LINKEstmk 

  LinkeStmk | YouTube | Stmk gemeinsam | Grazer BI | Volksbegehren | Petitionen

[AIK] Newsletter – Demo für Frieden und Neutralität, gegen Teuerung – Sanktionen beenden – Krieg stoppen

Bloged in Allgemein,Diskussion,Protest by friedi Dienstag September 20, 2022

Demo: für Frieden und Neutralität, gegen Teuerung – Sanktionen beenden
Samstag, 24. September 2022 – 15:00
Albertinaplatz, 1010 Wien


Redner:

  • Werner Murgg, Abgeordneter der KPÖ zum steirischen Landtag;
  • Peter Weish, Veteran der Umwelt- und Friedensbewegung;
  • Ortwin Rosner, Philosoph u.v.m

Unterstützende Gruppen:

Nächstes Vorbereitungstreffen: Do 15.9. 18h auf Anfrage:
initiative@selbstbestimmtes-oesterreich.at

Aufruf von Selbstbestimmtes Österreich:

Wie schon in den letzten (Pandemie-)Jahren hat die Bundesregierung für
die immense sozial-ökonomische Krise wenige bis gar keine Lösungen
dargeboten. Hier und da schmückt sich die Regierung mit Einmalzahlungen
(Arbeitslosengeld, Teuerungsbonus) und längst fälligen
Inflationsanpassungen (Erhöhung der Familienbeihilfe). Dabei handelt es
sich angesichts der steigenden Lebensunterhaltskosten und Energiepreise
um „Almosen“ und nicht um substanzielle Maßnahmen gegen die Teuerungen.
Wirkungsvolle Maßnahmen sollten preisdämpfend wirken, insbesondere für
die einkommensschwache Gesellschaftsbereiche. Schon während der
Corona-Pandemie profitierten Großbetriebe von Unsummen an staatlichen
Subventionen. Jetzt, während des aktuellen Ukrainekonflikts ist das mit
den Energiekonzernen wieder der Fall – während breite Teile der
Bevölkerung stetig verarmten bzw. verarmen. Des weiterem hält sich die
Bundesregierung an das EU-Diktum in Namen der Preisstabilität die Löhne
niedrig zu halten. Diese jahrelange angebliche inflationsbekämpfende
Strategie ist nicht nur für die wirtschaftliche Stagnation
verantwortlich, sie führt insbesondere in Krisenzeiten zu noch mehr
Verarmung vieler Gesellschaftsschichten durch niedrige Löhne.

Betrachtet man den Gesamtkontext dieser Teuerungen, werden die
wirtschaftlichen Sanktionen gegenüber Russland immer unverständlicher
für viele Teile der österreichischen Bevölkerung, die sich mit einer
klaren Mehrheit zur Neutralität bekennt. Die friedensorientierte Lösung
des Ukrainekonflikts durch Verhandlungen mit Russland ist also
mehrheitlich gewünscht. Dennoch positioniert sich die österreichische
Regierung samt den Eliten als verlängerter Arm der USA/Nato und zeichnet
so verantwortlich für die Verlängerung dieses Krieges – auf Kosten der
Menschen in der Ukraine, aber auch auf Kosten von vielen in Österreich.
Die Idee und Behauptung, man müsse „den Gürtel enger schnallen“, sprich
individuell Energie sparen aus Solidarität mit der Ukraine, ist an
Lächerlichkeit kaum zu übertreffen. Noch dazu drückt sie aus, dass die
Eliten kein Verständnis vom Armutsdruck, der auf die Mehrheit der
Bevölkerung durch die Sanktionen wirkt, haben. Ebenso existiert kein
Verständnis, dass Österreich durch öffentliche Investitionen in die
kritische Infrastruktur und Industrie sozial-ökonomische Schäden
abdämpfen könnte. Dazu braucht es ein:

Selbstbestimmtes Österreich

Für eine demokratische, soziale und ökologische Opposition

Krieg stoppen, Ursachen an der Wurzel packen

– Rückzug von Nato und EU

Ergebnisse des antiimperialistischen Seminars zum Ukraine-Krieg

Am Wochenende vom 10./11. September 2022 fand das traditionelle Jahresseminar der Antiimperialistischen Koordination (AIK) statt, diesmal am Fuße des Hochschwabs in der Steiermark. Thema war die globale Causa prima, nämlich der Krieg in der Ukraine. Hier das Programm:
https://www.antiimperialista.org/de/content/ukraine-krieg-um-die-weltordnung

Es wurden sowohl die internen und externen Ursachen des Konflikts als auch die Wirkung auf das Weltsystem analysiert. Die Quintessenz: Es handelt sich um einen Bürgerkrieg um die Ausrichtung des neuen Staats der in Wechselwirkung zum Kampf zum die westliche globale Dominanz steht. Letztlich ist es der Anfang vom Ende der kapitalistischen Globalisierung.

Nach einer Rückschau auf die Lenin‘sche Nationalitätenpolitik fragten wir uns: was tun für die Entwicklung einer Friedensbewegung? Anwesend waren dabei auch Werner Murgg, Abgeordneter der KPÖ zum steirischen Landtag, Franz Sölkner von der Steirischen Friedensplattform sowie zahlreiche Aktivistinnen und Aktivisten der politisch-sozialen
Opposition Selbstbestimmtes Österreich: Im Zentrum stand der Kampf für die Herstellung der österreichischen Neutralität die durch den Kriegskurs der Eliten auf Seiten der Nato und EU in unerhörter Weise verletzt wird und für die Aufhebung der Sanktionen, die der österreichischen Bevölkerung schaden. Eine Friedensbewegung muss unbedingt auf die strukturellen Ursachen des Krieges, nämlich den globalen Herrschaftsanspruch des Westens hinweisen, der auch den
Bürgerkrieg provozierte. Erst dann ist die russische Reaktion zu kritisieren, immer aus der Perspektive wie der Kampf gegen diese ungerechte US-Weltordnung am besten geführt werden kann.

Die Beiträge sowie auch ein Teil der Diskussion wurden teilweise auf Video festgehalten:
https://www.antiimperialista.org/de/content/krieg-stoppen-ursachen-der-wurzel-packen-%E2%80%93-r%C3%BCckzug-von-nato-und-eu

************************************
Antiimperialistische Koordination
aik@antiimperialista.org
www.antiimperialista.org/de
************************************

Keine Kommentare	»

No comments yet.

Leave a comment


RSS feed for comments on this post. TrackBack URI

Powered by Wordpress, theme by Dimension 2k