transform! europe – Newsletter mit den Themen: Brexit, Finnland, Reaktionäre Rebellion, Eruo …

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7.5.: Kick-Off zum Forumtheaterprojekt von InterACT
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ATTAC Sommerakademie 2019

ATTAC-Sommerakademie vom 10 – 14. Juli 2019 in Klagenfurt am Wörtersee.

Jetzt gerade arbeiten wir an zwei parlamentarischen Stellungnahme zu den beiden Gesetzesentwürfen der Digitalsteuer und des digitalen Ausweiszwangs.
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• 29.4. Treffen: Mieten Runter
• 3.5. Treffen Selbstbestimmtes Österreich
• 10.5. Kundgebung Mietenverteuerungspaket

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1. 1. KopftuchVERBOT – Gefahr für die Demokratie? Diskussionsveranstaltung 26. April, Wien, 18 Uhr
   2. Ukraine: Kommentare zum Ausgang der Wahlen und Kundgebung in Gedenken an das Massaker in Odessa, 2. Mai, Wien, 18 Uhr
   3. Weitere Termine: Sudan Kundgebung und Treffen des Aktionskomitees Mietenrunter

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Engagierst Du Dich für ein politisches Anliegen? Kennst Du jemanden, der ein gute Idee hat?

Nutzt den G!LT-Partietag am 25.5.2019 in Wien dafür.

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[…] ein Geld- und Finanzwesen, das dem Gemeinwohl dient – das ist das Ziel, auf das wir seit Jahren gemeinsam und mit voller Kraft hinarbeiten. Dass es nicht reichen wird, „grüne“ Finanzprodukte zu entwickeln und anzubieten, war dabei von Anfang an klar.

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Das nächste Treffen des Vereins AMSEL findet am 15.Mai statt.
Ab nun ist der Treffpunkt: <rotor>, Volksgartenstraße 6a, 8020 Graz

*** Abgesagt **

Samstag, 4.Mai 2019 von 15 bis 18:00
am Hauptplatz/ Ecke Sporgasse.
(Steirische Friedensplattform)
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Am 15. April haben die EU-Regierungen (inkl. Österreich) mehrheitlich neue Handelsgespräche mit den USA beschlossen. (more…)

Anlässlich der kommenden EU-Wahlen: https://youtu.be/l9QKPrkEvgo

Wählt nicht wieder die, die Europa auf einen falschen Weg führen. In Österreich ist KPÖ plus diesmal als Alternative möglich.

• Ukraine: Gedenken an das Massaker in Odessa, 2. Mai 2019, 18 Uhr, Wien
• Friedensdelegation in den Donbass

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• 8.5.2019: Diskussion Rechtspopulismus (Graz)
• 14.5.2019: Vortrag Klimakrise (Graz)
• 20.6.2019: Alpen-Karpatengipfel (Reichenau)

(Grüne Akademie)

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Algerien und Sudan „Bouteflika und al-Baschir sind nur die Spitze des Eisbergs“

Interview von Luc Mathieu (Libération) mit Gilbert Achcar; aus dem Französichen von Wilfried.
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25.4.2019 18:00 Start am Karmeliterplatz, Graz

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Das AMS-Vorgehen, Menschen ohne Arbeit durch einen Algorithmus zu klassifizieren und die AMS-Unterstützung gemäß dieser Klassen vorzunehmen, ist diskriminierend und daher abzulehnen.

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(Wien, 18.4.2019) Die sich gerne als „christlichsozial“ darstellende ÖVP hat zum Wohle des Götzen Mammon aufgrund eines Gerichtsurteils des EuGH¹ den Feiertag der Evangelischen am Karfreitag gekappt², nachdem zuvor als Zwischenlösung ein Feiertag für alle erst ab 14 Uhr verkündet worden war³.

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Volksanwalt Kräuter kündigte in einem Interview der Zeitung Standard vor vier Monaten eine Missstandsprüfung bezüglich der AMS-Bewertung von Menschen durch Algorithmen an. AMSEL will den Status der Prüfung erfahren.

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Themen:

• Bericht vom Eurexit-Forum
• Brexitverschiebung ist schlecht
• Attacke gegen Winfried Wolf

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In den österreichischen Medien wird aktuell über eine Zusammenarbeit steirischer Medizintechnik mit den israelischen Shizim-Konzern berichtet (siehe: https://www.meinbezirk.at/graz/c-wirtschaft/steirisch-israelische-freundschaft-kooperation-bei-start-ups-im-medizinbereich_a3327327). Schön wäre es, wenn außer Jubelmeldungen auch Fakten berichtet würden.

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Immer mehr Elemente zu lückenlosen Kontrolle der Bürger werden Realität. Zensur, Video-Überwachung und Einschränkung der Netzfreiheit schreiten voran. Nun beschließt die EU die europaweite Datenbank für biometrische Daten: siehe Heise-Online

Tag der Arbeitslosen 30.4.2019
(Veranstaltet von AMSEL)

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Nun gibt es auch in Österreich eine politische Alternative zum bürgerlichen Einheitsblock samt SPÖ und zur themenfixierten Grünbewegung: die KPÖ-Plus !

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Ab 15.4.2019 kann das Volksbegehren „Notstandshilfe“ auf den Gemeindeämtern unterschrieben werden – aber der Text ist seltsam – ich verstehe ihn nicht ….. (leider)

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Aktive Arbeitslose Österreich fordern: Menschenrecht auf Rechtsberatung voll umsetzen!

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• AUVA: „Pathologischer Sparwahnsinn“
• Der Brexit, die EU und ein Plädoyer für die Demokratie
• CETA-Volksbegehren – ein Resümee
• Die Bundesregierung und das NS-Verbotsgesetz
• Am 8. Jänner war Fat Cat Day

uvam. zum Rundbrief

Es ist Paradox: Da rechnet es sich eine rechte Regierung mit faschistoiden Zügen an, eine Schlag gegen Rechtsextremisten geführt zu haben.

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