LINKEstmk 

  LinkeStmk | YouTube | Stmk gemeinsam | Grazer BI | Volksbegehren | ATTAC

[Österreich] Wenn die Regierung die Verfassung missachtet – sollten zumindest die Muslime sie schätzen

Bloged in Protest by friedi Donnerstag Juli 23, 2020

Sobotka fordert vom Islam Bekenntnis zur Verfassung“ (Österreicher vom 23.7.2020, S.8)

Der Nationalratspräsident hat anscheinend erkannt, dass die Regierung Österreichs das nicht mehr macht und sucht nun aufrechte Charakter !?

(more…)

[LinkeStmk] Aufforderung an die Parlamentsparteien: Zustimmung zu Merkel-Macron-Plan nur nach Volksabstimmung

Bloged in Allgemein by friedi Freitag Mai 29, 2020

Da der der Merkel-Macron-Plan in seiner Wirkung vermutlich eine Änderung des Vertragsverhältnisses Österreich

-EU nach sich ziehen würde, hat die LinkeStmk sich erlaubt, einen offenen Brief an die Parlamentsparteien zu senden – dies vor allem auch deshalb, da bisher alle Medien diesen Punkt überhaupt nicht tematisieren – auch nicht entkräften.

(more…)

[AAÖ] Hartz-IV-Sanktionen teilweise aufgehoben! Sanktionenregime in Österreich wenigstens rasch entschärfen!

Bloged in Allgemein by friedi Mittwoch November 6, 2019

Hartz-IV-Sanktionen teilweise aufgehoben!

(more…)

[Deutschland][LabourNet] Das Sozialgericht Gotha hält Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger für verfassungswidrig

Bloged in Allgemein by friedi Mittwoch Januar 30, 2019

Das Gericht in Gotha sieht die Menschenwürde verletzt, wenn Leistungen gekürzt werden, weil Hartz-IV-Bezieher zum Beispiel Termine nicht einhalten oder Job-Angebote ablehnen (LabourNet)

[AiK] Verfassungsbruch in Italien: Vom Euro-Präsidentenputsch zum Aufstand der Populisten?

Bloged in Allgemein by friedi Donnerstag Mai 31, 2018

Italien: Vom Euro-Präsidentenputsch zum Aufstand der Populisten? (more…)

[Selbstbestimmtes Österreich] EU-Panzerfreizügigkeit

Bloged in Allgemein by friedi Samstag April 7, 2018
  • Fit für Truppentransport
  • Kalter Krieg kehrt zurück
  • Privatprofit in die Verfassung

(more…)

[Solidarwerkstatt] Rundbrief Dezember (4.12. Demo in Linz; Verfassungsputsch, Smartmeter u.a.)

Bloged in Allgemein by friedi Samstag Dezember 2, 2017

Solidarwerkstatt

für ein freies, solidarisches, neutrales und weltoffenes Österreich
WERKSTATT-Rundbrief Nr. 23/2017 (1.12.2017)

(more…)

[Solidarwerkstatt] Rundbrief 22/2017

Bloged in Allgemein by friedi Freitag November 24, 2017

Web: www.solidarwerkstatt.at
Facebook: www.facebook.com/solidarwerkstatt
Themen:
1) EU-SSZ: Putsch gegen Neutralität und Verfassung!
>>> Offener Brief „Nein zur Teilnahme am militärischen Kerneuropa! Ja zur Neutralität!“
>>> Werkstatt-Radio zur Neutralität
2) OÖ: Widerstand gegen die Kürzungen bei Arbeit, Familie, Sozialem, Jugend und Kultur
3) Spitäler: Zeitdruck und Arbeitsbelastung zu hoch
4) „Ökonomischer Mord“ – Sparpolitik tötet
5) Neuerscheinung zu Burkina Faso: „Land der Integren“
6) Jemen: Halbe Millionen Kinder vom Hungertod bedroht
7) Linz: Gesetzeswidrige Schikane gegen Verkehrsinitiative
8) Weitere Termine und Hinweise
9) Gastkommentare, LeserInnenbriefe, Bestellungen (more…)

[ATTAC] Newsletter, Petition gegen Wachstum im Verfassungsrang

Bloged in Allgemein,Geld,Protest by friedi Samstag Juni 3, 2017

Trump und die Doppelmoral der österreichischen Regierung

(Anm. Frie.: Die Österr. Regierung will uns Bürger - im Gegensatz zu Investoren -  bei den Handelsabkommen austrixen und Verfassungsänderungen durchführen, die dann Klagen auf Gewinnentgang ermöglichen.)

Nein zum Festschreiben von Wachstum in der österreichischen Verfassung: Petition
Attac-Newsletter

Aufruf zur Wachsamkeit: Die Österreichische Regierung scheint unsere Verfassung CETA-konform machen zu wollen!

Bloged in Allgemein,Protest,Systemalternativen by friedi Freitag Mai 26, 2017

Aufruf zur Wachsamkeit!

Die Österreichische Regierung will wieder einmal die Verfassung ändern – und dies mit scheinbar belanglosen Ergänzungen. Seid wachsam! Dies könnte der Beginn des Rechtsumbaus in Richtung Wirtschaftsrecht vor Menschenrecht sein! (siehe auch die Petition der Aktiven Arbeitslosen; Petitionsaufruf) (more…)

[Oe-ttip-aktionstag] Save the Date: 23. Mai, Volksbegehren im Parlament

Bloged in Allgemein by friedi Sonntag Mai 14, 2017

Die erste Sitzung des Verfassungsausschusses [Anm.: in Österreich], in dem das Volksbegehren [Anm.: gegen CETA und TTIP in Österreich ist gemeint] behandelt wird, ist planmäßig am:
Dienstag, 23. Mai, 11 bis 14 Uhr (more…)

Powered by Wordpress, theme by Dimension 2k