EU-Mercosur und die Farm der Tiere
In Orwells Roman Farm der Tiere ändern die Schweine, die im Herrenhaus wohnen, nächtlich die Vereinbarungen am Scheunentor.
Orwell scheint mit seinen Romanen eine Blaupause für demokratische Herrscher gegeben zu haben. Die EU ist ein Beispiel für dieses Vorgehen – und der Beschluss zum Mercosurvertrag ein weiteres Beispiel für die Taktik der Schweine der Farm der Tiere.
ATTAC schreibt so richtig:
In einem beispiellosen Verfahren konnte die EU-Kommission das Abkommen nur durch einen undemokratischen Trick durchsetzen: Die ursprünglich für einen Beschluss nötige Einstimmigkeit wurde nachträglich – und möglicherweise EU-rechtswidrig – außer Kraft gesetzt.
Dafür hat die EU-Kommission das Abkommen in einen politischen und einen wirtschaftlichen Teil getrennt und dabei den Abstimmungsmodus geändert: Die Regierungen konnten nun den Wirtschaftsteil mit qualifizierter Mehrheit statt mit Einstimmigkeit beschließen.
(ATTAC)
Ja! Gestern noch stand am Scheunentor: Einstimmigkeit – wenn die Tiere nun nachschauen, steht „Einstimmigkeit in politischen Fragen, Mehrheitsprinzip bei wirtschaftlichen Fragen“. Eigentlich ist es sinnlos, die Regeln am Scheunentor zu lese, es steht ohnedies genau das dort, was die Schweine machen – siehe etwa auch bei gemeinsame EU-Schulden.
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