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Nacht über Europa

Ein Essay von Rainer Brunath

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„Update US-Wahl: Orban will neue Ukraine-Politik – mit Trump

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Demo: Ein Ende dem Morden in Palästina und Libanon – jetzt sofort!
Sa 2.11. 14h Columbusplatz 1100 Wien

https://www.palaestinasolidaritaet.at/event/demonstration-ein-ende-dem-morden-in-palaestina-und-libanon-jetzt-sofort/

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Lost in Europe – Schlagzeilen vom 29.10.2024 zeigen den aktuellen Kurs in den Abgrund (siehe:Lost in Europe, 29.10.2024 :

• Von der Leyen will EU noch enger an Nato binden
• Israel fordert die Uno heraus
• Georgien: Die EU verrennt sich

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Jetzt mehr denn je: Widerstand
Stellungnahme der “Stop World War 3 – International Initiative for Peace“ (Weltkrieg verhindern – Internationale Initiative für Frieden” zu den eskalierenden Kriegen in Palästina und der Ukraine.

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Zum Rundbrief: https://www.solidarwerkstatt.at/medien/rundbriefe/werkstatt-rundbrief-19-2025

Nachfolgend die Themenübersicht:

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Die Wahlen in Georgien sind nicht so verlaufen, wie sich der Westen das vorgestellt hat: Die russlandfreundliche Partei hat gewonnen.

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Wie lange noch? Der Völkermord in Gaza dauert bereits mehr als ein Jahr, 42.000 Menschen wurden ermordet.

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„Trotz des Verdachts auf Völkermord und der illegalen Besatzung in Palästina treibt die EU weiter Handel mit Israel. Dies sei gegen die Regeln, heißt es bei der Uno.“ (Lost in Europe, 25.10.2024)

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• 26.10. Tag der Neutralität, Aktionstag
• 30.10. Aktionstreffen
• Video der Diskussion „Neutralität & Sicherheit“

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Zum Rundbrief: Rundbrief 18/2024
Nachfolgend eine Artikelübersicht.

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„Während die Kommission eine unrealistische Deadline verfolgt, wird der gesamte Prozess [der Inkraftsetzung der eID] immer undemokratischer.“ (https://epicenter.works/content/eu-eid-eu-kommission-ignoriert-geltendes-recht)

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• Offener Brief: Ende der Islamkarte gefordert
• Bilder und Videos vom Palästinakongress

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Das Bündnis „Stimmen für Neutralität – Gemeinsam für Frieden, „Demokratie und soziale Gerechtigkeit“ lädt ein zum
*Aktionstag & Kundgebung*
26. Oktober 2024 in Wien

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EINLADUNG zum 72. FORUM
Thema: Übergang zu einer neuen Mobilität?
Donnerstag, 24. Oktober 2024, 18:00– 20:00 Uhr
Gemeinderatssitzungssaal, Rathaus, Hauptplatz 1, 8010 Graz

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„Keine Mehrheit für den EU-Beitritt, Präsidentin Sandu muß wohl in die Stichwahl: In Moldau zeichnet sich eine Pleite für die EU ab.“ (Lost in Europe, 20.10.2024)

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„Die amerikanisch-polnische Historikerin Anne Applebaum hat den renomierten Friedenspreis des Deutschen Buchhandels erhalten. In ihrer Dankesrede sprach sie sich für die weitere militärische Unterstützung der Ukraine aus.“ (Tagesschau, 20.20.2024)

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Überrumpelungaktion:
Vor ein paar Tagen wurden einzelne Empfänger als „Verein, Firma, Institution oder ausgewählte Person“ sowie Anrainer:innen zu einem öffentlichen „Informationsdialog“ eingeladen. Dieser soll bereits am kommenden Mittwoch 23.10.2024 bei der Albert-Schweizer-Klinik, im Schatten der Rösselmühle, stattfinden.
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• 22.10.2024, Wien: Diskussion: Wie die USA die Geschichte schrieb
• 24.10.2024, Wien: Diskussion: Digital Service Act
• 26.20.2024, Wien Neutralitätsaktionen
• Friedensbewegung im Wandel

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• Video vom wiener Palästina-Kongress
• Kundgebungstermine

u.a.m.

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Die bundesweite Demonstration am 3. Oktober in Berlin war ein wichtiges Signal der Friedensbewegung gegen die Kriege und die Politik der Hochrüstung.

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Auch die Wahl in Vorarlberg zeigt den Trend der Wahl zum Nationalrat: FPÖ gewinnt, ÖVP, SPÖ und Grüne verlieren – aber es ändert sich eigentlich nicht viel – ÖVP bleibt an der Regierun – nun halt mit FPÖ zusammen.

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Im jüngsten ATTAC-Newsletter stellt ATTAC 3 Forderungen an die neue österreichische Bundesregierung:

• Gerechtes Steuersystem
• Demokratische Energieversorgung
• Sropp EU-Mercosur-Vertrag

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Am 9.10.2024 endete die Unterschriftenaktion für eine europaweite Bürgerinitiative zu einer Besteuerung der Reichsten. Das Unterschriftenziel von 1 Million Unterschriften wurde weit verfehlt.

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„Während Israel die Uno-Blauhelme im Libanon angreift, betont die EU-Kommission den Kampf gegen Antisemitismus. Eine Verurteilung [des Vorgehens Israels] kommt ihr nicht über die Lippen.“ (Lost in Europe, 14.10,2024)

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„Völlig losgelöst: So präsentiert sich die EU-Außenpolitik im Nahen Osten. Während die Regierung Netanjahu die Blauhelme im Libanon angreift, bereiten die Außenminister in Brüssel neue Sanktionen gegen Iran vor. “ (Lost in Europe, 14.10.24)

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Werkstatt-Rundbrief 17/2024: https://www.solidarwerkstatt.at/medien/rundbriefe/werkstatt-rundbrief-17-2024

Nachfolgend die Artikelübersicht.

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Aktuell wird die Diskussion um Möglichkeit der elektronischen Stimmabgabe geführt. Dabei tauchen zwei wichtige Wahlbedingungen medial nicht auf.

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• Palästina-Kongress
• Haßkampagne gegen Palästina Solidarität
• Termine

u.a.m

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Im heutigen Ö1 Mittagsjournal war Franz Stefan Gady „im Journal zu Gast“ (siehe https://oe1.orf.at/player/20241012/772505/1728728517300). Gady ist zur Zeit ein vielgefragter Interviewpartner in Sache Krieg.

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