[Palästina Solidarität] 11.4.26: Demo „Kein Rüstungsexport für Völkermord“
Kein Rüstungsexport für Völkermord!
Sa. 11.4. 14h Haus der EU Willplingerstr 35
* Rotax-Motorenproduktion nur für zivile Zwecke und nicht für Killerdrohnen!
* Sofortiger Stopp aller Lieferungen von Motoren für Killerdrohnen, besonders auch an Israel.
* Vollständige Aufklärung über die bisherigen Lieferungen und strafrechtliche Verfolgung der dafür Verantwortlichen.
* Kein Ankauf von israelischen Drohnen für das Bundesheer! Keine Rüstungsgeschäfte mit Israel – sofortige Aufkündigung der Rüstungskooperation Österreichs mit Israel!
* Nein zur Aufweichung des Außenwirtschaftsgesetzes – Keine Profite mit Mord!
* Überprüfung aller Gesetze hinsichtlich einer verschärften Kontrolle von Rüstungsexporten auf Grundlage des BVG über die immerwährende Neutralität und völkerrechtlichen Verpflichtungen
Bisherige Unterstützer:
- Antiimperialistische Koordination
- Antimilitaristische Aktion Wien
- ARGE Wehrdienstverweigerung
- Jüdische Antizionistische Initiative
- Palästina Solidarität Linz
- Palästina Solidarität Österreich
- Selbstbestimmtes Österreich
- Solidarwerkstatt Österreich
- Steirische Friedensplattform
- Stimmen für Neutralität
- Palästinensische Gemeinde Österreich
- Dar al Janub
- Linkswende
- BDS Austria
- Frauen in Schwarz Wien
- Uni Wien for Palestine
- Föderation Demokratischer Arbeitervereine aus der Türkei (DIDF)
- Palästina Initiative Tirol (PIT)
https://www.palaestinasolidaritaet.at/2026-02-24-demo-in-wien-kein-ruestungsexport-fuer-voelkermord/
„Wels Report“ interviewt Anwältin Astrid Wagner zur Strafanzeige gegen Rotax
https://wels-report.at/2026/02/26/zwischen-praezision-und-politik-die-debatte-um-brp-rotax/
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7.3. 15h Graz Hbf Palästina-Solidarität auf der Frauendemo
https://www.palaestinasolidaritaet.at/2026-02-26-graz-frauendemo-internationalistischer-block/
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Indonesien: Widerstand gegen Beteiligung an Trumps kolonialem „Board of Peace“
„Jeder Versuch, Gaza ohne ein vollständiges Ende der Aggression, die Aufhebung der Blockade und die vollständige Anerkennung der palästinensischen Souveränität wieder aufzubauen, stellt eine Form neuen Kolonialismus dar. Der Wiederaufbau darf nicht als Instrument zur Legitimierung von Besatzung und ethnischer Säuberung missbraucht werden.“
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Israel & USA & EU sorgen für diue Vertreibung der Christen aus Palästina
„Christen raus“: Kirche in Jerusalem beschmiert
https://www.palaestinasolidaritaet.at/2026-02-25-christen-raus-kirche-in-jerusalem-beschmiert/
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Datteln aus Israel bei Billa in Graz
In einem Grazer Billa-Markt fand ich zwei verschiedene Sorten von Ja-Natürlich-Bio-Datteln im Angebot: eine Sorte stammt laut Herkunftsangabe aus Tunesien, die andere aus Israel.
https://www.palaestinasolidaritaet.at/2026-02-22-datteln-aus-israel-bei-billa-in-graz/
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Was ist das EU-Israel-Assoziierungsabkommen, und wie profitiert Israel davon?
EU-weite Petition zur Aussetzung des EU-Israel-Assoziierungsabkommens
https://www.palaestinasolidaritaet.at/2026-02-22-keine-privilegien-ohne-menschenrechte/
www.palaestinasolidaritaet.at info@palaestinasolidaritaet.at https://t.me/palsolioe
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