Die EU und ihr Regelwerk: Nur Sand in die Augen der Bürger
Die EU hat basiert auf Verträge. Aber was sind diese Verträge wert? Sind sie nur Sand in die Augen der Bürger?
[Lost in Europe] Wie die EU ihr Mitglied Ungarn erpresste
Das Demokratieverständnis der EU: Wer anderer Meinung als die EU-Spitze ist, wird erpresst, ausgeschlossen, diffamiert.
Dabei hat die EU ursprünglich sogar vertraglich anderes festgelegt.
[Lost in Europe] EU-Vertragsbruch: EU finanziert Waffenkäufe
„Die EU-Länder haben 200 Mill. Euro aus dem Gemeinschaftshaushalt genutzt, um Waffen für die Ukraine zu kaufen.“ (Lost in Europe, 14.11.2024) (more…)
[Lost in Europe]Europa auf den Weg in den Krieg
Während Friedensaktivisten verzweifelt versuchen durch Demos und Kundgebungen die Regierungen von ihrem Weg in den Krieg abzubringen machen diese Regierungen unbeirrt weiter auf den Weg in den Krieg.
Die EU bricht immer mehr Vertragsregeln – sie wird zum politische Arm der NATO
Stabilitätsversprechen – gebroche! Versprechen keine Schuldenunion zu sein – gebrochen! Nun wird auch das Versprechen, keine Kriegsunion zu sein durch Waffenlieferungen gebrochen! Eigentlich müsste über diese EU schon längst wieder eine Volksabstimmung über den Verbleib Österreichs erfolgen – zu groß sind die Abweichungen vom Beitrittsvertrag! Vor allem jetzt, wo die EU praktisch auf Seite der Ukraine in den Krieg zieht.
[EU] Die EU selbst verlässt die Rechtsstaatlichkeit – sie bricht ihre eigenen Verträge!
Der lobenswerte Vorstoß der EU, im Wirkungsraum eine demokratische Rechtsstaatlichkeit sicherzustellen hat einen schweren Mangel: Die EU selbst bricht rechtsstaatliche Regeln! Eine gemeinsame Schuldenaufnahme war nie Bestandteil der EU-Verträge, die wir eingegangen sind!
Wo bleiben da die Proteste ?
Die EU wird zur Schulden-Transferunion !! Wo bleiben die Proteste ??
Frankreich und Italien wollen weiter ihre Eliten mit Geld versorgen – darum werden Verträge gebrochen: Die EU wird zur Schuldentransferunion!
EU – Rettungsplan bricht Vertrag von Lissabon
Die EU entfernt sich immer mehr von einem auf Recht begründeten Bund. Dass die Bürger eines Staates für die Schulden eines anderen haften sollen, bricht sowohl EU- als auch Verfassungsrecht!
Eine Volksabstimmung in Österreich muss vor der Zustimmung zu dem Plan durchgeführt werden.
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