lädt ein:
Kundgebung gegen den Militärputsch in Sudan
30.20.2021, von 16:00 – 18:00
Herbert von Karajan Platz, 1010, Wien
Aufruf
Gegen Impfzwang und digitale Überwachung!
Selbstbestimmung statt Elitenherrschaft!
https://demokratieundgrundrechte.org/aufruf-gegen-impfzwang-und-digitale-uberwachung/
Österreich will […] einen österreichischen Sonderweg gehen, der mehr Probleme als Lösungen bringt. Was uns beim Plan der Regierung genau ein Dorn im Auge ist, könnt ihr hier im Blogpost nachlesen. (more…)
Friedens-ATTAC veranstaltet neben Kundgebungen auch regelmäßige Friedensgespräche mit Themenschwerpunkten (siehe: Friedensgespräche)
Themen:
u.a.
Es hat sich eine sehr dynamische und gleichzeitig polarisierte Situation in Italien ergeben.
Kundgebung
Neutralität verbindet – Militärblöcke spalten!
Nein zur Unterordnung unter die EU-Militarisierung
Di, 26. Oktober 2021, 13 – 16 Uhr, Nähe Maria-Theresien-Denkmal, Wien
( https://www.solidarwerkstatt.at/termine/Eventdetail/956/-/kundgebung-neutralitaet-verbindet-militaerbloecke-spalten-wien)
Diese Woche haben wir uns mit der Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie in österreichisches Recht beschäftigt. Leider hat der österreichische Sonderweg das Zeug zum Flop zu werden.
(more…)
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