LINKEstmk 

Solidarisch durch die Krise*n
Unter diesem Motto rufen wir [EmRaWi] dazu auf, gemeinsam zu demonstrieren.
am 22.01.2022 um 17:00
Mariahilfer Platz, Graz

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In einer Online-Pressekonferenz wurde heute [14.1.2022] der Bürgerbeteiligungsprozess „Wie wollen wir in der Steiermark in Zukunft leben und handeln?“ gestartet (Presseunterlagen).

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Volksbegehren Arbeitslosengeld rauf!
(siehe auch die Liste der Volksbegehren in der Menüleiste)

Am 25.9.2020 wurde die europaweite Bürgerinitiative zum BGE gestartet (https://www.pro-grundeinkommen.at/?p=4993)! Alle lohnabhängigen Menschen sind gut beraten, diese Initiative zu unterschreiben!

*** Verlängert bis 25.3.2022 siehe: https://www.ebi-grundeinkommen.de/ ***

Achtung: Die EBI ersetzt nicht die gleichzeitig laufenden Unterstützung zur Umsetzung des BGI in Österreich! Bitte also BEIDE unterschreiben (siehe: https://www.linkestmk.at/archive/16083)

Gegen Impfzwang und digitale Überwachung!
29.1.2022, 13:00 – Platz der Menschenrechte, Wien
Aufruf auf Facebook

Zu Beginn der letzten Woche für die Unterstützungserklärung für das Volksbegehren „Arbeitslosengeld rauf!“ wurde in Graz vor dem BürgerInnen-Amt eine Standkundgebung abgehalten.

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Wie das Handelsblatt meldet, sind autonome Waffensysteme schon im Einsatz.

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Die Proteste gegen die Coronamaßnahmen werden weiter vielfältiger – und die Regierungskommentare einseitiger.

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Die internationalen Sanktioen gegen Mali wegen der verschobenen Wahlen, lässt die Stimmung in Mali gegenüber Frankreich immer feindseliger werden. Die Demonstrationen werden heftiger und stellen sich hinter die Militär-Junta (siehe https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/hunderttausende-demonstrieren-in-mali-gegen-frankreich-und-ecowas-17734473.html)

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Ja zum offenen Diskurs – gegen Impfzwang und digitale überwachung

29.1.2022 13:00 – Wiener Platz der Menschenrechte

Flyer: flyer_kundgebung_am_29_01_2021_druck

Umfrage: 88 Prozent für dreispurigen A9-Ausbau

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Online: Vorstellung des Buches „Sorge“ mit dem Autor Christian Berger
am Di, 18.01.2022, um 18:30 Uhr

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Online-Diskussion mit Mag. Dr. Helmuth Mahringer (Ökonom beim WIFO)
am 24.1.2022 ab 19:00 über Zoom.
(Moderation Lisa Rücker)

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www.gesundheit-österreich.at ruft zu einer Kundgebung gegen die Impfpflicht auf:

wann: Sa, 15.1.2022, ab 12:00h
wo: Sigmund-Freud-Park, 1090 Wien.

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Am 8.1.2022 gab es in Wien die Kundgebung „Demokratie und Grundrechte“  zum Thema „Verlust an Grundrechte durch das Corona-Regime“; anbei die Redebeiträge.

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• 15.1.2022: Mahnwache Frauen in Schwarz
• 22.1.2022: Kundgebung Palästina Solidarität

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Was die heutigen Nachrichten (Ö1-Morgenjournal: 2G-Kontrolle im Handel) vermelden, lässt mich endgültig glauben, in einem schlecht geschriebenen Science-Fiction-Roman gelandet zu sein! Statt die rechtlich bedenklichen Verordnungen bezüglich Corona endlich auf ein vernünftiges Maß zurückzuführen, legt die Regierung noch eines d’rauf!

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• 12.Jänner, 12.00 bis 13:00 Uhr: Pressekonferenz Arbeitslosengeld rauf. Ort: Cafe Restaurant Michl’s, Reichsratstraße 10, 1010 Wien.
• 13. Jänner, 16 Uhr: Kundgebung für ein existenzsicherndes Arbeitslosengeld Linz. Martin – Luther- Platz, 4020 Linz.
• 14. Jänner, 15:30 bis 18 Uhr: Kundgebung für ein existenzsicherndes Arbeitslosengeld. Ort: Schwedenplatz 1, 1010 Wien.
• 17. Jänner, 11:00 bis 13 Uhr: Kundgebung „Arbeitslosengeld rauf“
  Ort: Schmiedgasse 26, Graz (vor dem BürgerInnenamt).

(https://www.arbeitslosengeld-rauf.at/termine/ )

In einem Artikel der Jungen Welt wird die Reaktion Russlands in Kazachstan mit der gegenüber Lukaschenkos verglichen. Dass dies nicht zu vergleichen ist, zeigt Alfred Almeder in seiner Analyse.

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Die Themen:

• Impfpflicht
• Demokratische Opposition
• 22.1.22 – Wien: Palästinasolidarität
• Lage in Kasachstan

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Die Themen:

• Ohne zivile Kernenergie keine militärische Nuklearmacht
• Arbeitslosengeld rauf! 12.1.22 Pressekonferenz
• Lobau

u.a.m
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Pressemitteilung der KPÖ Graz:

Der Bürgermeister von Traiskirchen Andreas Babler übergab der Stadt Bihać einen Rettungswagen und besichtigte gemeinsam mit dem Grazer KPÖ-Gemeinderat Horst Alič die Flüchtlingscamps in Bosnien.

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Bericht zur Kundgebung der Plattform „Demokratie und Grundrechte“ vom 8.1.22 in Wien: „Nein zum Impfzwang“

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Das Medium inforpof.su hat eine Erklärung der Sozialistischen Bewegung Kasachstans zur Lage im Land veröffentlicht. Nachfolgend die Übersetzung aus dem Russischen mittels Übersetzungsprogramm.

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Die Arbeiterbewegung der GUS-Staaten hat eine Info-Web-Seite online gestellt. Aktuell wird die Info-Seite nur in russisch publiziert – aber auch an eine Berichterstattung in anderen Sprachen ist gedacht. Nachfolgend die Beschreibung des Mediums – aus dem Russischen übersetzt mittels Übersetzungsprogramm (mit leichten Adaptionen).

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Mahnwache von Frauen in Schwarz (Wien) für palästinensische NGOs
Samstag, 15. Jänner 2022, von 14:00 bis 15:30 Uhr
Graben/Ecke Kohlmarkt, 1010 Wien
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Ohne große mediale Aufmerksamkeit wird aktuell das Arzneitmittelgesetz in Österreich geändert. Die Änderung beinhaltet einige Punkte, welche der Aufmerksamkeit wert wären.

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Anlässlich der Auflösung der UdSSR am 31.12.1991 reflektiert Reiner Brunath, was die Welt an der UdSSR verloren hat.

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„De facto ist eine gesamte Gesellschaft entmündigt worden“ (Die Welt)

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Russland verstärkt seine Truppen an der Grenze zur Ukraine, nachdem die NATO immer weiter vorrückt – die Reaktion Europas: Sanktionsdrohungen.

Israel bombardiert Gaza und Häfen in Syrien – die Reaktion Europas: Stillschweigen.

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