LINKEstmk 

Zur Sommerpause eine Zwischenbilanz der letzten 11 Jahre in der Stadtentwicklung in Graz.

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Gefährliche Anzeichen für ein Abrutschen in ein NATO-Kriegsregime

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„Die milliardenschweren Finanzspritzen für die Ukraine, die umstrittene Asylreform oder die neuen Schuldenregeln: All das hat die EU noch schnell vor der Europawahl verabschiedet, um es der demokratischen Entscheidung der Wähler zu entziehen.“ (https://lostineu.eu/eu-verschiebt-wichtige-gesetze-mit-ruecksicht-auf-die-usa/ )

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… hier kommt die Artikelübersicht der Juni-Ausgabe der SOZ (Sozialistische Zeitung) mit vielen interessanten Artikeln.

Zudem möchte euch auch wieder auf die SOAL-Website https://soal.at aufmerksam machen. (more…)

Ein Schritt zur Rückholung des ANtifaschismus in eine antiimperialistische Richtung.

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„Mit Putin kann es keinen Frieden geben. Worüber will man mit dem verhandeln“, lautet ein immer wiederholtes Mantra der führenden Politiker und bürgerlichen Medien im westlichen Lager.

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Frieden und Neutralität:
Liste Madeleine Petrovic lädt zur offenen Diskussionsveranstaltung in Graz ein

Samstag, 15. Juni 2024, 11:00-13:00
Am Grazer Tummelplatz

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• Wien 18.6.24: Mauthausenschwur
• Wien 21.9.24: Stermarsch für Neutralität
• Bürgerinitiative: Waffenstillstand in Gaza

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Treffend und trocken kommt Kohlmaier zum Ergebnis: ÖVP und SPÖ sind in ihrer verblendeten Hybris gefangen. (siehe: https://www.steuerini.at/)

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Essay Rainer Brunath, 9.6.2024

Ist die die EU der europäische Kontinent? Sie ist es nicht und wird daran scheitern – weil sie es nicht ist.

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Wie erwartet ändert sich beim EU-Parlament nichts Wesentliches. Die Wähler sind entweder zu Hause geblieben oder haben – bis auf Ausnahmen – wie immer ihre konservative Stimme abgegeben. Die Wahlbeteiligung ist auf den EU-Web-Seite noch nicht aktualisiert (siehe: https://results.elections.europa.eu/de/wahlbeteiligung/) dürfte aber höher als 2019 mit 51% sein.

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Themen: Ukraine, Palästina, Friedensbewegung, EU-Militarisierung u.a.m.
Nachfolgend eine kurze Themenübersicht.
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„Die Ukraine und Moldau erfüllen nach Einschätzung der EU-Kommission alle Voraussetzungen für den Beginn von Verhandlungen über eine Aufnahme in die Europäische Union.“ (https://www.msn.com/de-at/nachrichten/news/eu-ukraine-und-moldau-bereit-f%C3%BCr-beitrittsverhandlungen/ar-BB1nP08V?ocid=BingNewsSerp)

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28.6.           Sommerfest
5.7.             Fahrrad ReparierBar
6.7.             Das Cambium-Standl am Fehringer Samstagsmarkt
26.-30.8.     Arbor Camp – Achtung – Neuer Termin!

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NATO und EU steigern weiter die Kriegsgefahr für Europa. Von der Leyen geht in diese Richtung und die US-NATO macht ebenfalls Vorbereitungen dafür. Frankreich würde anscheinend am liebsten sofort gegen Russland kämpfen. Wir haben heute in der EU Kriegstreiber und Fanatiker am Ruder.

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Film „DIE EISERNE MAUER“ von Mohamed Alatar (53 Minuten)

Freitag, 7. Juni um 19 Uhr in Graz, Lendkai 45.
Im Anschluss an den Film gibt es Zeit für Fragen und Diskussion!

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Von verschiedenen Seiten erreichen uns [Frauen in Schwarz] Nachrichten über das menschenrechtswidrige Vorgehen Israels auch in der Westbank, und furchtbare Pläne der israelischen Regierung nicht nur für Gaza, sondern auch die besetzten Gebiete.

„Nach der Verabschiedung des umstrittenen Transparenz-Gesetzes verstärken die EU und die USA den Druck auf die Regierung in Georgien. Dabei geht es nicht immer fein zu“ (https://lostineu.eu/eu-droht-georgien-usa-verhaengen-sanktionen/)

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„In den Vereinigten Staaten weitet sich die Diskussion aus, wie man den Krieg in der Ukraine mit einem Waffenstillstand beendet und in Verhandlung tritt. Höchste Zeit, dass auch die EU-Politiker aufwachen!“ (https://lostineu.eu/aufgelesen-die-ukraine-retten/)

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• 24.5.24, Linz: Kundgebung Frieden für Palästina
• 26.5.24, Linz: Kundgebung Demokratie verteidigen
• Standing together
• Bildung
• Pflege

und andere Themen mehr.
Nachfolgend die Themenübersicht (siehe auch https://www.solidarwerkstatt.at/medien/rundbriefe/werkstatt-rundbrief-9-2024)
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Wem IDAHOT nicht geläufig ist, soll sich nicht grämen. In Zeiten, wo der freie Westen von seiner desaströsen Imperialpolitik ablenken will muss eben immer wieder etwas Inszeniert werden und wo die woke Gesellschaft immer mehr Wörter aus dem Sprachgebrauch drängt, ist es gut wenn wir neue Wörter bekommen. Auch politisch ist das sehr sinnvoll – vor allem nun in EU-Vorwahlzeiten.

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‚Die EU-Botschafter sprachen sich für ein EU-weites Veröffentlichungsverbot aus. Betroffen sind neben “Voice of Europe” die staatliche russische Agentur Ria Nowosti sowie die Zeitungen “Iswestija” und “Rossiskaja Gaseta”.‘ (https://lostineu.eu/voice-of-europe-bruessel-sperrt-russische-medien/)

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Presseaussendung von Connection e.V. zum „Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung“.

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Offener Brief an Bürgermeisterin Elke Kahr und Vizebürgermeisterin Mag. Judith Schwentner: Die Rösselmühle ist mehr als Wohnbau – Stopp für ein Wohnprojekt am Areal der Rösselmühle!

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MEHL GRIES BETON: Rettet die Rösselmühle! Für eine respektvolle Stadtentwicklung!

Online Unterschreiben: https://www.openpetition.eu/at/petition/online/mehl-gries-beton-rettet-die-roesselmuehle-fuer-eine-respektvolle-stadtentwicklung
Auf Papier: file:///C:/Users/Friedhuber/Downloads/mehl-gries-beton-rettet-die-roesselmuehle-fuer-eine-respektvolle-stadtentwicklung.pdf

„Die EU plant neue, weitreichende und brisante Sicherheits-Garantien für die Ukraine. Sie sollen kurz nach der Europawahl beschlossen werden und könnten uns noch tiefer in den Krieg mit Russland ziehen.“ ( https://lostineu.eu/der-naechste-ukraine-deal-esc-hat-ein-nachspiel-und-streit-um-wahldebatte/)

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EINLADUNG zum 71. FORUM
Donnerstag, 23. Mai 2024, 19:00 – 21:00 Uhr
Gemeinderatssitzungssaal, Rathaus, Hauptplatz 1, 8010 Graz
https://www.mehrzeitfuergraz.at/

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• Wien, 15.5.24: Kundgebung Neutralität-Frieden-Soziale Gerechtigkeit
• Bündnis ür Neutralität
• Verkehrswende
• Künstliche Intelligenz

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„Dass die EU ein Demokratie-Problem hat, ist bekannt. Nun kommt auch noch ein Liberalismus-Problem hinzu. Die Meinungsfreiheit wird eingeschränkt. Wir werden Zeugen einer illiberalen Wende in der EU – und das kurz vor der Europawahl.“ (https://lostineu.eu/die-liberale-maske-faellt/ )

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„Scholz will Globalen Süden zur Beteiligung an der Schweizer Ukraine-Konferenz drängen. Die zielt nicht auf Waffenstillstandsgespräche, sondern soll möglichst viele Länder auf Seiten Kiews positionieren.“ (https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/9553 )
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