LINKEstmk 

Die Themen:

• Wien, 17.11 : Kundgebung Arbeitslosengeld dauerhaft auf 80%
• Iina Vana: Degressives Arbeitslosengeld ist unsozial
• Sicherungshaft ist gegen Grundrechte

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Kundgebung: 80% Arbeitslosengeld!
Sofort und unbefristet!

Nein zur Einführung eines degressiven, befristeten Arbeitslosengeldes!
Kundgebung
Di 17.11.20 8-9h; vor dem Parlament am Josephsplatz

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Der Kongress „Zukunft für Alle“ hat seine erarbeiteten Visionen in ein Büchlein zusammengefasst. Das Buch soll als Vision, Anregung, Diskussionsgrundlage dienen.

Die Themen:

• Keine Kampagne gegen Muslime!
• Frankreich: Jagd auf Muslim*innen ist eröffnet
• Macron bleib zuhause! Wir haben schon genug Brandstifter

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Einladung zum Online-Forum

Welche Formate der Bürger*innen-Beteiligung soll es in Zukunft in Graz geben?

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Mahnwache von Frauen in Schwarz (Wien)
Samstag, 7. Nov. 2020, von 14:00 bis 15:30 Uhr
Graben/Ecke Kohlmarkt, 1010 Wien

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Themen

• Lockdown und insbesondere Ausgangssperre weder zielgenau noch verhältnismäßig
• Antikriegsaufruf aus Aserbeidschan und Armenien

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In der Zeitschrift ZeitZeichen nimmt sich der KAB dem Thema Arbeitslosigkeit und Bedingungsloses Grundeinkommen in einer Weise an, vor der sich viele linksgerichtete Organisationen scheuen: http://www.kaboe.at/dl/LqluJKJKOnlJqx4KJK/ZZ_3_2020_Web-1.pdf

AG Rohstoffe, eine Vereinigung zahlreiche soziale Aktionen, ruft zur Unterzeichnung einer Petition an den österreichischen Unterrichtsminister auf, um beim Ankauf der Computer für die Schüler nicht einseitig die Wirtschaft zu unterstützen.

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In den Medien wird der neoliberalen Strömung und ihrer Exponenten viel Platz eingeräumt – unabhängig vom Schwachsinn, denn diese Exponenten von sich geben. Die Medien leben zwar zum Großteil von der Presseförderung, aber gefällig sind sie eher den Inserenten.

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Laut Österreiche vom 30.10.2020 haben die „Grünen Zweifel an den Uni-Plänen“ (Österreich, 30.10.2020, S. 8) – Was soll das? Heftiger Protest ist gegen diese Pläne angesagt!!!

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Österreich hatte ein sogenanntes Arbeitsamt. Dies war eine Behörde, welche die Belange der Arbeitslosenversicherung betrieb und Arbeitsmarktpolitik im Sinne der Beschäftigungslosen. Das sogenannte „Stempelgeld“ ist ein Schlagwort aus dieser Zeit.

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• 27.11. Podiumsdiskussion: Dokustelle Politischer Islam: Wozu?
• Corbyns vermeintlicher Antisemitismus

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In der größten Krise unseres Zeitalters hat die Europäische Union versagt. „Europa – Ein Nachruf“ ist die historische Aufarbeitung eines im Scheitern begriffenen Projektes.

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Tausende Lokal-, Shopinhaber und Kleinunternehmer beteiligten sich am Montagabend im Stadtzentrum von Triest an einer Demonstration gegen die Anti-Covid-Maßnahmen der italienischen Regierung. Die Proteste waren nicht mehr gewaltfrei. (siehe: https://www.suedtirolnews.it/chronik/gewalt-bei-protesten-gegen-corona-massnahmen-in-italien)

„Sicherheit“
über Wirtschaft und Ideologie in Israel
Vortrag und Diskussion in Innsbruck, Linz, Graz, Wien
im November

***alle Vorträge  wegen Corona-Bestimmungen: Abgesagt ***

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Was haben Zeitumstellung und Vertragsbruch gemeinsam: Das Versagen der EU in Belangen von Bürgerinteressen.

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Für Kampagnien wurde ein harter Lockdown mit Ausgangssperren von der dort mit großer Mehrheit regierenden Partitio Democratico (Mitte-Links-Regierung) ausgesprochen.

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Mit dem Maßnahmenpaket gegen Hass im Netz will die österreichische Regierung Opfer von Online-Hass besser schützen […]. Damit einhergehend wurden aber auch Maßnahmen in die Gesetzsvorhaben reingenommen, die der Idee des offenen und freien Internets widersprechen.

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Am 17.10.2020 veröffentlichte die Tageszeitung „Krone“ einen diffamierenden und sachlich unkorrekten Artikel mit Bezug auf die Steirische Friedensplattform (siehe: https://www.krone.at/2254707 als Kopie auch hier: https://www.linkestmk.at/wp-content/uploads/2020/10/Krone_2020-10-17.jpeg). Der Verein fordert zwar eine Gegendarstellung der klar unrichtigen Behauptungen – wird sie aber vermutlich nicht bekommen.

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Kundgebung: Neutralität verbindet – Militärblöcke spalten!

26. Oktober 2020
14 Uhr, Nähe Maria Theresien Denkmal, Wien
(https://www.solidarwerkstatt.at/termine/Eventdetail/859/-/neutralitaet-verbindet-militaerbloecke-spalten-wien)

In ihrer Aussendung Nr. 3 thematisiert GGAE unter anderem die Frage: Warum zerstört die ÖVP-Bundesregierung unser Gesundheitssystem (AUVA: Tod auf Raten)?

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21. Oktober 2020 18.00-19.00 Uhr; im Internet (online)
BGE – bedingungslos oder nur für die, die es brauchen?
Streitgespräch zwischen Miltiadis Oulios und Werner Rätz
(Info und Einwahldaten)

Am 17.10. rief SBÖ zu einer linken Aktionskonferenz  auf. Die Aktionskonferenz fand erfreuliches Interesse. Nachfolgend ein Bericht der Konferenz.

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Gestützt auf die unmenschlichen Vorgänge in der Vergangenheit – da vor allem die sogenannte „Endlösung der Judenfrage“ wurde nach dem Krieg berechtigter Weise jegliche Äußerungen gegen Mitglieder jüdischer Gemeinschaften als verachtenswerter Antisemitismus gebrandmarkt.

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Bericht vom linkssouveränistischen „Marcia della Liberazione“ am 10.10.20 in Rom

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Newsletter mit Einladung zu einem Webinar: https://www.transform-network.net/de/newsletter/issue/transform-newsletter-42020-3/

Nachfolgend ein kurzer Auszug zum Newsletter

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Wahlbeteiligung um 10% gesunken. Gerade die ärmeren Schichten sind immer weniger in den Gremien vertreten. Ein kritischer Bericht dazu von Wilhelm Langthaler: https://www.antiimperialista.org/de/content/wahlsiegerin-sp%C3%B6-verliert-absolut-stimmen

Auch bei der Wienwahl zeigt sich: Die Mehrheit sind die, die nicht berücksichtigt werden. Alternative Ansätze konnten in Wien leider nicht punkten. Es bleibt eben nur: Beelzebub wählen oder zu Hause zu bleiben. Die Erosion der Demokratie schreitet voran.

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Die Themen:

• Volbeschäftigung jetzt!
• Gesundheitskassen ausfinanzieren!
• Linz, Wels, Wien, Bruck u.a.: Proteste gegen Projekte und Politik
• u.a.m.

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