[Palästina Solidarität] Niederlage der Gesinnungsjustiz; Petition, Termine
Niederlage der Gesinnungsjustiz und Erfolg des legitimen Protests gegen Völkermord und Besatzung
Ahmad Hilal, der nach einer Palästina-Demonstration festgenommen und drei Wochen in U-Haft behalten wurde, wurde am 8.1. freigesprochen. Die Staatsanwaltschaft und die Polizei konnten keinerlei stichhaltige Beweise für die „Verhetzung“, die sie ihm vorwarfen, vorlegen.
https://www.palaestinasolidaritaet.at/2026-01-10-freispruch-fuer-ahmad-hilal/
Petition
Petition für die Aufhebung des „BDS-Beschlusses“ im Grazer Gemeinderat
Für einen gerechten Frieden im Nahen Osten und gegen die Einschränkung der Meinungsfreiheit in Graz!
EU Sanktionen gegen Kritiker
„Ohne Anklage rechtlos gemacht“ – EU Sanktioniert Kriegskritiker und Antizionisten
In erster Linie treffen diese Sanktionen aktuell Kritiker des EU Kriegskurses gegen Russland, aber die mögliche Zukunft dieser Attacken als Waffe gegen jede Art der politische Dissidenz zeigt der Fall Hüseyin Doğru, ein Journalist, der wegen seiner Berichterstattung über die propalästinensichen Demonstrationen in Berlin sanktioniert wurde.
Wer ist Terrorist?
Zur Verhaftung von Mohammed Hannoun, dem bekanntesten Palästinenser-Vertreter Italiens
Wer sind hier die Terroristen?
https://www.palaestinasolidaritaet.at/2026-01-02-wer-sind-hier-die-terroristen/
Toter Israeli blockiert Friedensplan
Ein Benediktinermönch richtet sich an die Bundesregierung
Eine nicht auffindbare Leiche eines getöteten Israeli blockiert den 2.Teil des Friedensplanes für Gaza – für immer ?
https://www.palaestinasolidaritaet.at/2026-01-11-brief-an-die-oesterreichische-bundesregierung/
Termine
15.1. 19h Rögergasse, Wien; Diskussion: Wie den Export von österreichischen Motoren für israelische Killerdrohnen stoppen?
Gerhard Hertenberger, freier Autor
Astrid Wagner, Rechtsanwältin
Peter Kolba, Jurist und Pazifist
Ronnie Barkan, ein aus Israel re-emigierter Palästinaaktivist, der sich besonders gegen Elbit einsetzt
Moderation:
Dalia Sarig, Wiener Jüdisch-Antizionistische Initiative
17.1. 14h Wels Hbf Demo gegen Export von Rotax-Drohnenmotoren
https://www.palaestinasolidaritaet.at/2025-12-03-rotax-exportiert-drohnenmotoren-die-beim-voelkermord-an-den-palaestinensern-zu-einsatz-kommen/
Demobus zu Rotax Wien-Wels-Wien
https://www.palaestinasolidaritaet.at/2025-12-28-wien-wels-und-retour-busfahrt-zur-rotax-demo/
Anlässlich des Jahrestages des austrofaschistischen Putsches am 12. Februar 1934
Gedenkkundgebung Sa 14.2.26, Wien „Nie wieder muss für alle gelten“
https://www.palaestinasolidaritaet.at/2025-12-31-nie-wieder-muss-fuer-alle-gelten/
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